BewG-Vollzug
Der BewG-Vollzug ist primär Sache der Kantone. Örtlich zuständig ist der «Kanton der gelegenen Sache», also der Kanton, in welchem das Grundstück liegt. Die Frage... weiterlesen
Informationen zum Thema Verfahren in der Schweiz
Rechtskraft
Die Behörden, d.h. die kantonale beschwerdeberechtigte Behörde das Bundesamt für Justiz die Gemeinde, in der das Grundstück liegt können Verfügungen in Rechtskraft erwachsen lassen durch:... weiterlesen
Verfahren für Feststellung Bewilligungspflicht
Das Feststellungsverfahren wird geprägt durch: BewG-Vollzug Abklärung Bewilligungspflicht Feststellungs-Zuständigkeit Verweisung an Bewilligungsbehörde Entscheid auf Ersuchen Rechtskraft Anfechtungsrecht... weiterlesen
Abklärung Bewilligungspflicht
Kann der Erwerber nicht ohne weiteres ausschliessen, dass es sich um ein bewilligungspflichtiges Rechtsgeschäft handelt, hat er bei der zuständigen Bewilligungsbehörde nachzusuchen um: Bewilligung oder... weiterlesen
Feststellungs-Zuständigkeit
Zuständig für die Feststellung der Bewilligungspflicht und für die Erteilung einer Bewilligung ist die: kantonale Behörde, in deren Amtsbereich sich das Grundstück bzw. wertmässig der... weiterlesen
Verweisung an Bewilligungsbehörde
Kann die Bewilligungspflicht eines Rechtsgeschäfts nicht ohne weiteres ausschlossen werden, zuständigen Behörden Grundbuchamt Handelsregisteramt Steigerungsbehörde Verweisung des Erwerbers an die Bewilligungsbehörde ohne selbständige Anfechtbarkeit der... weiterlesen
Entscheid auf Ersuchen
Die Bewilligungsbehörde entscheidet, wenn sie darum ersucht wird von: beschwerdeberechtigter kantonaler Behörde Bundesamt für Justiz Zivilrichter Strafrichter anderer Behörde. ... weiterlesen
Anfechtungsrecht
Ein Anfechtungsrecht bei der kantonalen Beschwerdeinstanz und Weiterzugsrecht an Bundesgericht haben: Vertragsparteien Erwerber Veräusserer andere Personen, die ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung... weiterlesen
Verfahren beim Nachlassgericht
Summarisches Verfahren Untersuchungsgrundsatz Unverzüglicher Entscheid Literatur Allgemein BAUER THOMAS / LUGINBÜHL TANJA, BSK SchKG, Basel 2021, N 1 ff. zu Art. 293a SchKG ABEGG ROGER... weiterlesen
Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung: Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz
Bestreitet der Betriebene im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung vor der kantonalen Beschwerdeinstanz einzig die Vollständigkeit des aus verschiedenen Schriftstücken bestehenden...... weiterlesen
Richterliche Vorbefassung: Keine Ausstandspflicht bei Teilnahme in gescheitertem abgekürzten Verfahren
Bildquelle: gerichte-zh.ch BV 30 Abs. 1; EMRK 6 Ziffer 1; StPO 56 lit. f und StPO 358 ff. Ein Richter hat nicht allein deshalb in... weiterlesen
Isabel Boissonnas: Ausgewählte Aspekte des arbeitsrechtlichen Prozesses nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung
Isabel Boissonnas Ausgewählte Aspekte des arbeitsrechtlichen Prozesses nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung Basel 2022 240 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 58.00 ISBN 978-3-7190-4604-0 Buchart Buch... weiterlesen
Verfahren wegen Steuerhinterziehung
Verfahren wegen Steuerhinterziehung: Zuständigkeit: Steuerbehörden* Schriftliche Mitteilung durch Steuerbehörde über Eröffnung Steuerhinterziehungsverfahren Verfahren nach eidg./kantonalem Steuerrecht Zusätzlich zum Steuerhinterziehungsverfahren: Eröffnung eines Nachsteuerverfahrens Weiterleitung an Staatsanwaltschaft... weiterlesen
Adoption
Agenda Adoption Voraussetzungen der Adoption von Unmündigen Wirkungen Verfahren Voraussetzungen der Adoption von Unmündigen Allgemeine Voraussetzungen 1 Jahr Erziehung und Pflege durch die zukünftigen Adoptiveltern... weiterlesen