Sind die Voraussetzungen für eine Mehrwertentschädigung gegeben und besteht im Rohbaumietvertrag keine Ausschlussklausel, hat der Mieter prinzipiell Anspruch auf eine Mehrwertentschädigung des Vermieters im Sinne... weiterlesen
Unseres Erachtens ist Mehrwertentschädigungspflicht von OR 260a Abs. 3 unmittelbar auf den Rohbaumietvertrag anwendbar, unter folgenden Voraussetzungen: Mietsache Nur für die vom Mieter ausgeführten Änderungen... weiterlesen
Voraussetzungen Rohbaumietvertrag ohne Ausschlussklausel Rohbaumietvertrag mit Ausschlussklausel... weiterlesen
Einleitung Die herrschende Lehre verlangt eine volle Entschädigung des Mieters durch den Vermieter: Direkte Entschädigung Zahlung bei Vertragsbeendigung Indirekte Entschädigung Reduktion des Mietzinses (nicht empfehlenswert,... weiterlesen
Nach Beendigung des Mietverhältnisses muss der Mieter grundsätzlich die Mietsache in dem Zustand zurückgeben, der sich aus dem vertragsgemässen Gebrauch ergibt (OR 267 Abs. 1).... weiterlesen
Das Wegnahmerecht orientiert sich am Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Rückbaupflicht des Mieters: Rohbaumietvertrag mit Rückbauverpflichtung Der Mieter hat diesfalls das Wegnahmerecht bezüglich des Mieterbaus Rohbaumietvertrag... weiterlesen
Vermietermotive In der Praxis wird regelmässig der Rückbau verlangt (vereinbart), weil der Vermieter frei sein will, nach Beendigung des Mietverhältnisses einen neuen Mieter unter Vertrag... weiterlesen
Einleitung Die Rückbauverpflichtung und das Wegnahmerecht stehen in einer Wechselbeziehung, nämlich: Rohbaumietvertrag mit Rückbauverpflichtung Auferlegt der Rohbaumietvertrag dem Mieter eine Rückbauverpflichtung, besitzt er das Wegnahmerecht... weiterlesen
Gibt der Mieter die Mietsache zurück, ohne eine Kündigungsfrist oder –termin einzuhalten, so ist er von seinen Verpflichtungen gegenüber dem Vermieter nur dann befreit, wenn... weiterlesen
Einleitung Je nach massgebender Grundlage (Gesetz oder Vertrag) können sich unterschiedliche Fragen zur Rückgabe des Mietobjekts stellen: Vorzeitige Rückgabe Rückbauverpflichtung + Wegnahmerecht Wiederherstellung ursprünglicher Zustand... weiterlesen
Mit Mindestvertragsdauer Mieterinvestitionen amortisieren sich meist nur bei Vereinbarung einer bestimmten und durchkalkulierten Mindestmietdauer. Idealerweise ist auch die Entschädigungspflicht derart geregelt, dass der Mieter bei... weiterlesen
Eine vorzeitige bzw. ausserordentliche Kündigung ist sowohl bei befristeten wie auch bei unbefristeten Mietverträgen möglich. Ausserordentliche Kündigungsgründe sind: Kündigung infolge Zahlungsrückstand des Mieters (OR 257d)... weiterlesen
Einleitung Bei Beendigung des Mietverhältnisses stehen stets die folgenden Auseinandersetzungspunkte bei Mieter und Vermieter zur Beurteilung bzw. zur Erledigung an: Vorzeitige Beendigung Mietverhältnis Kündigungsschutz /... weiterlesen
Bei den Mängelrechten nach Antritt der Mietsache ist zu differenzieren zwischen: Mängelrechte und Schadenersatzansprüche des Vermieters Grundlage OR 259a ff. Ansprüche und Rechte Vermieter-Ansprüche und... weiterlesen
Der Vermieter hat für den Unterhalt des Grundausbaus (Rohbaus) zu sorgen: Der Vermieter muss die Grundausbauten (z.B. Gebäudehülle, Dach, etc.) in dem zum Gebrauch tauglichen... weiterlesen
Die Unterhaltspflicht gehört grundsätzlich zu den Hauptpflichten des Vermieters. Gemäss OR 256 I muss der Vermieter das Mietobjekt dauernd instand halten. Die Unterhaltspflicht des Mieters... weiterlesen
Einleitung Die Unterhaltspflicht ist bei vollausgebauten Flächen und bei der Rohbaumiete nicht dieselbe, bezieht sich doch der Unterhalt des Vermieters im Allgemeinen auf Grund- und... weiterlesen
Die Untermiete ist grundsätzlich zulässig (OR 262). Der Mieter muss dafür jedoch die Zustimmung des Vermieters einholen, die der Vermieter nur in beschränkten Fällen ablehnen... weiterlesen
Anwendungsbereich Eine Übertragung des Mietverhältnisses auf einen Dritten kommt insbesondere dann in Frage, wenn der Mieter der Geschäftsräume sein Geschäft (Restaurant, Werkstatt, etc.) an einen... weiterlesen
Eine Gebrauchspflicht (auch: Betriebspflicht) trifft den Mieter nur bei schriftlicher Vereinbarung. Weil den Mieter keine Gebrauchspflicht trifft, braucht er den Mieterausbau nicht zu erstellen. Besteht... weiterlesen
