Rechtsvorschlag per e-mail: Rechtzeitigkeit + strenges Empfangsprinzip
Für den Nachweis der rechtzeitigen Rechtsvorschlag-Erhebung gilt das sog. «Regelbeweismass der vollen Überzeugung».... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtzeitigkeit in der Schweiz
Pfändung: Auskunftspflicht des Dritten
SchKG 91 Abs. 4 Im Betreibungsverfahren auf Pfändung hat der Dritte vollständig und erschöpfend Auskunft zu geben: Er kann seine Auskunft nicht auf den Pfändungsbetrag beschränken! BGer 5A_470/2020 vom... weiterlesen
Rechtzeitigkeit der Betreibungsfortsetzung nach Rechtsöffnungsentscheid
Bildquelle: baselland.ch SchKG 88 Abs. 2 Die Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung des Kantons Basel-Landschaft (AB SchKG BL) hatte eine Beschwerde des Kantons Basel-Stadt, vertreten durch das Amt... weiterlesen