Definitive Rechtsöffnung: Genügt der Nachweis der gerichtlichen Hinterlegung?
SchKG 81 Abs. 1; OR 168 Abs. 1; ZPO 327 Abs. 3 lit. a Einleitung Im Rahmen einer Definitiven Rechtsöffnung stellte sich in einem Fall... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
SchKG-Prüfung mit früheren Prüfungsaufgaben
HSG verzichtet auf eine Prüfungswiederholung Einleitung Laut Medienmitteilung von «Inside Paradeplatz» von heute früh, 07.07.2022, wurden an der Universität St. Gallen (besser bekannt als «HSG»)... weiterlesen
Digitalisierung Betreibungswesen: Möglichkeiten besser nutzen
Der Bundesrat (BR) will die Digitalisierung im Betreibungswesen vorantreiben. Gefördert und ausdrücklich gesetzlich geregelt werden sollen u.a...... weiterlesen
«Thai Airways» mit ausländischem Sanierungsplan in der Schweiz
IPRG 175 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 20.06.2022 hat das Nachlassgericht Zürich mit Urteil vom 17.06.2022 das Urteil des thailändischen Zentralinsolvenzgerichts vom 15.06.2021... weiterlesen
Vollstreckbarkeit von Ansprüchen aus einer Mietzinsherabsetzung
OR 270 f.; SchKG 80; SchKG 82 Die Klage auf Herabsetzung des Mietzinses (OR 270 f.) führt zu einem Gestaltungsurteil oder einem Vergleich. Die Wirkung... weiterlesen
Karl Vögele AG in provisorischer Nachlassstundung
SchKG 305 ff. / SchKG 293 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 14.06.2022 hat das Kreisgericht See-Gaster der Karl Vögele AG (CHE-105.811.176) in Uznach... weiterlesen
Systemrelevante Banken: BR verschärft Liquiditätsverordnung
Inkrafttreten: 01.07.2022 Der Bundesrat (BR) hat am 03.06.2022 Änderungen der Liquiditätsverordnung verabschiedet: Die Revision soll sicherstellen, dass systemrelevante Banken ausreichend Liquidität halten, um Liquiditätsschocks zu... weiterlesen
Verschuldete Personen: Neue Sanierungsmöglichkeiten
18.3510 MOTION Wirtschaftliche Wiedereingliederung von Personen ohne konkrete Aussicht auf eine Schuldentilgung 18.3683 MOTION Sanierungsverfahren für Privatpersonen. Bessere Zukunftsperspektiven für Schuldner und Gläubiger Vernehmlassung bis 26.09.2022 Verschuldete Personen sollen inskünftig... weiterlesen
meineimpfungen.ch: Konkursamt wollte Impfdaten freihändig an privates Unternehmen veräussern
Das EDÖB hatte im Rahmen einer Sachverhaltsabklärung zur Plattform meineimpfungen.ch im August 2021 die mangelhafte Integrität der Daten festgestellt... weiterlesen
Inkasso Bitcoin-Schuld: Betreibung oder Realexekution?
SchKG 38, SchKG 82, OR 84 Abs. 2 und ZPO 84 Ein Bitcoin-Darlehen, welches gemäss Darlehensvertrag in Bitcoins zurückzuzahlen ist, unterliegt der Vereinbarung einer sog.... weiterlesen
Nord Stream 2 AG in provisorischer Nachlassstundung
SchKG 305 ff. / SchKG 293 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 11.05.2022 hat das Kantonsgericht Zug der Nord Stream 2 AG in Zug... weiterlesen
Zahlungsbefehl: Nachweis des erklärten Rechtsvorschlags
SchKG 70 Abs. 1; SchKG 74 Abs. 1 Für den vom Betreibungsschuldner zu erbringenden Beweis, dass er Rechtsvorschlag erklärt habe, genügt die blosse Glaubhaftmachung: Die... weiterlesen
Einsicht ins Betreibungsregister: Hängiger Prozess als Interessennachweis
SchKG 8a Abs. 1 und 2; SchKG 20a Abs. 2 Ziffer 2 Die Tatsache, dass zwischen der Auskunftsinteressentin und der Person, in deren Betreibungsregistereintrag Einsicht... weiterlesen
Bankenverordnung: Vernehmlassung zur geplanten Änderung bis 15.07.2022
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 08.04.2022 die Vernehmlassung zur Änderung der Bankenverordnung eröffnet. Infolge der Revision des Bankengesetzes sollen angepasst werden: Insolvenzbestimmungen; Einlagensicherungsnormen. Die... weiterlesen
Betreibungs- und Konkursstatistik 2021
Zahl der Betreibungen und Konkurse wieder angestiegen Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat die Betreibungs- und Konkursstatistik für 2021 veröffentlicht. Erhebungsdaten + statistische Aussagen Die... weiterlesen
Arrest und Pfändung
SchKG 278 / SchKG 281 Für den Fall, dass verarrestierte Gegenstände – von einem andern Gläubiger – gepfändet werden, nimmt der Arrestgläubiger von Gesetzes wegen... weiterlesen
Begriffe
Die Abtretung nach SchKG 260 („SchKG 260-Abtretung“) ist ein konkursrechtliches Instrument des schweizerischen Rechts, womit zugelassene Konkursgläubiger das Recht zur Weiterverfolgung (Inkasso) eines illiquiden Aktivanspruchs der Masse oder zur Abwehren eines illiquiden Passivanspruchs der Masse (Schuld) im eigenen Namen und auf eigenes Risiko erhalten.... weiterlesen
Einstellung des Verlassenschaftskonkurses mangels Aktiven und Nachlassaktivenabtretung nach SchKG 230a
SchKG 230a und SchKG 260 Die Abtretung von Nachlassaktiven aufgrund SchKG 230a muss nach anderen Kriterien beurteilt werden als die Abtretung von Rechtsansprüchen aufgrund SchKG... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Ehescheidungsvergleich für Volljährigenunterhalt als Rechtsöffnungstitel
SchKG 80 ff.; ZPO 241; OR 112 Im Rechtsöffnungsverfahren wird nicht über den materiellen Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung befunden, sondern nur über deren... weiterlesen
Einleitung zum Arrest
Arrest bedeutet amtliche Beschlagnahme von Vermögenswerten des Schuldners im Hinblick auf eine spätere Zwangsvollstreckung. Mit dem Arrest kann ein Gläubiger Vermögen seines Schuldners blockieren und... weiterlesen
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