Gesetzliche Grundlage
Schweizerisches Zivilgesetzbuch ZGB 468: Erbvertrag ZGB 494: Erbeinsetzungs- und Vermächtnisvertrag ZGB 495: Erbverzicht ZGB 496: Lediger Anfall ZGB 497: Rechte der Erbschaftsgläubiger ZGB 512: Errichtung... weiterlesen
Schweizerisches Zivilgesetzbuch ZGB 468: Erbvertrag ZGB 494: Erbeinsetzungs- und Vermächtnisvertrag ZGB 495: Erbverzicht ZGB 496: Lediger Anfall ZGB 497: Rechte der Erbschaftsgläubiger ZGB 512: Errichtung... weiterlesen
Herabsetzung von Erbauskaufsbeträgen (Schutz der Pflichtteilserben) Der Erbauskaufsbetrag gehört zur Berechnungsmasse. Wenn durch einen solchen die Pflichtteile von gesetzlichen Erben verletzt werden, unterliegt er der... weiterlesen
Schutz des Erbauskaufenden bei Nichtleistung des Erbauskaufbetrages durch den Erblasser Beim Erbauskauf verzichtet der Vertragspartner auf seine Erbenstellung im Gegenzug zu einer Leistung des Erblassers.... weiterlesen
Schutz des Erblassers bei Nichtleistung der Gegenleistung des Vertragspartners beim Erbeinsetzungs- und Vermächtnisvertrag Beim entgeltlichen Erbeinsetzungs- resp. Vermächtnisvertrag wird der Vertragspartner als Erbe resp. als... weiterlesen
Schutz des Vertragspartners gegen spätere Verfügungen des Erblassers beim unentgeltlichen Erbeinsetzungs- / Vermächtnisvertrag Nachstehend geht es um den Schutz der Vertragspartner, welche durch einen Erbvertrag... weiterlesen
Übersicht über mögliche Erbvertrags-Mängel und entsprechende Klagen Mangel Klage ZGB Siehe Verfügungsunfähigkeit (Unzurechnungsfähigkeit) Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Willensmangel des Erblassers Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Rechtswidriger Inhalt Ungültigkeitsklage... weiterlesen
Erbverträge sind gemäss den vertragsrechtlichen Auslegungsregeln auszulegen. Im Gegensatz zu Testamenten, welche nach dem Willensprinzip auszulegen sind gilt für die Auslegung von Erbverträgen grundsätzlich das... weiterlesen
Während es eine Pflicht zur Einlieferung von Testamenten bei der zuständigen Behörde (Testamentseröffnungsbehörde) gibt und zwar für sämtliche Personen, welche nach dem Tod des Erblassers... weiterlesen
Eine Kopie der Urkunde wird von der Urkundsperson im sog. Urkunden-Buch abgelegt und das Original den Vertragsparteien ausgehändigt und zwar gegen entsprechende Quittung und der... weiterlesen
Aufhebungsvertrag Der Erbvertrag kann von den gleichen Vertragsparteien jederzeit durch schriftliche Übereinkunft aufgehoben werden (ZGB 513 I). Achtung Der öffentlich beurkundete und vor Zeugen geschlossene... weiterlesen
Der Erblasser kann in einem Erbvertrag auch Wünsche über ein bestimmtes Verhalten des Vertragspartners oder Dritte (z.B. periodische Gedenkrituale) anbringen. Wünsche im Zusammenhang mit der... weiterlesen
Mit einer sog. Strafklausel in einem Erbvertrag vereinbart der Erblasser mit gesetzlichen Erben (= Vertragspartner), dass diese auf den Pflichtteil gesetzt werden, für den Fall,... weiterlesen
Möchte der Erblasser nicht nur bestimmte Einzelpersonen durch Erbeinsetzung oder Vermächtnis begünstigen, sondern einen ganzen Personenkreis, so kann er – vorausgesetzt, sein Nachlassvermögen reicht hierfür... weiterlesen
Der Erblasser kann mittels Erbvertrag mit den Erben Teilungsvorschriften vereinbaren (ZGB 608 I). Es kann z.B. die Zuweisung bestimmter Nachlassgegenstände vereinbart oder ein Wahlrecht bzw.... weiterlesen
In einem Erbvertrag können auch einseitige Anordnungen des Erblassers vorgenommen werden. Die Bestimmung über die Einsetzung eines Willensvollstreckers in einem Erbvertrag gilt als solche einseitige... weiterlesen
In einem Erbvertrag (i.d.R. als einleitende Bestimmungen) können frühere Verfügungen von Todes wegen (Erbvertrag / Testament) aufgehoben werden. » Informationen zum Testament Zu beachten ist,... weiterlesen
Begriff und Arten Die Anordnung unter einer Bedingung ist das Abhängigmachen der Anordnung von einem zukünftigen, ungewissen Ereignis. Es ist zwischen der aufschiebenden und der... weiterlesen
Begriff Die Auflage ist die Verpflichtung etwas zu tun oder zu unterlassen, wobei die von der Auflage begünstigten Personen kein direktes Forderungsrecht bzw. Recht auf... weiterlesen
Rechtswahl-Berechtigung für in der Schweiz wohnhafte Ausländer Ausgangslage: Hat der Erblasser seinen letzten Wohnsitz in der Schweiz, so ist gemäss dem schweizerischen internationalen Privatrecht (IPRG... weiterlesen
In der Regel als einleitende Bestimmungen zum Erbvertrag werden Feststellungen verschiedener Art gemacht. Es kommen insbesondere in Frage, Feststellungen über: Person der Vertragspartner Wohnort der... weiterlesen