Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung Archives - Seite 6 von 117

Konkurs / Vertragsrecht / Zivilprozessrecht / Verwaltungsrecht

Timon Reinau: Der Vergleich im Konkursverfahren

20.03.2024

Der „Vergleich“ ist in den Konkursverfahren mit ihren beschränkten Mitteln ein probates und anerkanntes Instrument, um eine konkursrechtliche Streitigkeit einvernehmlich beizulegen.... weiterlesen

Betreibung

Schuldbetreibungen: Rund 80 % werden elektronisch abgewickelt

20.03.2024

Gemäss Mitteilung des Bundesamtes für Justiz vom 15.03.2024 wurden 2023 rund 80 % der Betreibungsverfahren in der Schweiz bzw. mehr als 2,2 Millionen Betreibungsbegehren elektronisch... weiterlesen

Erbrecht / Konkurs

Ausschlagung: Zuweisung des Liquidationsüberschusses an den eingesetzten Erben

24.01.2024

Für die Zuweisung des Liquidations-Überschusses einer Erbschaft, welche durch sämtliche (eingesetzten und gesetzlichen) Erben ausgeschlagenen wurde, gilt, wenn ein eingesetzter Erbe vorhanden ist, folgendes:... weiterlesen

Betreibung

Krankenkassenprämien-Ausstände: Ab 01.01.2025 Betreibung nur noch zwei Mal pro Kalenderjahr möglich

10.01.2024

Das Parlament hat 18.03.2022 das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) (Vollstreckung der Prämienzahlungspflicht) geändert.... weiterlesen

Betreibung / Zivilprozessrecht

Aberkennungsklage: Sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts?

08.01.2024

Auf Beschwerde hin gegen den Entscheid des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2022 hatte das Bundesgericht im Fall 4A_581/2022 zu klären.... weiterlesen

Betreibung

Einkommenspfändung: BA hat ab 01.07.2024 auf Schuldnerantrag Inkassopflicht für Prämien- + Kostenbeteiligungsforderungen der obl. Krankenpflegeversicherung beim Arbeitgeber

04.12.2023

Das Parlament hat 18.03.2022 das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) (Vollstreckung der Prämienzahlungspflicht) geändert.... weiterlesen

Konkurs

Konkursbegehren: Berechnung der 15-Monatsfrist

22.11.2023

Laut Bundesgericht (BGer) sind im Fall 5A_190/2023) der Vorinstanz (VI) mehrere Fehler bei der Berechnung der 15-monatigen Verwirkungsfrist für die Stellung des Konkursbegehrens gemäss SchKG... weiterlesen

Betreibung

Hat man Anspruch zu wissen, wer über einem einen Betreibungsregisterauszug verlangt hat?

10.11.2023

Das neue Datenschutzrecht, welches am 01.09.2023 in Kraft getreten ist, hat viele im Zusammenhang mit den eigenen Daten sensibilisiert.... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Immobilien

Des Fiduzianten vorgemerkte Verfügungsbeschränkung und ihre Wirkungen in der Zwangsvollstreckung

06.11.2023

ZGB 960 Abs. 1 Ziffer 1 und Abs. 2 Vor Bundesgericht (BGer) war die Wirkung der Vormerkung einer vom Fiduzianten erwirkten Verfügungsbeschränkung in der Zwangsvollstreckung... weiterlesen

Betreibung / Steuern Privatpersonen

Existenzminimum: Einbezug der Steuern

02.11.2023

Der Bundesrat (BR) befürwortet grundsätzlich die Berücksichtigung der (beglichenen) Steuern bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums von Schuldnern... weiterlesen

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