Die Voraussetzungen der „negativen Feststellungsklage nach UWG“ sind vor allem gegenüber dem heiklen schutzwürdigen Feststellungsinteresse der allgemeinen negativen Feststellungsklage mit weniger Prozessrisiken behaftet: Nachweis der... weiterlesen
» Musterschreiben: Negative Feststellungsklage (PDF, 15 KB) Bei der negativen Feststellungsklage sind zu beachten: Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen... weiterlesen
(auch: rechtsmissbräuchliche Betreibung, Schikanebetreibung) Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Negative Feststellungsklage Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales... weiterlesen
Folgende zuständige Stellen sieht das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vor: Betreibungsamt Gerichte kantonale Depositenanstalt (meistens Kantonalbanken) Konkursamt Aufsichtsbehörde Nachlassgericht Polizei Sachwalter... weiterlesen
SchKG (SR 281.1) Einführungsgesetz zum SchKG (EG SchKG; SRL Nr. 290) Weisung des Obergerichts zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs (SK 09 63)... weiterlesen
Der Bundesrat will die Sanierung von Unternehmen erleichtern und hat dazu eine Botschaft zur Teilrevision des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes verabschiedet, welche Schwachstellen des geltenden Rechts... weiterlesen
In den ersten drei Quartalen des Jahres 2010 sind in der Schweiz 4479 Firmen Konkurs gegangen. Im Vergleich zur gleichen Periode im Vorjahr sind das... weiterlesen
Umstrukturierung einer Gesellschaft Unter Umstrukturierung einer Gesellschaft / eines Unternehmens wird eine rechtsstruktur-orientierte Unternehmensänderung verstanden, d.h. eine Änderung der rechtlichen Struktur einer Gesellschaft. Ziel einer... weiterlesen
Share Deal Agenda Checkliste: Share Deal Agenda (PDF, 29 KB) Asset Deal Agenda Checkliste: Asset Deal Agenda (PDF, 30 KB) Unternehmenskauf: 10 Warnsignale Checkliste Unternehmenskauf:... weiterlesen
Der Aktienkauf (Share Deal) ist ein häufiges Rechtsgeschäft. Die Vielzahl von Bewertungsinformationen, das Verkäuferinteresse, einen möglichst hohen Preis zu erzielen, die Kaufsgier des Käufers und... weiterlesen
Steuerplanung Der Käufer im asset deal hat sich trotz gegenüber dem share deal geringerer Möglichkeiten oder trotz des Umstandes, dass aus betrieblichen Gründen zum Vorneherein... weiterlesen
Der Eintritt eines neuen Gesellschafters führt zu einer Abwachsung der Rechte bei den bisherigen Gesellschaftern und zu einer Anwachsung beim neuen Gesellschafter. Der Eintritt des... weiterlesen
In der Praxis steht häufig die Nachfolge eines Gesellschafters zur Debatte seltener die Nachfolge aller Gesellschafter zur Diskussion. Austritt aller Gesellschafter Verkaufen alle Gesellschafter, gleicht... weiterlesen
Die Unternehmensnachfolge bei einer Personengesellschaft wird entweder durch asset deal oder eben vor allem bei Vorhandensein mehrerer Gesellschafter durch einen Gesellschafterwechsel vollzogen (vgl. OR 542... weiterlesen
Enthält der asset deal unter steuerpflichtigen Personen Lieferungen und (Dienst-)Leistungen, die in der Schweiz gegen Entgelt erfolgen, so ist der dadurch entstehende steuerbare Umsatz zum... weiterlesen
Eine Umsatzabgabe bei einem asset deal ist nur unter folgenden Voraussetzungen geschuldet: einer der Vertragsparteien oder der Geschäftsvermittler ist inländischer Effektenhändler die übertragenen Aktiven enthalten... weiterlesen
Grundsatz Der asset deal ist kein verrechnungssteuer-relevanter Vorgang. Es fallen damit keine Verrechnungssteuern an. Ausnahme Achtung bei verkaufenden juristischen Personen: Verkaufserlös wird via Gewinnvortrag potentiell... weiterlesen
Steuerfolgen für den Verkäufer Steuerlich relevant ist die Rechtsnatur des Verkäufers: Natürliche Person als Verkäufer Juristische Person als Verkäufer. Natürliche Person als Verkäufer Als Verkäufer... weiterlesen
Die Steuersituation beim asset deal verlangt eine nach Steuersubjekten differenzierte Darstellung: Einkommens- bzw. Gewinnsteuern Steuerfolgen für den Verkäufer Natürliche Person als Verkäufer Juristische Person als... weiterlesen
Für Mängel beim Vertragsabschluss und Leistungsstörungen beim Vollzug eines Unternehmenskaufs gibt es keine spezifischen gesetzlichen Vorschriften. Es gelten daher die Bestimmungen des Allgemeinen Teils des... weiterlesen