Checklisten
Checkliste: Bankengespraech des Gründers Checkliste: Erfolglreiche Kreditverhandlungen mit der Bank Checkliste: Periodisches Kreditgespräch... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Checkliste „Erfolgreiche Kreditverhandlungen mit der Bank“
Hier finden Sie die Checkliste als interaktives pdf-Formular zum Download: Erfolgreiche Kreditverhandlungen mit der Bank Checkliste „Erfolgreiche Kreditverhandlungen mit der Bank“ Der Kreditnehmer sollte folgende... weiterlesen
Checkliste „periodisches Kreditgespräch“
Hier finden Sie die Checkliste als interaktives pdf-Formular zum Download: Periodisches Kreditgespräch Checkliste „periodisches Kreditgespräch“ Beim periodischen Kreditgespräch fallen folgende Themen an: Vor der Sitzung... weiterlesen
Überschuldete Privatpersonen: Bundesrat ortet Handlungsbedarf für den Gesetzgeber
Aufforderung des Bundesrates an das Parlament, ihn zur Gesetzgebungsvorbereitung zu beauftragen Der Bundesrat kam in seinem am 09.03.2018 verabschiedeten Bericht zum Schluss, dass hochverschuldete oder... weiterlesen
Arrest: Folgen eines unpräzisen Arrestbefehls auf den Arrestvollzug
SchKG 275 Das Betreibungsamt darf nur die formelle Korrektheit des Arrestbefehls überprüfen und nicht bei ungenügender Präzisierung der Arrestgegenstände korrigierend eingreifen. Auch die Nachreichung präzisierender... weiterlesen
Grundpfandverwertung: Koordination von Aberkennung Forderung und / oder Pfandrecht sowie Mietzinssperre?
SchKG 83 Abs. 3, SchKG 152 Abs. 2; VZG 93 Abs. 1 und 2 Die Aberkennungsklage nach SchKG 83 Abs. 3 (Forderung und / oder... weiterlesen
Pfändung von mit Strafrechtsbeschlag belegten Vermögenswerten
StGB 70 + 71; SchKG 44, 116 ff., 144 Abs. 2 und 281 Werden Vermögenswerte, die zur Durchsetzung der Ersatzforderung zugunsten des Staates gemäss StGB... weiterlesen
Akteneinsicht – Gebührenpflicht, aber Hinweispflicht auf-Anspruch unentgeltlicher Rechtspflege
SchKG 17, GebV SchKG 12 + ZPO 117 ff. Ausserhalb eines pendenten Betreibungsverfahrens darf das Betreibungsamt vom Schuldner Gebühren erheben, hat ihn aber, wenn er... weiterlesen
Sprungbeschwerde – Weiterleitung von Eingaben durch unzuständige Behörde?
SchKG 17 f. + SchKG 32 Abs. 2 Eine sog. „Sprungbeschwerde“ direkt bei der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist unzulässig. Die unzuständige... weiterlesen
Verfügungen der Betreibungs- und Konkursämter – Keine Rechtsbelehrungspflicht
SchKG 17 und SchKG 20a Es besteht keine generelle Pflicht für Betreibungs- und Konkursämter, auf ihren Verfügungen eine Rechtsmittelbelehrung anzubringen. Quelle Kantonsgericht St. Gallen vom... weiterlesen
Gläubigerwechsel während Betreibungsverfahren – Nachträglicher Rechtsvorschlag
SchKG 77 / ZPO 229 Abs. 1 + ZPO 253 Wechselt der Gläubiger während des Betreibungsverfahrens, so kann der Betriebene nachträglich Rechtsvorschlag erheben. Die Einreden... weiterlesen
Feststellung Nichtschuld: Keine Bindungswirkung des Rechtsöffnungsentscheids für den Feststellungsrichter
SchKG 85a Der allenfalls vorhergehende Entscheid betreffend definitive Rechtsöffnung ist für den Richter, der über die Klage betreffend Feststellung einer Nichtschuld nach SchKG 85a zu... weiterlesen
Vollstreckbare öffentliche Urkunde – Vollstreckbarerklärung wie ein Urteil
SchKG 80 Abs. 2 Ziffer 1bis + LugÜ 1988 50 Vollstreckbare öffentliche Urkunden sind zwar keine Urteile, aber wie solche zu vollstrecken: Im Verfahren betreffend... weiterlesen
Arrest – Glaubhaftmachung von Arrestsubstrat
SchKG 272 Abs. 1 Ziff. 3 Die ernsthafte Versicherung einer Person, sie hätte von einem Vierten erfahren, dass der Schuldner bei einer bestimmten Bank Vermögenswerte... weiterlesen
Sicherungsmassnahme – Anzeige an den Schuldner des Betriebenen
SchKG 17 + SchKG 99 Die Anzeige des Betreibungsamts an die Bank, wonach dieses das Bankguthaben des betriebenen Bankkunden pfände und die Bank mit befreiender... weiterlesen
Nachkonkurs – Schuldnerbestreitung der Neuheit nachträglich entdeckter Vermögenswerte
SchKG 269 – verspätete Geltendmachung Ausgangslage Anlass zu einer Beschwerde, die vom Bundesgericht zu beurteilen war, gab ein Nachkonkurs und insbesondere die Abtretung nach SchKG... weiterlesen
Neues Vermögen – Nach Summarentscheid kein Rechtsmittel – Nur Klage auf Feststellung oder Bestreitung neuen Vermögens
SchKG 265a Abs. 1 Sachverhalt In einem Betreibungsverfahren erhob der betroffene Schuldner die Einrede mangelnden neuen Vermögens. Im nachfolgenden summarischen Verfahren war strittig, ob die... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Zulässigkeit einer Betreibung für mehrere Forderungen?
SchKG 80 Das Bundesgericht hat entschieden, dass in einer einzigen Betreibung mehrere Forderungen geltend gemacht werden können, wenn genau dieselbe Person Gläubigerin der Forderungen ist... weiterlesen
Pfändung eines Bankguthabens bei ausländischer Zweigniederlassung einer schweizerischen Bank
SchKG 99 Eine Forderung, die auf einer Bankbeziehung des Schuldners mit einer ausländischen Niederlassung der in der Schweiz domizilierten schweizerischen Bank (Drittschuldnerin) beruht, gilt als... weiterlesen
Arrest: Gattungsarrest und Vollzug
SchKG 275 Das zuständige Amt hat einen Arrestbefehl, der den formellen Anforderungen nicht offensichtlich widerspricht, insbesondere die zu verarrestierenden Gegenstände nur der Gattung nach bezeichnet,... weiterlesen
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