Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertretungsrecht / Vollmachten
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Begriff

Eine Geschäftsführung ohne Auftrag (auch: Geschäftsbesorgung ohne Auftrag) entsteht, wenn jemand für einen Andern Geschäftsbesorgungen übernimmt und dabei Rechtsgeschäfte abschliesst, ohne dazu beauftragt oder verpflichtet... weiterlesen

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Exkurs: Direktoren

Für die Vertretungsmacht der Direktoren gilt die umfassende Kompetenz wie für Organe, d.h. bei der Aktiengesellschaft für Mitglieder des Verwaltungsrats. Auch Personengesellschaften und Einzelunternehmen dürfen... weiterlesen

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Exkurs: Organschaftsvertretung

Geschäftsführende Gesellschafter können „ihre Gesellschaft“ aus ihrer Gesellschafterstellung heraus, d.h. kraft der sog. „Selbstorganschaft“, Dritten gegenüber vertreten. Diese „Selbstorganschaft“ ist beim jeweiligen Gesellschaftstyp im Gesetz... weiterlesen

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Handelsreisender

Die Vollmacht des Handelsreisenden charakterisiert sich durch folgendes: Vollmachtsgegenstand Abschluss von Geschäften für den Arbeitgeber Form Schriftlichkeit Durchbrechung des Prinzips der Formfreiheit von Vollmachten Wirkungen... weiterlesen

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Handlungsvollmacht

Die Vollmacht des Handlungsbevollmächtigten (Handlungsvollmacht i.e.S.) charakterisiert sich durch folgendes: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzung Bedeutung Rechtsnatur Ziele Motive Funktion / Hierarchie Vollmachtsumfang Beschränkungen Subjekt des... weiterlesen

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Prokura

Die Prokura wird durch folgendes charakterisiert: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzung Bedeutung Rechtsnatur Ziele Motive Funktion / Hierarchie Subjekt des Prinzipals Subjekt des Prokuristen Entstehung Vollmachtsumfang... weiterlesen

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Handlungsvollmacht i.w.S. + i.e.S.

Bei der Kaufmännischen Stellvertretung wird begrifflich wie folgt strukturiert: Handlungsvollmacht im weiteren Sinne (i.w.S.) Prokura + Handlungsvollmacht zusammen Handlungsvollmacht im engeren Sinne (i.e.S.) Handlungsvollmacht im... weiterlesen

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Gesetzliche Grundlage

OR 458 – OR 465 Handelsregisterverordnung (SR 221.411) Gesetzestexte Art. 458 OR A. Prokura I. Begriff und Bestellung 1 Wer von dem Inhaber eines Handels-,... weiterlesen

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KAUFMÄNNISCHE STELLVERTRETUNG

Einleitung Kaufmännische Stellvertretung ist die Vertretung aus dem Rechtsgebiet des Handelsrechts. Zur kaufmännischen Stellvertretung ist vorweg folgendes Grundsätzliches festzuhalten: Anwendbarkeit auch hier der Regeln der... weiterlesen

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Anscheinsvollmacht

Ein Anscheinsvollmacht kann entstehen durch: Bekanntgabe der Vollmacht gegenüber einem Dritten bezüglich Bestand und Inhalt der Vollmacht (OR 33 Abs. 3 und OR 34 Abs.... weiterlesen

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Nachträgliche Genehmigung

Wird – aus irgendwelchen Gründen – ein Rechtsgeschäft vollmachtlos abgeschlossen, besteht die Möglichkeit zur sog. „nachträglichen Genehmigung“: Grundsatz Ein erst nach Vornahme des Geschäfts sich... weiterlesen

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Verhältnis Vertreter / Dritter

Das Verhältnis zwischen Vertreter und Drittem wird durch folgende Faktoren beeinflusst: Vollmachtlos handelnder Vertreter wird durch seine Handlung nicht berechtigt und verpflichtet Grundsatz Vollmachtloser Stellvertreter... weiterlesen

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Verhältnis Vertretener / Dritter

Bei vollmachtloser Stellvertretung ergeben sich folgende Implikationen: Grundsatz Keine Vertretungswirkung ohne nachträgliche Genehmigung vgl. OR 38 Anwendungsbereich Vertragsabschlüsse Analog auch für andere Handlungen (Betreibungshandlungen, vgl.... weiterlesen

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Verbreitung

Das „Handeln in fremdem Namen ohne Vertretungsmacht“ kann grundsätzlich in allen Vertretungsfällen entstehen: rechtsgeschäftlicher Bereich des Schweizerischen Obligationenrechts nachträgliche Genehmigung? Geschäftsführung ohne Auftrag? gesetzliche Vertretung... weiterlesen

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Ausgangslage

Symptomatisch für die „Vertretung ohne Vollmacht“ sind folgende Voraussetzungen: Vertreter (Stellvertreter) handelt im Namen eines andern ohne dessen Vollmacht und damit ohne die erforderliche Vertretungsmacht... weiterlesen

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Vertretung ohne Vollmacht

Ausgangslage Verbreitung Vollmachtlose Stellvertreter Verhältnis Vertretener / Dritter Verhältnis Vertreter / Dritter Verhältnis Vertreter / Vertretener Nachträgliche Genehmigung Anscheinsvollmacht... weiterlesen

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Prozessuales / Beweislast

Es können die drei an einer Vertretung beteiligten Personen als Kläger auftreten, wobei Beweisthema und Beweislast verschieden sind: Klage des Dritten Klage des Dritten gegen... weiterlesen