Ausstandspflicht wegen Vorbefassung
Das Bundesgericht (BGer) hatte eine Ausstandsstreitigkeit zu entscheiden und erwog dabei folgendes... weiterlesen
Informationen zum Thema Richter in der Schweiz
Richterliche Fragepflicht und ihre Grenzen
Die Ausübung der richterlichen Fragepflicht hat da ihre Grenzen, wo sie zur Aushebelung der Verhandlungsmaxime führt und eine Feststellung des Sachverhalts von Amtes wegen bewirkt.... weiterlesen
Richterliche Vorbefassung: Keine Ausstandspflicht bei Teilnahme in gescheitertem abgekürzten Verfahren
Bildquelle: gerichte-zh.ch BV 30 Abs. 1; EMRK 6 Ziffer 1; StPO 56 lit. f und StPO 358 ff. Ein Richter hat nicht allein deshalb in... weiterlesen
Ausstandsgründe sind für jeden Richter einzeln geltend zu machen
BV 30 Abs. 1 und EMRK 6 Ziff. 1 / StPO 56 Sachverhalt A.________ erstattete im Zusammenhang mit einem Magistrats-Wahlverfahren bei der Staatsanwaltschaft des Kantons... weiterlesen
Richterliche Fragepflicht bei Laien: Richter muss sich verständlich machen
ZPO 56 Verstehen Laien als Empfänger die schriftlichen Erläuterungen des Gerichts nicht, so hat das Gericht seiner Fragepflicht nicht genügt. Das Obergericht des Kantons Zürich... weiterlesen
Anspruch auf gesetzmässiges Gericht und Redaktion Urteilsbegründung
BV 30 Abs. 1; EMRK 6 Abs. 1; StPO 351 Abs. 1 i.V.m. StPO 84 Abs. 4 Es gilt nicht als generell unzulässig, das Strafurteil... weiterlesen
Richterausstand: Richter hat in Ausstand zu treten, weil beklagte Partei in Unterhaltsstreit durch angestellte Anwältin seines Bruders vertreten wird
In dem vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall hatte der Kläger entdeckt, dass die Rechtsanwältin der Gegenpartei in der Anwaltskanzlei des Bruders des prozessleitenden Richters angestellt... weiterlesen
Bieri Peter: Bearbeitung von Daten über Richterinnen und Richter – Bedarf und Schranken
Bieri Peter Bearbeitung von Daten über Richterinnen und Richter – Bedarf und Schranken SZJ, 13 Bern 2017 627 Seiten 978-3-7272-7680-4 Stämpfli CHF 135.00 Erhältlich in:... weiterlesen