Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten

Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem... weiterlesen

Privat-Konkurs

Keine Restschuldbefreiung / Alternativen

Einige Staaten sehen bei der Privatinsolvenz eine sog. „Restschuldbefreiung“ vor. Diese „Rechtswohltat“ ist – wie oben dargestellt (Wirtschaftliche Gesundung) – dem Schweizerischen Recht fremd. Will... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Privatkonkurs: Admassierung des Lohns?

Fälligkeit als Abgrenzungskriterium? Über das Vermögen des Privatschuldners A. wurde am 14.12.2015, während laufendem Lohnpfändungsverfahren, der Konkurs eröffnet. Am 15.12.2015 überwies der Arbeitgeber dem Betreibungsamt... weiterlesen

Arbeitgeberkonkurs

Einleitung zum Arbeitgeberkonkurs

Interesse der Arbeitnehmer an einer zeitnahen Konkurseröffnung über den nicht zahlenden Arbeitgeber Arbeitnehmer erhalten bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers seitens der Sozialversicherungen (Insolvenzentschädigung und / oder... weiterlesen

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Subrogationsfälle

Befriedigt ein Intervenient den Gläubiger nur teilweise, zeitigt dies folgende Wirkungen: Der Schuldner hat neu 2 Gläubiger Besteht eine Sicherheit, darf der Forderungsübergang für den... weiterlesen

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Teilleistungs-Annahme?

Für teilbare Leistungen (zB Geldschulden) stellt sich die Frage, ob der Schuldner Teilleistungen erbringen darf: Regelung in OR 69 Anwendung nicht nur auf Geldschulden, sondern... weiterlesen

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Mahnung

Die Mahnung ist eine unmissverständliche Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner, die geschuldete Leistung zu erbringen. Die einzelnen Elemente und Aspekte sind: Aufforderung des Gläubigers... weiterlesen

Konkursinventar

Geltendmachung des Vorzugsrechtsverlusts

Für die Geltendmachung des Vorzugsrechtsverlusts hat ein Mitgläubiger – vorausgesetzt die Konkursverwaltung weise das Pfandrecht nicht schon Amtes wegen ab – eine sog. Dritt-Kollokationsklage gegen... weiterlesen

Konkursinventar

Anwendungsfälle

Gemeinschuldner verschweigt zu inventierende Forderungen oder Rechte Schuldner des Gemeinschuldners melden sich nicht als solche, trotz Konkurseröffnungspublikation mit Schuldenruf (vgl. SchKG 232 Abs. 2 Ziffer... weiterlesen

Konkursinventar

Grundsatz

Gläubiger haben das Recht, nicht aber die Pflicht, die Konkursverwaltung auf verschwiegene Ansprüche und Rechte des Gemeinschuldners hinzuweisen. Weiterführende Informationen Beschwerderecht des Gläubigers bei Nichtaufnahme... weiterlesen

Konkursinventar

Mitwirkungsrechte

Einleitung Die Mitwirkungsrechte bezüglich der nicht ins Konkursinventar aufgenommenen Ansprüche und Rechte der Masse sind folgender Art: Grundsatz Anwendungsfälle Abtretungsbegehren, für den Fall, dass die... weiterlesen