Informationen zum Thema Rechtsschutz in der Schweiz

Schulrecht

Schuldienste

Die Entwicklung der heranwachsenden Kinder bzw. Jugendlicher können Probleme bei der Ausbildung und der Vorbereitung auf das Leben mit sich bringen, in Bezug auf die... weiterlesen

Schulrecht

Kasuistik

Im Schulrecht sind – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die nachfolgenden Bundesgerichtsentscheide ergangen: Nr. Streitgegenstand Bundesgerichtsentscheid Kanton Bemerkungen 1 Kopftuchverbot für Schülerin BGE 142 I... weiterlesen

Schulrecht

Entscheidend: Individueller Einzelfall

Wie so oft im Recht und Gerichtsverkehr ist der individuell konkrete Einzelfall für den richtigen Entscheid massgebend. Die Schweiz kennt kein Case-Law, weshalb vorbestandene Gerichtsentscheide... weiterlesen

Schulrecht

(Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung

Es gibt Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen anfechtbaren und nicht anfechtbaren organisatorischen Anordnungen. Rechtsprechung des Bundesgerichts Das Bundesgericht will diesen Problemen dadurch begegnen, dass die Anfechtungsmöglichkeit für gewisse... weiterlesen

Schulrecht

Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie

Nach bundesgerichtlicher Praxis setzt die Beachtung der Rechtsweggarantie (BV 29a) voraus, dass die beanstandete Handlung als anfechtbarer Hoheitsakt einzustufen ist: Anfechtbarkeitskonzept Konzipierung einer materiellen Rechtslage... weiterlesen

Schulrecht

Abgrenzungskriterien

Für die Abgrenzung von Realakt und Rechtsakt ist der Erfolg, den die Schulorganisation mit ihrer Handlung erreichen will, massgebend: Ziel: Rechtswirkungen (aus Rechtsakten) Grundsätzliches Die... weiterlesen

Schulrecht

Sphärentheorie

Lehre und Rechtsprechung ziehen hinsichtlich der Anfechtbarkeit von organisatorischen Anordnungen in Sonderstatusverhältnissen die sog. „Sphärentheorie“ heran. Innenrechtssphäre Anordnungen innerhalb des Betriebsverhältnisses (= Innenrechtssphäre) sind nicht... weiterlesen

Schulrecht

Schulische Massnahmen und Rechtsschutz

Transparenz + Einbeziehung der Eltern sind dabei wichtig. Die schulischen Massnahmen und der Rechtsschutz lassen sich nach folgendem Raster erläutern: Real- und Rechtshandeln Anfechtungskriterien bei... weiterlesen

Subventionsrecht

Rechtspflege / Rechtsschutz

Art. 35 SuG bestimmt in Bezug auf die Rechtspflege bzw. den Rechtsschutz folgendes: Anwendbare Bestimmungen (Art. 35 Abs. 1) Allgemeine Bestimmungen der Bundesrechtspflege VwVG (Verwaltungsverfahrensgesetz... weiterlesen