Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz

Je nach Thema und Vorgeschichte kann es Sinn machen, trotz Erlass einer rechtsmittelfähigen Verfügung die Vorinstanz (VI) nochmals um Neubeurteilung der Sache zu ersuchen der... weiterlesen

Die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage, berechnet ab Zustellung der anzufechtenden Verfügung (SchKG 17 Abs. 2), bei Gesetzeswidrigkeit oder Unangemessenheit 5 Tage in der Wechselbetreibung (SchKG... weiterlesen

Zur Beschwerde legitimiert sind: 1. Beschwerdeführer Grundsatz Wer in seinen rechtlich geschützten oder tatsächlichen Interessen berührt ist durch die Verfügung eines Vollstreckungsorgans und ein schutzwürdiges... weiterlesen

Einleitung Die Verfügungen der Vollstreckungsorgane sind nur aus den im Gesetz genannten Gründen mit Beschwerde anfechtbar: Gesetzesverletzung Unangemessenheit Rechtsverweigerung Rechtsverzögerung Jedenfalls wird ein Verfahrensfehler gerügt!... weiterlesen

Anfechtbar mit der SchKG-Beschwerde sind nur konkrete auf den Verfahrensgang einwirkende Massnahmen: Verfügungen der Vollstreckungsorgane Vollstreckungsorgan (Betreibungsbeamter, Konkursamt, a.a. Konkursverwalter oder Liquidator im Nachlassverfahren mit... weiterlesen

Form In der Regel einfache Schriftlichkeit. In bestimmten Kantonen kann die Beschwerde an untere Aufsichtsbehörden mündlich zu Protokoll erklärt werden. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben,... weiterlesen

Voraussetzungen sind: Die Beschwerde muss einen praktischen Zweck verfolgen. Kein praktischer Grund: blosse Feststellung der Pflichtwidrigkeit keine Fehlerabklärung für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen Die Beschwerde... weiterlesen

Die Beschwerde ist ein verwaltungs-rechtlicher Rechtsbehelf: Beurteilung durch die Aufsichtsbehörde (AB) des Vollstreckungsorgans Beurteilung nur von verfahrens-rechtlichen Aspekten und nicht von materiell-rechtlichen Fragen. Ausnahmen Materiell-rechtliche... weiterlesen

Einleitung Bei der Kollokation oder Abweisung von Forderungen durch die Konkursverwaltung stellt sich vor jeder Beanstandung die Frage, ob der Rechtsbehelf (Beschwerde) oder das Rechtsmittel... weiterlesen

Zur Anfechtung des Lastenverzeichnisses ist kurz folgendes zu erwähnen: Klagegegenstand Es gelten die gleichen Grundsätze wie bei KOLLOKATIONSKLAGE KOLLOKATIONSPROZESS BESCHWERDE Materiell-rechtliche Entscheidungen der Verwaltung zum... weiterlesen

Eigen-Kollokationsprozess Die Führung von Eigen-Kollokationsprozessen sollte für einen Gläubiger mit sorgfältiger Anspruchsdokumentierung problemlos möglich sein. Meistens bestehen aber Unsicherheiten im Forderungsbestand und im Quantitativ aus... weiterlesen

Materielle Erledigung Das materielle Ergebnis des Kollokationsprozesses gegen den Mitgläubiger zeitigt folgende Wirkungen: Obsiegen des Kollokationsklägers Kollokationsplan-Änderung bzw. -Berichtigung Gutheissendes Kollokationsurteil bewirkt eine verbindliche Änderung... weiterlesen

Materielle Erledigung Das materielle Ergebnis des Kollokationsprozesses gegen die Masse zeitigt folgende Wirkungen: Obsiegen des Kollokationsklägers Kollokationsplan-Änderung bzw. -Berichtigung Gutheissendes Kollokationsurteil bewirkt eine verbindliche Änderung... weiterlesen

Der Kollokationsprozess hat grundsätzlich keine über das Konkursverfahren bzw. Nachlassverfahren hinausgehende Rechtswirkung. Da die vorfrageweise Prüfung der materiell-rechtlichen Fragen den Hauptteil des Kollokationsprozesses ausmacht, zeitigt... weiterlesen

Bei der Kostentragung ergeben sich folgende Fragestellungen: Anwendbares (Tarif-)Recht Es gilt nicht der SchKG-Gebührentarif, sondern der kantonale Prozesstarif am Konkursort. Kostenauflage (Gerichtskosten und Prozessentschädigung) Grundsätze... weiterlesen

Zweck Der Streitwertberechnung kommt besondere Bedeutung zu für: Kautionierung (Prozesskaution) Kostenfestsetzung (Prozesskosten und Prozessentschädigung) Streitwertberechnung Für die Streitwertberechnung gilt: Grundsatz: Streitwert bemisst sich nicht nach... weiterlesen

Es gelten die Regeln der Schweizerischen Zivilprozessordnung [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]: Anwendbarkeit des ordentlichen Verfahrens [vgl. ZPO 219 ff.] Schlichtungsverfahren entfällt [vgl. ZPO 198 lit.... weiterlesen

Der Kollokationsrichter ist nicht befugt, die Kollokationsverfügung der Verwaltung auf ihre (formale) Richtigkeit hin zu überprüfen oder abzuändern. Diese Funktion bleibt der Aufsichtsbehörde (AB) im... weiterlesen

Anwendbares Recht SchKG 250 Abs. 1 ZPO 1 lit. c ZPO 4 Abs. 1 Die örtliche, sachliche und funktionale gerichtliche Zuständigkeit ist wie folgt geregelt:... weiterlesen

Aktivlegitimation Anstelle einer Wiederholung der Ausführungen zur Aktivlegitimation wird verwiesen auf: Kollokationsklage gegen Konkursmasse: Aktivlegitimation Kollokationsklage gegen Mitgläubiger: Aktivlegitimation Passivlegitmation Statt einer Text-Wiederholung zum Thema... weiterlesen