Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten

Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Privatkonkurs: Admassierung des Lohns?

Fälligkeit als Abgrenzungskriterium? Über das Vermögen des Privatschuldners A. wurde am 14.12.2015, während laufendem Lohnpfändungsverfahren, der Konkurs eröffnet. Am 15.12.2015 überwies der Arbeitgeber dem Betreibungsamt... weiterlesen

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Subrogationsfälle

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Subrogationsfälle

Befriedigt ein Intervenient den Gläubiger nur teilweise, zeitigt dies folgende Wirkungen: Der Schuldner hat neu 2 Gläubiger Besteht eine Sicherheit, darf der Forderungsübergang für den... weiterlesen

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Teilleistungs-Annahme?

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Teilleistungs-Annahme?

Für teilbare Leistungen (zB Geldschulden) stellt sich die Frage, ob der Schuldner Teilleistungen erbringen darf: Regelung in OR 69 Anwendung nicht nur auf Geldschulden, sondern... weiterlesen

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Mahnung

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Mahnung

Die Mahnung ist eine unmissverständliche Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner, die geschuldete Leistung zu erbringen. Die einzelnen Elemente und Aspekte sind: Aufforderung des Gläubigers... weiterlesen

Konkursinventar

Abtretungsbegehren, für den Fall, dass die Konkursverwaltung den zur Inventaraufnahme angemeldeten Anspruch nicht im Namen und auf Rechnung der Masse geltend machen will

Konkursinventar

Abtretungsbegehren, für den Fall, dass die Konkursverwaltung den zur Inventaraufnahme angemeldeten Anspruch nicht im Namen und auf Rechnung der Masse geltend machen will

Der die Inventaraufnahme verlangende Konkursgläubiger kann bereits sein Interesse an der Abtretung des Anspruchs für den Fall, dass die Masse eine Anspruchsverfolgung nicht beabsichtigt, gleichzeitig... weiterlesen

Konkursinventar

Anwendungsfälle

Konkursinventar

Anwendungsfälle

Gemeinschuldner verschweigt zu inventierende Forderungen oder Rechte Schuldner des Gemeinschuldners melden sich nicht als solche, trotz Konkurseröffnungspublikation mit Schuldenruf (vgl. SchKG 232 Abs. 2 Ziffer... weiterlesen

Konkursinventar

Grundsatz

Konkursinventar

Grundsatz

Gläubiger haben das Recht, nicht aber die Pflicht, die Konkursverwaltung auf verschwiegene Ansprüche und Rechte des Gemeinschuldners hinzuweisen. Weiterführende Informationen Beschwerderecht des Gläubigers bei Nichtaufnahme... weiterlesen

Konkursinventar

Mitwirkungsrechte

Konkursinventar

Mitwirkungsrechte

Einleitung Die Mitwirkungsrechte bezüglich der nicht ins Konkursinventar aufgenommenen Ansprüche und Rechte der Masse sind folgender Art: Grundsatz Anwendungsfälle Abtretungsbegehren, für den Fall, dass die... weiterlesen

Forderungseingabe / Forderungsanmeldung

ERLÖS-OPTIMIERUNG

Forderungseingabe / Forderungsanmeldung

ERLÖS-OPTIMIERUNG

Nicht nur Pflicht, sondern Kür? Will der Gläubiger aus seiner Rechtsposition einen möglichst hohen Erlös schlagen resp. den Verlust soweit als möglich minimieren, hat er... weiterlesen

Konkurseinstellung mangels Aktiven

Beschwerderechte des Gläubigers

Konkurseinstellung mangels Aktiven

Beschwerderechte des Gläubigers

Der Gläubiger hat ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse die verschiedenen Aspekte der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven anfechten zu können: Beschwerde gegen Einstellungsverfügung Beschwerde gegen Kautionshöhe... weiterlesen