Der Aufbewahrer haftet für korrekte Aufbewahrung nach folgenden Kautelen: Verlust der aufbewahrten Sache oder Schäden an der Aufbewahrungssache Rückgabeunmöglichkeit (OR 97 ff.) Folgen bei unentgeltlicher... weiterlesen
Der Hinterlegungsvertrag wird wie folgt beendet: Hinterleger Der Hinterleger hat ein jederzeitiges Kündigungsrecht (OR 475 Abs. 1) Aufbewahrer Unbefristete Hinterlegung Jederzeitiges Rückgaberecht des Aufbewahrers (OR... weiterlesen
Der Hinterlegungsvertrag kommt zustande durch: Austausch übereinstimmender Willenserklärungen Vgl. OR 1 ff. Einigung über die wesentlichen Vertragspunkte (sog. essentialia negotii) Bezeichnung der Hinterlegungssache Aufbewahrungspflicht ev.... weiterlesen
Jeder Hinterlegungsvertrag kennt zwei Parteien: Hinterleger Synonyme Deponent Einlagerer Einlieferer Aufbewahrer Synonyme Depositar Lagerhalter Verwahrer... weiterlesen
Depositum regulare Der Aufbewahrer bleibt dem Hinterleger zur Rückgabe des hinterlegten Gegenstandes verpflichtet: Rechtsnatur des Rückgabeanspruchs Dinglicher und unverjährbarer Herausgabeanspruch Vgl. BGE 78 II 252,... weiterlesen
Der Aufbewahrer ist zur Loyalität gegenüber dem Hinterleger verpflichtet: Drittansprache Eigentumsansprache an der hinterlegten Sache durch einen Dritten Aufbewahrer bleibt zur Rückgabe an den Hinterleger... weiterlesen
Einleitung Es ist umstritten, ob den Aufbewahrer eine generelle Verpflichtung zur Versicherung der hinterlegten Sache besteht. Das Vorsichts- und Vorsorgeprinzip würde für eine Risikoübertragung durch... weiterlesen
Der Lagerhalter hat zur Erhaltung der Lagersache das Tunliche beizutragen bzw. zuzulassen: Aufbewahrungssorgfalt Sorgfaltsmassstab bei der Aufbewahrung wie ein Kommissionär (OR 483 Abs. 1) Mitteilung... weiterlesen
Für den Aufbewahrer gilt grundsätzlich ein Vermischungsverbot: Grundsatz Kein Recht zur Vermengung und Vermischung (OR 484 Abs. 1) Ausnahme Vermengungsrecht nur bei Zustimmung des Hinterlegers... weiterlesen
Den Aufbewahrer trifft bei der allgemeinen Hinterlegung hinsichtlich der hinterlegten Sache ein grundsätzliches Gebrauchsverbot; es gilt aber das Prinzip: Kein Grundsatz ohne Ausnahme. Im Einzelnen:... weiterlesen
Der Aufbewahrer hat die Sache zu verwahren, d.h. Verwahrung bei sich Ohne andere Ermächtigung keine Aufbewahrung bei einem Dritten Vermutungsweise keine Gestattung einer Vermischung mit... weiterlesen
Einleitung Zu den Pflichten des Aufbewahrers zählen: Verwahrungspflicht Gebrauchsverbot Vermischungsverbot Erhaltungsmassnahmen Versicherungspflicht Drittansprache Rückgabepflicht » Weiterführende Informationen unter Pflichten des Hinterlegers... weiterlesen
Aus der hinterlegten Sache können dem Aufbewahrer Schäden entstehen: Schäden Verschmutzungen lecke Behälter undichte Säcke uam Vergiftungen auslaufende Schadstoffe aus dem Aufbewahrungsgegenstand entweichende Gase Krankheiten... weiterlesen
Der Hinterleger ist grundsätzlich zum Auslagenersatz verpflichtet. Im Einzelnen hat er zu tragen oder nicht zu tragen: Ersatz notwendiger Auslagen Der Hinterleger hat für notwendig... weiterlesen
Zur Vergütung ist folgendes festzuhalten: Grundsatz Vergütung, wenn verabredet oder üblich Eine Vergütung ist nur geschuldet, wenn sie verabredet oder üblich ist (OR 472 Abs.... weiterlesen
Einleitung Zu den Pflichten des Hinterlegers zählen: Vergütung Auslagenersatz Haftung für Schaden » Weiterführende Informationen unter Pflichten des Aufbewahrers... weiterlesen
Für die Hinterlegung typenrelevant sind: Allgemein Hinterleger Anvertrauen einer beweglichen Sache Zahlung der Hinterlegungsvergütung bei entgeltlicher Hinterlegung Nach dispositiver gesetzlicher Vermutung ist die Hinterlegung unentgeltlich... weiterlesen
Die Sicherungshinterlegung charakterisiert sich durch folgende Punkte: Begriff Mit der Sicherheitshinterlegung erfolgt eine(Wert-)Gegenstand-Übergabe zur Aufbewahrung zwecks Sicherung der Gläubigerforderung, verbunden mit der Weisung, bei Nichterfüllung... weiterlesen
Die Sequestration wird durch nachgenannte Faktoren bestimmt: Begriff Die Sequestration beinhaltet die gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten Rechtsgrundlage OR... weiterlesen
Der mit alter Terminologie umschriebene Leistungsgegenstand des Wohnens und Übernachtens beim Hotelier beinhaltet folgende Punkte: Begriff Einbringung von Sachen bei Gast- und Stallwirten Rechtsgrundlage OR... weiterlesen