Eine Geschäftsführung ohne Auftrag (auch: Geschäftsbesorgung ohne Auftrag) entsteht, wenn jemand für einen Andern Geschäftsbesorgungen übernimmt und dabei Rechtsgeschäfte abschliesst, ohne dazu beauftragt oder verpflichtet... weiterlesen
Einleitung Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) ist als Auffanginstitut für das vertragslose Tätigwerden im Interesse eines Dritten erläuterungsbedürftig: Begriff Gesetzliche Grundlage Rechtsnatur Funktion GoA-Arten GoA-Gegenstand... weiterlesen
Für die Vertretungsmacht der Direktoren gilt die umfassende Kompetenz wie für Organe, d.h. bei der Aktiengesellschaft für Mitglieder des Verwaltungsrats. Auch Personengesellschaften und Einzelunternehmen dürfen... weiterlesen
Geschäftsführende Gesellschafter können „ihre Gesellschaft“ aus ihrer Gesellschafterstellung heraus, d.h. kraft der sog. „Selbstorganschaft“, Dritten gegenüber vertreten. Diese „Selbstorganschaft“ ist beim jeweiligen Gesellschaftstyp im Gesetz... weiterlesen
Die Vollmacht des Handelsreisenden charakterisiert sich durch folgendes: Vollmachtsgegenstand Abschluss von Geschäften für den Arbeitgeber Form Schriftlichkeit Durchbrechung des Prinzips der Formfreiheit von Vollmachten Wirkungen... weiterlesen
Die Vollmacht des Handlungsbevollmächtigten (Handlungsvollmacht i.e.S.) charakterisiert sich durch folgendes: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzung Bedeutung Rechtsnatur Ziele Motive Funktion / Hierarchie Vollmachtsumfang Beschränkungen Subjekt des... weiterlesen
Die Prokura wird durch folgendes charakterisiert: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzung Bedeutung Rechtsnatur Ziele Motive Funktion / Hierarchie Subjekt des Prinzipals Subjekt des Prokuristen Entstehung Vollmachtsumfang... weiterlesen
Bei der Kaufmännischen Stellvertretung wird begrifflich wie folgt strukturiert: Handlungsvollmacht im weiteren Sinne (i.w.S.) Prokura + Handlungsvollmacht zusammen Handlungsvollmacht im engeren Sinne (i.e.S.) Handlungsvollmacht im... weiterlesen
OR 458 – OR 465 Handelsregisterverordnung (SR 221.411) Gesetzestexte Art. 458 OR A. Prokura I. Begriff und Bestellung 1 Wer von dem Inhaber eines Handels-,... weiterlesen
Einleitung Kaufmännische Stellvertretung ist die Vertretung aus dem Rechtsgebiet des Handelsrechts. Zur kaufmännischen Stellvertretung ist vorweg folgendes Grundsätzliches festzuhalten: Anwendbarkeit auch hier der Regeln der... weiterlesen
Ein Anscheinsvollmacht kann entstehen durch: Bekanntgabe der Vollmacht gegenüber einem Dritten bezüglich Bestand und Inhalt der Vollmacht (OR 33 Abs. 3 und OR 34 Abs.... weiterlesen
Wird – aus irgendwelchen Gründen – ein Rechtsgeschäft vollmachtlos abgeschlossen, besteht die Möglichkeit zur sog. „nachträglichen Genehmigung“: Grundsatz Ein erst nach Vornahme des Geschäfts sich... weiterlesen
Das Verhältnis zwischen Vertreter und Vertretenem hängt von folgenden Umständen ab: Schädigung des Vertretenen durch das vollmachtlose Handeln des Vertreters führt zu dessen Schadenersatzpflicht Verhalten... weiterlesen
Das Verhältnis zwischen Vertreter und Drittem wird durch folgende Faktoren beeinflusst: Vollmachtlos handelnder Vertreter wird durch seine Handlung nicht berechtigt und verpflichtet Grundsatz Vollmachtloser Stellvertreter... weiterlesen
Bei vollmachtloser Stellvertretung ergeben sich folgende Implikationen: Grundsatz Keine Vertretungswirkung ohne nachträgliche Genehmigung vgl. OR 38 Anwendungsbereich Vertragsabschlüsse Analog auch für andere Handlungen (Betreibungshandlungen, vgl.... weiterlesen
Der vollmachtlose Stellvertreter (auch: falsus procurator) kann bewusst – weil er annimmt, dass sein handeln durch den Vertretenen nachträglich genehmigt wird – oder unbewusst –... weiterlesen
Das „Handeln in fremdem Namen ohne Vertretungsmacht“ kann grundsätzlich in allen Vertretungsfällen entstehen: rechtsgeschäftlicher Bereich des Schweizerischen Obligationenrechts nachträgliche Genehmigung? Geschäftsführung ohne Auftrag? gesetzliche Vertretung... weiterlesen
Symptomatisch für die „Vertretung ohne Vollmacht“ sind folgende Voraussetzungen: Vertreter (Stellvertreter) handelt im Namen eines andern ohne dessen Vollmacht und damit ohne die erforderliche Vertretungsmacht... weiterlesen
Ausgangslage Verbreitung Vollmachtlose Stellvertreter Verhältnis Vertretener / Dritter Verhältnis Vertreter / Dritter Verhältnis Vertreter / Vertretener Nachträgliche Genehmigung Anscheinsvollmacht... weiterlesen
Es können die drei an einer Vertretung beteiligten Personen als Kläger auftreten, wobei Beweisthema und Beweislast verschieden sind: Klage des Dritten Klage des Dritten gegen... weiterlesen