Informationen zum Thema Schulrecht in der Schweiz

Schulrecht

Streitbeilegung durch Vergleich

Grundlagen Vergleich im personalrechtlichen Segment Trotz fehlender gesetzlicher Grundlage im VRG selbst ist ein Vergleichsabschluss zwischen einer Behörde und einer betroffenen Partei bzw. Person zulässig.... weiterlesen

Schulrecht

Rechtsbehelfe

Rechtsmittel vs. Rechtsbehelfe Aufsichtsbeschwerde Mit dem Rechtsbehelf der «Aufsichtsbeschwerde» kann bei der übergeordneten Verwaltungsbehörde (Aufsichtsbehörde) angezeigt werden: Missstände einer Verwaltungsbehörde;Unregelmässigkeiten einer Verwaltungsbehörde. Verlangt werden kann... weiterlesen

Schulrecht

Rechtsmittelverfahren

Grundlagen Rekursverfahren Verfahren vor Verwaltungsgericht des Kantons Zürich Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Schulrecht

Vorsorgliche Massnahmen

Gegebenenfalls ist eine vorübergehende Anordnung von «vorsorglichen Massnahmen» für die Dauer des Verwaltungsverfahrens erforderlich, und zwar... weiterlesen

Schulrecht

Rechtliches Gehör

Der Anspruch auf rechtliches Gehör der Parteien ist von zentraler Bedeutung (vgl. BV 29 Abs. 2). Dabei sind verschiedene Teilaspekte zu beachten: Literatur Judikatur Weiterführende... weiterlesen

Schulrecht

Ablauf Verwaltungsverfahren

Das nichtstreitige Verwaltungsverfahren ist verschiedene Abschnitte gegliedert: Das Verwaltungsverfahren ist durch die zuständige Behörde zu führen. Dabei ist zu beachten: Die massgebende Struktur des Verwaltungsverfahrens... weiterlesen

Schulrecht

Verwaltungshandeln

Auch im Schulrecht gelten folgende sechs verwaltungsrechtliche Grundprinzipien, welche für jedes staatliche Handeln und deren Verletzung im Verwaltungsverfahren massgebend sind bzw. ggf. gerügt werden können:... weiterlesen

Schulrecht

Gesetzliche Grundlagen (Kanton Zürich)

Schulische Angelegenheiten Das Verwaltungsverfahren im Schulwesen ist kantonal organisiert. Es sind daher anwendbar die: Personalrechtliche Angelegenheiten Für die personalrechtlichen Themen finden Anwendung: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Schulrecht

Steuerpflicht der Privatschule?

Bei Privatschulen (in Vereinsform) stellt sich oft die Frage, ob eine Gemeinnützigkeit vorliegt und, ob vom Fiskus die Steuerbefreiung gewährt wird: Steuerbefreiung wegen öffentlicher oder... weiterlesen

Schulrecht

Mehrwertsteuer (MWST)

Das Mehrwertsteuerrecht setzt voraus: ein «inkrementelles» Lernen; eine Verbesserung bzw. Vertiefung bestehender Kenntnisse und Fähigkeiten. Entsprechend gelangt nicht jede «Bildung» in den Genuss einer steuerlichen... weiterlesen

Schulrecht

Einkommenssteuer

Im Einkommenssteuerrecht wird als «Bildung» akzeptiert, was über die Erstausbildung hinausgeht und was mutmasslich zu einer beruflich besseren Qualifikation führt bzw. zu einem steuerbarem Einkommen... weiterlesen

Schulrecht

Steuern

Einleitung Die steuerliche Behandlung von «Bildung» interessiert aus zwei Sichtwinkeln Einkommenssteuer Bei der Einkommenssteuer erfolgt die Optik in erster Linie aus der Perspektive der «bildungsempfangenden»... weiterlesen

Schulrecht

Literatur

Bücher BERNET STEPHANIE ANDREA, Der Lehrplan, Rechtsnatur und Bedeutung, Diss., St. Gallen 2021 (zit. Lehrplan); BICKEL JÜRG / OESCHGER MAGNUS / STÖCKLI ANDREAS, Die verfahrensfreie... weiterlesen

Schulrecht

Sanktionen

Das Gemeinwesen kann gegenüber der Privatschule die Vorschriften, Bedingungen und Auflagen notfalls mit den Mitteln des Verwaltungszwanges durchsetzen: Sanktionen gegenüber der Privatschule Durchsetzung mittels Verwaltungszwangs... weiterlesen

Schulrecht

Aufsicht

Gestützt auf BV 62 Abs. 2 hat das Gemeinwesen in staatlicher Leitung bzw. die Beaufsichtigung der Elementarausbildung vorzunehmen: Aufsichtsform Die Aufsicht über die Privatschulen ist... weiterlesen

Schulrecht

Eröffnung einer Privatschule

Einige Kantone garantieren dem Bürger durch kantonale Verfassungsvorschrift das Recht, Privatschulen gründen, betreiben und mit diesen unterrichten zu dürfen. Vorausgesetzt werden: Bewilligungspflicht Der Kanton kann... weiterlesen