Grundlagen Vergleich im personalrechtlichen Segment Trotz fehlender gesetzlicher Grundlage im VRG selbst ist ein Vergleichsabschluss zwischen einer Behörde und einer betroffenen Partei bzw. Person zulässig.... weiterlesen
Rechtsmittel vs. Rechtsbehelfe Aufsichtsbeschwerde Mit dem Rechtsbehelf der «Aufsichtsbeschwerde» kann bei der übergeordneten Verwaltungsbehörde (Aufsichtsbehörde) angezeigt werden: Missstände einer Verwaltungsbehörde;Unregelmässigkeiten einer Verwaltungsbehörde. Verlangt werden kann... weiterlesen
Grundlagen Rekursverfahren Verfahren vor Verwaltungsgericht des Kantons Zürich Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Grundsatz Verfügung Realakte Schulische Belange Personalrechtliche Belange... weiterlesen
Gegebenenfalls ist eine vorübergehende Anordnung von «vorsorglichen Massnahmen» für die Dauer des Verwaltungsverfahrens erforderlich, und zwar... weiterlesen
Der Anspruch auf rechtliches Gehör der Parteien ist von zentraler Bedeutung (vgl. BV 29 Abs. 2). Dabei sind verschiedene Teilaspekte zu beachten: Literatur Judikatur Weiterführende... weiterlesen
Das nichtstreitige Verwaltungsverfahren ist verschiedene Abschnitte gegliedert: Das Verwaltungsverfahren ist durch die zuständige Behörde zu führen. Dabei ist zu beachten: Die massgebende Struktur des Verwaltungsverfahrens... weiterlesen
Auch im Schulrecht gelten folgende sechs verwaltungsrechtliche Grundprinzipien, welche für jedes staatliche Handeln und deren Verletzung im Verwaltungsverfahren massgebend sind bzw. ggf. gerügt werden können:... weiterlesen
Beim Verwaltungsverfahren wird unterschieden in:... weiterlesen
Schulische Angelegenheiten Das Verwaltungsverfahren im Schulwesen ist kantonal organisiert. Es sind daher anwendbar die: Personalrechtliche Angelegenheiten Für die personalrechtlichen Themen finden Anwendung: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
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Bei einer Anstellung auf Basis des BPG ist eine Kündigung nicht ohne weiteres möglich. Für eine ordentliche Kündigung muss ein sachlicher Grund vorliegen.... weiterlesen
Staatshaftungsansprüche lassen sich auch vergleichsweise regeln. Der «Vergleich» gilt hier als ein verwaltungsrechtlicher Vertraa, betreffend einen prozessualen Aspekt oder eine materielle Frage. Vgl. hiezu auch... weiterlesen
In rechtskräftigen Entscheiden des Verwaltungs- und der daran anschliessenden Rechtsmittelverfahren beurteilte Fragen dürfen im Staatshaftungsprozess nicht erneut überprüft werden (vgl. VG 12).... weiterlesen
Der Beamte haftet nach Art. 8 VG für unmittelbare Schädigungen sowie im Rahmen von Regressansprüchen nach Art. 7 VG. Verschiedene Konstellationen können zu Regressansprüchen führen:... weiterlesen
Staatshaftungsrechtliche Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) können, falls der Streitwert mindestens CHF 30‘000 beträgt oder eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu beurteilen ist (Art. 85 BGG),... weiterlesen
Im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) gelten die Untersuchungsmaxime und die Rechtsanwendung von Amtes wegen, welche indes den Geschädigten nicht von seinen Mitwirkungspflichten entheben, hat... weiterlesen
Für Schaden- bzw. Staatshaftungs-Begehren gegenüber dem Bund (Schweizerische Eidgenossenschaft) ist erstinstanzlich zuständig: das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD). Vorbehalten bleiben spezialgesetzliche Regelungen. Es nimmt das EFD die... weiterlesen
Einleitung Die nachfolgenden Erläuterungen betreffen den Instanzenzug und die Erläuterungen zur Bundes-Staatshaftung. Erstinstanzliches Verwaltungsverfahren Verfahren vor Bundesverwaltungsgerichts Verfahren vor Bundesgericht (Regress-)Verfahren gegen Beamte Einmaligkeit des... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat ihre Untersuchung gegen die BMW (Schweiz) AG eingestellt, nachdem das Unternehmen einer betroffenen Garage eine Vertragsverlängerung gewährt hat.... weiterlesen