Die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a und die Rückforderungsklage gemäss SchKG 86 stehen in einem sachlichen Zusammenhang im Sinne von ZPO 227 Abs. 1 und sind nach derselben Verfahrensart zu beurteilen.... weiterlesen
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Wirkungen Das auf eine Rückforderungsklage hin ergehende Urteil hat materielle Rechtskraft für die Frage von Bestand oder Nichtbestand der Schuld. Kosten Die Kosten der Rückforderungsklage... weiterlesen
Für die Rückforderungsklage nach SchKG 86 bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort oder Gericht am ordentlichen Gerichtsstand des Beklagten (Wohnsitz) Sachliche... weiterlesen
Voraussetzungen für eine Rückforderungsklage sind: Zahlung einer Nichtschuld Umstritten, ob es sich bei der Bezahlung einer verjährten Forderung um eine Nichtschuld handelt Unerheblich ist die... weiterlesen
Funktion der Rückforderungsklage Die Rückforderungsklage zielt auf die Feststellung der Bezahlung einer Nichtschuld und die Verpflichtung des Gläubigers zur Rückerstattung des zu Unrecht erhaltenen Betrages... weiterlesen
Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen
Vier Korrekturmittel sollen im Betreibungsrecht ausgleichende Gerechtigkeit schaffen: Klage auf Aufhebung der Betreibung Klage auf Einstellung der Betreibung Feststellungsklage Rückforderungsklage Ziel Rückforderungsklage: Rückerstattung des zu... weiterlesen