SchKG 265a Abs. 1 Sachverhalt In einem Betreibungsverfahren erhob der betroffene Schuldner die Einrede mangelnden neuen Vermögens. Im nachfolgenden summarischen Verfahren war strittig, ob die... weiterlesen
SchKG 80 Das Bundesgericht hat entschieden, dass in einer einzigen Betreibung mehrere Forderungen geltend gemacht werden können, wenn genau dieselbe Person Gläubigerin der Forderungen ist... weiterlesen
SchKG 99 Eine Forderung, die auf einer Bankbeziehung des Schuldners mit einer ausländischen Niederlassung der in der Schweiz domizilierten schweizerischen Bank (Drittschuldnerin) beruht, gilt als... weiterlesen
SchKG 275 Das zuständige Amt hat einen Arrestbefehl, der den formellen Anforderungen nicht offensichtlich widerspricht, insbesondere die zu verarrestierenden Gegenstände nur der Gattung nach bezeichnet,... weiterlesen
ZPO 1 lit. c + ZPO 145 Abs. 1 und 4 / SchKG 56 Ziff. 2, SchKG 63 + SchKG 265a Abs. 4 Das Bundesgericht... weiterlesen
SchKG 80 f. + ATSG 49 Abs. 3 Das Bundesgericht hatte in einem Streit zwischen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und einem Prämienschuldner zu beurteilen, ob... weiterlesen
SchKG 144 Abs. 3 und 4, SchKG 157 und SchKG 262 Praxisänderung des Bundesgerichts Auch bei der Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung gehören aufgrund... weiterlesen
SchKG 306 Abs. 1 Ziffer 2 und Abs. 3, SchKG 307 Abs. 1 und SchKG 310 Abs. 1 Das Bundesgericht war in der Streitsache mit... weiterlesen
SchKG 293, SchKG 293a Abs. 3, SchKG 293d e contrario / ZPO 251 lit. a Das Obergericht des Kantons Zürich hatte eine Beschwerde gegen die... weiterlesen
SchKG 174 Abs. 1 und 2 / OR 938a – Handelsregisterlöschung oder Konkurseröffnung? Die Zahlungsfähigkeit nach SchKG 174 Abs. 2 setzt die Lebensfähigkeit des schuldnerischen... weiterlesen
Literaturverzeichnis BERTI STEPHEN V. / MABILLARD RAMON, iprg 166 ff., in: Basler Kommentar, Honsell Heinrich / Vogt Nedim / Schnyder Anton / Berti Stephen V.... weiterlesen
Das internationale Konkursrecht in der Schweiz ist relativ komplex. Das Verfahren zur Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und Nachlassverträge ist zeit- und kostenintensiv. Das Hilfsverfahren (auch: Anschlusskonkurs,... weiterlesen
Rechtshilfehandlung zugunsten der im ausländischen Konkursinsolvenzverfahren (eines Gegenrechtsstaates) zugelassenen Gläubiger... weiterlesen
Kontrollierte Rechtshilfe, durch ein System welches bewirkt, dass ausländische Konkursdekrete unter bestimmten Bedingungen gewisse Wirkungen im (schweizerischen) Inland entfalten können (v.a. Anspruch auf Ablieferung eines... weiterlesen
Niederlassungskonkurs Konkurs am Ort der Zweigniederlassung (SchKG 50) Im Ausland wohnende Schuldner, welche in der Schweiz eine Geschäftsniederlassung (OR 935) unterhalten, können für die auf... weiterlesen
Gesetze IPRG 166 ff. Staatsverträge Schweiz c. ehemaliges Königreich Württemberg Schweiz c. ehemaliges Königreich Bayern Schweiz c. Frankreich Subsidiär Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)... weiterlesen
Internationales Konkursrecht = Rechtsmaterie zur Koordination ausländischer Konkursrechte bezüglich in der Schweiz belegenen Vermögenswerte ihrer (ausländischen) Konkursiten, zum Schutze der schweizerischen pfandversicherten und privilegierten Gläubiger... weiterlesen
Die Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 des Rates vom 29. Mai 2000 über das Insolvenzverfahren ist am 31. Mai 2002 in Kraft getreten. Die Verordnung hat... weiterlesen
Das IPR-Konkursverfahren soll nach dem Willen des Gesetzgebers ein rasches und unkompliziertes Verfahren sein, weshalb dieses in der Regel wohl analog dem summarischen Konkursverfahren im... weiterlesen
Hier geht es darum, dass der Schuldner Mobilien zur Vereitelung des Konkursbeschlags im Hauptkonkurs und damit in anfechtbarer Weise von seinem Wohnsitz in die Schweiz... weiterlesen
