Nebenintervenienten-Stellung
Es gilt für folgendes zu beachten: Der Nebenintervenient nimmt den Prozess in der Situation auf wie er ihn vorfindet. Der Nebenintervenient darf sich nicht in... weiterlesen
Es gilt für folgendes zu beachten: Der Nebenintervenient nimmt den Prozess in der Situation auf wie er ihn vorfindet. Der Nebenintervenient darf sich nicht in... weiterlesen
Form Es genügt einfache Schriftlichkeit. Adressat Die Nebeninterventionserklärung ist an das für den betreffenden Prozess zuständige Gericht zu richten. Inhalt Die Nebeninterventionserklärung hat zweierlei zu... weiterlesen
Folgende Voraussetzungen sind für eine Nebenintervention nötig: Es muss ein Prozess vorliegen. Der Nebenintervenient muss für eine Prozessteilnahme ein rechtliches Interesse glaubhaft machen. Der Nebenintervenient... weiterlesen
Die Gründe für die freiwillige Unterstützung einer Hauptpartei können verschiedener Art sein: Aus eigenem Antrieb des Nebenintervenienten Weil eine Hauptpartei dem Streithelfer zuvor den Streit... weiterlesen
Nebenintervention Nebenintervention ist freiwillige Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei: Die Nebenintervention (auch Streithilfe) ist die unaufgeforderte Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei durch einen Dritten, den Streitgehilfen (auch Nebenintervenient oder... weiterlesen
Nebenintervention ist die unaufgeforderte Streithilfe in einem Rechtsstreit durch einen Streitgehilfen (auch Nebenintervenient oder Streithelfer). Nebenintervention ist die freiwillige Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei. Hier finden Sie... weiterlesen
Zivilprozess Der Zivilprozess ist ein vom Staat zur Verfügung gestelltes Verfahren zur autoritativen Feststellung von privatrechtlichen Rechten und Rechtsverhältnissen, wenn diese unter den Parteien streitig... weiterlesen
Die ZPO stellt neben anderen Rechtsbehelfen zwei Rechtsmittel zur Verfügung: Berufung und Beschwerde. Ist gegen einen Entscheid Berufung nicht möglich, ist dieser Entscheid mit Beschwerde... weiterlesen
Viele Handlungen im Zivilprozess sind frist- und termingebunden. Das Verpassen einer Frist kann den Verlust des Prozesses zur Folge haben. Fristenarten Es wird zwischen folgenden... weiterlesen
Mit der unentgeltlichen Rechtspflege wird auch Personen, die nicht über die nötigen finanziellen Ressourcen verfügen, um einen Anwalt zu beauftragen und die Gerichtskosten zu bezahlen,... weiterlesen
Jedes Gerichtsverfahren verursacht Kosten. Einerseits fallen Gerichtskosten an, andererseits entstehen den Parteien Kosten (z.B. Anwaltskosten, Aufwand für die Vorbereitung, Einkommensausfall usw.). Wer Prozessieren will, sollte... weiterlesen
Das ordentliche Verfahren ist in den Art. 219 ff. ZPO geregelt. Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens werden auf die anderen Verfahrensarten (vereinfachtes Verfahren, summarisches Verfahren,... weiterlesen
Der Zivilprozess dient der Durchsetzung von Geld- oder anderen Ansprüchen des Klägers sowie seltener der Feststellung bestimmter Rechtsverhältnisse. Dabei wird differenziert in Gestaltungsklagen, Leistungsklagen und... weiterlesen
Dispositionsmaxime Die Dispositionsmaxime beschreibt die Verantwortung der Parteien für die Klage. Der Kläger entscheidet, ob er klagen will oder nicht. Er legt mit seiner Klage... weiterlesen
Die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit der Gerichte wird von den Kantonen geregelt, i.d.R. in einem Gerichtsorganisationsgesetz (GOG). Die Gerichtsorganisation und die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit... weiterlesen
Welches Gericht für einen konkreten Fall geografisch zuständig ist, ist bundesrechtlich geregelt. Die ZPO enthält Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit der Gerichte. Es können sich... weiterlesen
Es wird zwischen örtlicher Zuständigkeit (bundesrechtlich geregelt) und sachlicher Zuständigkeit (kantonal geregelt) unterschieden: Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand) Sachliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit im Kanton Zürich Einzelgericht Arbeitsgericht... weiterlesen
Jede prozessfähige Person kann sich vor Gericht vertreten lassen (Art. 68 ZPO). Vertretungsarten Zivilprozessrechtlich werden folgende Vertretungen unterschieden: Vertragliche Vertretung: Prozessfähige Parteien können vertraglich einen... weiterlesen
Damit eine Partei einen Prozess selbst führen kann, muss sie parteifähig, prozessfähig und postulationsfähig sein. Parteifähigkeit Parteifähig ist, wer rechtsfähig ist (Art. 66 ZPO). Rechtsfähig... weiterlesen
In einem Zivilprozess stehen sich in der Regel Kläger und Beklagter – die Parteien – gegenüber. Das Gericht bzw. das Gerichtspersonal ist für die korrekte... weiterlesen