Covid-19-Impfungen: Auch 2022 kostenlos
Kostentragung durch OKP, Bund und Kantone Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden, dass die Covid-19-Impfung auch in 2022 für die Bevölkerung... weiterlesen
Informationen zum Thema Gesundheitsrecht in der Schweiz
Coronavirus: BR verstärkt Massnahmen gegen Pandemie vom MO 06.12.2021 bis MO 24.01.2022
Aufhebung der Quarantäneliste: SA 04.12.2021 Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der zuständigen Parlamentskommissionen an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden: Ab MO 06.12.2021... weiterlesen
Coronavirus: Schweiz verschärft Einreiseregeln für Region Südafrika und andere Länder mit neuer Virusvariante
Omikron – die neue Virusvariante B.1.1.529 Die neu entdeckte Virusvariante B.1.1.529 gibt zur Sorge Anlass, auch bei der WHO: Unklarheit, inwieweit bisherige Impfstoffe darauf wirken.... weiterlesen
Coronavirus: BR will schweizweite Verschärfung der Massnahmen abwenden
Zusammenarbeit mit den Kantonen Der Bundesrat (BR) hat am 24.11.2021 die aktuelle Lage der Pandemie vertieft analysiert: Er schätzt die epidemische Situation als kritisch ein.... weiterlesen
Coronavirus: BR vereinfacht Zugang zu Covid-Zertifikat für Genesene
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.11.2021 die Einführung eines «Schweizer Covid-Zertifikats» beschlossen: Damit kann die Gültigkeitsdauer des Covid-Zertifikats für genesene Personen im... weiterlesen
Maskentragepflicht und Eingriff in die persönliche Freiheit
Bundesgerichtliche Beurteilung – BV 36, EMRK 8 Abs. 1, EpG 40, Covid-19-Verordnung besondere Lage 5a sowie COVID-19-Verordnung FR 5a Abs. 1 lit. a und b... weiterlesen
Coronavirus: BR verabschiedet Botschaft zur Verlängerung einzelner Normen des Covid-19-Gesetzes
Der Bundesrat (BR) hat an der Sitzung vom 27.10.2021 die Botschaft zur Verlängerung einzelner Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes verabschiedet: Mit der Verlängerung möchte der BR sicherstellen, dass... weiterlesen
Coronavirus: BR startet Konsultation zu Weiterentwicklung des Covid-Zertifikats
Konsultation bis 26.10.2021 Der Bundesrat (BR) möchte den Zugang zum Zertifikat für die Benutzung im Inland erleichtern, insbesondere für genesene Personen. Er hat an seiner... weiterlesen
Corona-Erwerbsersatz: Beschwerde von selbstständig erwerbender Ärztin abgewiesen
Die von Mitte März bis Mitte September 2020 in Kraft gestandenen Bestimmungen zur Entschädigung von corona-bedingten Erwerbsausfällen für Selbstständigerwerbende waren abschliessend. Eine richterliche Ergänzung fällt... weiterlesen
BR + Parlament empfehlen „Pflegeinitiative“ zur Ablehnung und befürworten indirekten Gegenvorschlag
Die Stimmbürger entscheiden am 28.11.2021 über die Volksinitiative «Für eine starke Pflege». Die „Pflegeinitiative“ verlangt von Bund und Kantonen, die Pflege zu fördern: Sie sollen... weiterlesen
Coronavirus: Einreiseformular und neue Einreisebedingungen
In Kraft seit 20.09.2021 Bildquelle: bag.admin.ch – Grafik zu den Einreiseregeln (PDF, 110 kB, 22.09.2021) Einleitung Alle Einreisenden müssen ein Einreiseformular vorweisen. Wenn Sie nicht geimpft oder... weiterlesen
Coronavirus: SEM-Risikoländerliste aktualisiert
Inkrafttreten am 27.09.2021, 00.00 Uhr Einleitung Die SEM-Risikoländerliste ist den Mittelpunkt gerückt. Unterschied Liste SEM im Verhältnis zur BAG-Risikoländerliste Das Staatssekretariat für Migration SEM führt... weiterlesen
Coronavirus: Kostenloses Testen für Personen, die auf die zweite Impfdosis warten
Konsultation Neu sollen sich Personen, die bereits eine Impfdosis erhalten haben, bis Ende November 2021 weiterhin gratis testen lassen können, um ein Covid-Zertifikat zu erhalten.... weiterlesen
Coronavirus: Einreise in die Schweiz + Zugang zum Covid-Zertifikat für im Ausland geimpfte Personen – Neue Regeln
Inkrafttreten: MO 20.09.2021 Der Bundesrat (BR) möchte eine Zunahme der Infektionszahlen durch Reiserückkehrende nach den Herbstferien verhindern. Der BR hat daher an seiner Sitzung vom... weiterlesen
Coronavirus: BR dehnt Zertifikatspflicht aus + startet Konsultation zu neuen Einreisebestimmungen
Gültigkeit der Zertifikatspflicht ab 13.09.2021, befristet bis 24.01.2022! Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom MI 08.09.2021 einen Entscheid in Sachen Zertifikatspflicht getroffen. Ab... weiterlesen
Coronavirus: BR will Schweizer Tourismus unterstützen
Recovery-Programm Der Bundesrat (BR) hat am 01.09.2021 ein Recovery Programm für den Schweizer Tourismus verabschiedet. Der BR möchte damit die Erholung des Tourismus nach der... weiterlesen
Coronavirus: Mehrheitlich positives Echo zur Ausweitung der Zertifikatspflicht
Bildquelle: bag.admin.ch Ausweitung der Zertifikatpflicht soll Schliessungen verhindern Über die Resultate der am 30.08.2021 abgeschlossenen Konsultation wurde der Bundesrat (BR) an seiner Sitzung vom 01.09.2021 informiert: Die... weiterlesen
Coronavirus: Zur weiteren Krisen-Bewältigung soll das Covid-19-Gesetz zum Teil verlängert werden
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 01.09.2021 über die mittelfristige Strategie zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie beraten: Dabei hat er festgestellt, dass einige Bestimmungen... weiterlesen
Coronavirus + Arbeitsplatz: Impfzwang vs. Zertifikatspflicht?
Vorschlag des BR zum Einsatz von Covid-Zertifikaten im Erwerbsleben Einleitung Der Bundesrat (BR) will die Zertifikatspflicht ausdehnen. Viele Arbeitgeber machen sich derzeit Gedanken, wie schützen... weiterlesen
Coronavirus + 4. Welle: Wiedereinführung der Reisequarantäne?
Eine Massnahme für Ferienrückkehrer aus Ländern mit besorgniserregender Virusvariante? Der Bundesrat (BR) macht sich erneut Sorgen wegen des Anstiegs der Corona-Fälle durch Reiserückkehrer. Offenbar überlegt... weiterlesen
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