Bei Zahlungsunfähigkeit des Retentionsschuldners besteht ein Retentionsrecht unter erleichterten Voraussetzungen, ein sog. „Notretentionsrecht“ [vgl. ZGB 897]: Zahlungsunfähigkeit des Schuldners Retentionsrecht auch für nicht fällige Forderungen... weiterlesen
1. Zurückbehaltungsrecht Der Gläubiger ist berechtigt, den Retentionsgegenstand, den er dem Schuldner oder einem Dritten herauszugeben verpflichtet wäre, zurückzubehalten. Der Gläubiger hat bei der Ausübung... weiterlesen
Das Retentionsrecht geht unter, wenn eine der Entstehungsvoraussetzungen entfällt oder mit der Verwertung des Retentionsgegenstandes, nämlich: Untergangsgründe Tilgung der Forderung Schulderlass Neuerung (Novation) Vereinigung Unmöglichkeit... weiterlesen
Folgende gesetzlich geregelte Voraussetzungen müssen für die Entstehung des besitzgebundenen Retentionsrechts erfüllt sein: Retentionsgegenstand (Bewegliche Sachen und Wertpapiere) Verwertbarkeit Besitz des Gläubigers mit Willen des... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 401 Abs. 3 Berechtigter Beauftragter Retentionsgegenstand Bewegliche Sachen, die der Beauftragte in eigenem Namen, aber auf Rechnung des Auftraggebers zu Eigentum erworben... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage OR 339a Abs. 3 OR 349e / OR 350a Abs. 2 Berechtigte Arbeitgeber oder Arbeitnehmer Handelsreisender Retentionsgegenstände Bewegliche Sachen Muster Geräte (Notebooks, Smartphones,... weiterlesen
Das Kaufmännische Retentionsrecht entspricht dem Sachenrechtlichen Retentionsrecht, mit der besonderen Ausgestaltung der „Konnexität“. Beim Kaufmännischen Retentionsrecht sind die Entstehungsvoraussetzungen ebenfalls: Retentionsgegenstand (Bewegliche Sachen und Wertpapiere)... weiterlesen
Folgende Retentionsrechte können unterschieden werden: 1) Kaufmännisches Retentionsrecht Details zum kaufmännischen Retentionsrecht 2) Sachenrechtliches Retentionsrecht Besitzgebundenes Retentionsrecht Dazu gehören folgende Retentionsrechte: Arbeitsvertragliches Retentionsrecht Retentionsrecht des... weiterlesen
Die Möglichkeiten zur Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts (Retentionsrecht) sind weit umfangreicher als die Rechtsanwender denken Oft wird die Zurückbehaltungschance nicht genutzt oder es wird mit dem... weiterlesen
Ziele Verwertungsrecht des Gläubigers nach SchKG, sofern und soweit der Schuldner weder zahlt noch die Verwertung durch eine anderweitige Sicherheit abwendet [vgl. ZGB 898 Abs.... weiterlesen
Unmittelbares gesetzliches Recht Beschränktes dingliches Recht Fahrnispfandrecht auch Besitzpfandrecht (abgesehen von Ausnahmen) von der Retentionsforderung abhängiges, akzessorisches Recht dingliches Verwertungsrecht an fremder Sache... weiterlesen
„ZGB 895-898 ZGB 700 ZGB 712k OR 57 OR 268-268b OR 339a Abs. 3 OR 349e / OR 350a Abs. 2 OR 401 Abs. 3... weiterlesen
Begriff Retentionsrecht Das Retentionsrecht ist ein Sicherungsrecht (gesetzliches Fahrnispfandrecht). Es gibt dem Gläubiger unter bestimmten Voraussetzungen die Befugnis, eine fremde Sache zur Sicherung für eine... weiterlesen
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Auch dem Gast- und Stallwirt steht ein Retentionsrechtan allen eingebrachten Sachen des Gastes für alle Forderungen aus dem Beherbergungsvertrag zu (OR 491). Art. 491 OR... weiterlesen
Die Parteien können im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit vereinbaren, dass der Gläubiger berechtigt ist, eine Sache solange zurückzubehalten, bis der Schuldner seinen Verpflichtungen nachgekommen ist. Dieses... weiterlesen
Die Stockwerkeigentümergemeinschaft hat für die auf die letzten drei Jahre entfallenden Beitragsforderungen an den beweglichen Sachen, die sich in den Räumen eines Stockwerkeigentümers befinden und... weiterlesen
Der Vermieter von Geschäftsräumen hat für einen verfallenen Jahreszins und den laufenden Halbjahreszins ein Retentionsrecht an den beweglichen Sachen, die sich in den vermieteten Räumen... weiterlesen