Wiedererwägungsgesuch
Wiedererwägungsgesuch = Rechtsbehelf, der die verfügende Instanz freiwillig zur Neubeurteilung der Sache motivieren soll.... weiterlesen
Wiedererwägungsgesuch = Rechtsbehelf, der die verfügende Instanz freiwillig zur Neubeurteilung der Sache motivieren soll.... weiterlesen
Beschwerde = Korrekturmittel für die einheitliche und richtige Anwendung des Betreibungs- oder Konkursrechts.... weiterlesen
10 Tage, berechnet ab Zustellung der anzufechtenden Verfügung (SchKG 17 Abs. 2), bei Gesetzeswidrigkeit oder Unangemessenheit 5 Tage in der Wechselbetreibung (SchKG 20) im Konkurs... weiterlesen
Als unbefristet (vgl. BGer 5A_580/2009) wird auch die Beschwerde bezeichnet, mit welcher die Aufsichtsbehörde auf eine Gesetzesverletzung aufmerksam gemacht wird, was sie veranlasst, von Amtes... weiterlesen
Für die Beanstandung von Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung ist das Recht zur Beschwerdeerhebung nicht befristet (vgl. SchKG 18 Abs. 2). Nichtige Verfügungen, die gegen zwingendes Recht... weiterlesen
Zur Beschwerdeführung gilt als legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung eines Zwangsvollstreckungsorgans in seinen rechtlichen oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und dadurch beschwert ist und... weiterlesen
Eintretensvoraussetzung Die Beschwerdelegitimation ist von der angerufenen Aufsichtsbehörde (AB) als Eintretensvoraussetzung von Amtes wegen zu prüfen. Fehlt sie, hat dies zu einem Nichteintretensentscheid zu führen... weiterlesen
Zur Beschwerde legitimiert sind: Beschwerdeführer Grundsatz Wer in seinen rechtlich geschützten oder tatsächlichen Interessen berührt ist durch die Verfügung eines Vollstreckungsorgans und ein schutzwürdiges Interesse... weiterlesen
Checkliste: Elemente einer Beschwerdeingabe 1. Versandvermerk EINSCHREIBEN 2. Aufsichtsbehörde als Adressat 3. Ort und Datum 4. Betreff BESCHWERDE 5. Antrag Welche Änderungen des angefochtenen Entscheids... weiterlesen
In der Regel einfache Schriftlichkeit. In bestimmten Kantonen kann die Beschwerde an untere Aufsichtsbehörden mündlich zu Protokoll erklärt werden. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben, die... weiterlesen
Die Beschwerde bezweckt die einheitliche und ordnungsgemässe Anwendung des Schuldbetreibungs- oder Konkursrechts. Die Beschwerde hat immer einen praktischen Zweck verfolgen: Nie soll es bloss darum... weiterlesen
Die «SchKG-Beschwerde» bietet demjenigen einen Rechtsbehelf, der durch eine betreibungsrechtliche Handlung oder Unterlassung ein Rechtsnachteil erlitten hat und diesen nicht mit einer Klage oder einem... weiterlesen
Die Beschwerde soll als Rechtsbehelf dem öffentlichen Interesse an einem ordnungsgemässen Verfahrensablauf zum Durchbruch verhelfen. Die SchKG-Beschwerde ist Korrekturmittel bei Vorliegen folgender Tatbestände: Gesetzesverletzung Unangemessenheit... weiterlesen
Gemäss Bundesgericht (BGer) (BGer 5A_385/2022 vom 01.09.2022) sei auch im Konkursverfahren die betreibungsrechtliche Regel von Art. 93 SchKG zu beachten... weiterlesen
Der Entscheid betreffend die Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets nach IPRG 166 ff. darf nicht nachträglich aufgehoben werden.... weiterlesen
Die Regeln über den Konkurseröffnungs-Ort sind zwingender Natur und (auch) im Interesse der Gläubiger.... weiterlesen
Im Rahmen der Betreibung auf Grundpfandverwertung bezüglich eines von den Ehegatten zusammen bewirtschaftetes landwirtschaftliches Gewerbe war die Zustellung des Zahlungsbefehls umstritten.... weiterlesen
Eine Verfügung betreffend Abweisung der Eigentumsansprache und Klagefristansetzung nach SchKG 242, welche bei aktuell nicht feststellbarem Gewahrsam an Namenaktien unter Konkursbeschlag auf das Aktienbuch abstellt, ist nicht nichtig.... weiterlesen
SchKG 17; VVAG 9 Abs. 2, VVAG 11, VVAG 16; VZG 9 + 99 Abs. 2 Mit dem Konkurs eines Gesellschafters wird die einfache Gesellschaft aufgelöst: Die... weiterlesen
Für den Nachweis der rechtzeitigen Rechtsvorschlag-Erhebung gilt das sog. «Regelbeweismass der vollen Überzeugung».... weiterlesen