Entscheidend: Individueller Einzelfall
Wie so oft im Recht und Gerichtsverkehr ist der individuell konkrete Einzelfall für den richtigen Entscheid massgebend. Die Schweiz kennt kein Case-Law, weshalb vorbestandene Gerichtsentscheide... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsschutz in der Schweiz
Kasuistik
Im Schulrecht sind – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die nachfolgenden Bundesgerichtsentscheide ergangen: Nr. Streitgegenstand Bundesgerichtsentscheid Kanton Bemerkungen 1 Kopftuchverbot für Schülerin BGE 142 I... weiterlesen
Allgemeines
Anfechtbare schulorganisatorische Massnahmen richten sich nach kantonalem Schulrecht und nach der kantonalen Schulpraxis, vorbehältlich der Rechtsweggarantie von BV 29a: Schulhauszuweisungen; Klassenzuteilungen; Schulweg; sonderpädagogische Massnahmen; Ausgestaltung... weiterlesen
(Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung
Es gibt Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen anfechtbaren und nicht anfechtbaren organisatorischen Anordnungen. Rechtsprechung des Bundesgerichts Das Bundesgericht will diesen Problemen dadurch begegnen, dass die Anfechtungsmöglichkeit für gewisse... weiterlesen
Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie
Nach bundesgerichtlicher Praxis setzt die Beachtung der Rechtsweggarantie (BV 29a) voraus, dass die beanstandete Handlung als anfechtbarer Hoheitsakt einzustufen ist: Anfechtbarkeitskonzept Konzipierung einer materiellen Rechtslage... weiterlesen
Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes
Schulorganisatorische Massnahmen sollen immer dann anfechtbar sein, wenn sie in erheblicher Weise in den Tagesablauf des betroffenen Kindes eingreifen (vgl. BGer 2C_1123/2013 vom 19.06.2014, Erw.... weiterlesen
Sphärentheorie
Lehre und Rechtsprechung ziehen hinsichtlich der Anfechtbarkeit von organisatorischen Anordnungen in Sonderstatusverhältnissen die sog. „Sphärentheorie“ heran. Innenrechtssphäre Anordnungen innerhalb des Betriebsverhältnisses (= Innenrechtssphäre) sind nicht... weiterlesen
Abgrenzungskriterien
Abgrenzungskriterien Für die Abgrenzung von Realakt und Rechtsakt ist der Erfolg, den die Schulorganisation mit ihrer Handlung erreichen will, massgebend: Ziel: Rechtswirkungen (aus Rechtsakten) Grundsätzliches... weiterlesen
Allgemeines
Allgemeines Im Schulrecht ist zu unterscheiden in: Realakt (Realhandeln) Rechtsnatur Gemäss Bundesgericht gelten die Handlungen Schulorgane und der Schulunterricht als Realakte (Rechtshandeln)(vgl. BGer 2C_272/2012 vom... weiterlesen
Prozess
(in Arbeit)... weiterlesen
Anfechtungsgegenstände
Allgemeines Kasuistik Entscheidend: Individueller Einzelfall... weiterlesen
Anfechtungskriterien bei schulorganisatorischen Massnahmen
Sphärentheorie Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie (Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung... weiterlesen
Real- und Rechtshandeln
Allgemeines Im Schulrecht ist zu unterscheiden in: Realakt (Realhandeln) Rechtsnatur Gemäss Bundesgericht gelten die Handlungen Schulorgane und der Schulunterricht als Realakte (Rechtshandeln)(vgl. BGer 2C_272/2012 vom... weiterlesen
Schulische Massnahmen und Rechtsschutz
Transparenz + Einbeziehung der Eltern Real- und Rechtshandeln Anfechtungskriterien bei schulorganisatorischen Massnahmen Anfechtungsgegenstände Prozess... weiterlesen
TX Group AG: 2 Gesellschaften unterschiedlicher Provenienz mit gleichem Namen
Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister (EHRA) genehmigte die Handelsregistereintragung von zwei identischen Firmen (= Namen)... weiterlesen
Rechtsschutz bei WEKO-Massnahmen
Das Grundmodell der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsverfassung verlangt auch in der Schweiz nach einer funktionierenden Wettbewerbsordnung.... weiterlesen
Rechtspflege / Rechtsschutz
Art. 35 SuG bestimmt in Bezug auf die Rechtspflege bzw. den Rechtsschutz folgendes: Anwendbare Bestimmungen (Art. 35 Abs. 1) Allgemeine Bestimmungen der Bundesrechtspflege VwVG (Verwaltungsverfahrensgesetz... weiterlesen
WEKO untersucht relative Marktmacht im Automobilsektor
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gemäss Medienmitteilung vom 18.01.2024 gegen «BMW» eine Untersuchung eingeleitet... weiterlesen
Nichtige Kündigung: Verwirkung des Rechtsschutzinteresses durch Klagerückzug
OR 266o und OR 273; ZPO 59 Abs. 2 lit. a und e sowie ZPO 65 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Kündigung kann grundsätzlich jederzeit geltend gemacht... weiterlesen
Meier Julia / Zurkinden Nadine / Staffler Lukas: Recht und Innovation
Meier Julia / Zurkinden Nadine / Staffler Lukas Recht und Innovation Innovation durch Recht, im Recht und als Herausforderung für das Recht Analysen und Perspektiven... weiterlesen