Rechtsgrundlagen
Legalitätsprinzip In Übereinstimmung mit dem sogenannten Legalitätsprinzip besteht ein Anspruch auf Ersatz des eingetretenen Schadens nur, wenn bzw. soweit ein Gesetz dies vorsieht. Nebeneinander von... weiterlesen
Informationen zum Thema Haftpflicht- und Versicherungsrecht in der Schweiz
Abgrenzungen
Das Gemeinwesen kann bei widerrechtlichen Schädigungen Dritter wie folgt haften: öffentlich-rechtliche Staatshaftung privatrechtliche Staatshaftung Dabei kommt es insbesondere darauf an, ob der Staat bei der... weiterlesen
Arten der Staatshaftung
Die Haftpflicht des Staates kann verschiedene Formen annehmen. Je nachdem, ob ausschliesslich der Staat oder aber der Beamte selbst haftet, sind bei der Erfüllung der... weiterlesen
Haftungsvoraussetzungen
Einleitung Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Verantwortlichkeit des Bundes sowie seiner Behördenmitglieder und Beamten (Verantwortlichkeitsgesetz, VG) haftet der Staat unter folgenden... weiterlesen
Amtliche Tätigkeit
Das Gemeinwesen haftet nur im Bereich der öffentlich-rechtlich geregelten ‚amtlichen Tätigkeit‘. Soweit der Staat als ‚Privatperson‘ auftritt bzw. soweit es sich um eine ‚gewerbliche Tätigkeit‘... weiterlesen
Widerrechtlichkeit
Eine Ersatzpflicht entsteht bei einer schädigenden Handlung (bzw. Unterlassung, wo Handeln geboten war) grundsätzlich nur, soweit diese widerrechtlich erfolgte, d.h. Verletzung eines absolut geschützten Rechtsguts;... weiterlesen
Verschulden
In der Regel ist die allgemeine Staatshaftung als Kausalhaftung ausgestaltet, d.h. die Schadenersatzpflicht setzt kein Verschulden (jedoch Widerrechtlichkeit) voraus. Hingegen ist für den Anspruch auf... weiterlesen
Exkurs: Privatrechtliche Haftung des Staates
Handelt der Staat gewerblich bzw. privatrechtlich, so kommt grundsätzlich das Privatrecht zum Zug (Art. 61 Abs. 2 OR). Entsprechend gelangen die Vorschriften über die unerlaubte... weiterlesen
Exkurs: Staatshaftung für judikatives Unrecht
In der Praxis sind v.a. Fehler der Verwaltung Gegenstand von Staatshaftungsfällen. Auch das Verhalten von Richtern bzw. richterlichen Behörden kann unter bestimmten Voraussetzungen einen Staatshaftungsanspruch... weiterlesen
Fazit
Das Staatshaftungsrecht ist eine vielschichtige Materie, nebst einer Vielzahl von bundesrechtlichen und kantonalen Gesetzesbestimmungen ist insbesondere auch die Rechtsprechung zu beachten. Erhöhte Aufmerksamkeit verdient insbesondere... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Einleitung zur Staatshaftung
Das Staatshaftungsrecht befasst sich mit der Verantwortlichkeit des Gemeinwesens bei Schädigung Dritter. In der Schweiz sorgen unzählige Rechtsnormen auf Bundes- wie auf Kantonsebene für sehr... weiterlesen
Jessica Kim Sommer: Sharing-Plattformen
Das Werk von Jessica Kim Sommer widmet sich dem mehrschichtigen Thema der in der jüngsten Zeit zunehmend verbreiteten Sharing-Plattformen.... weiterlesen
Rolf H. Weber / Rainer Baisch: Versicherungsaufsichtsrecht
Im Stämpfli Verlag ist die 3. Auflage zum «Versicherungsaufsichtsrecht» erschienen, geschrieben von den bekannten Autoren Prof. RA Dr. Rolf H. Weber + MLaw/Kfm. Rainer Baisch.... weiterlesen
Mammut: Rückruf der Lawinen-Verschüttetensuchgeräte Barryvox 2 und S2
Mammut ruft in Zusammenarbeit mit dem BAKOM zurück: Die Lawinenverschüttetensuchgeräte (LVS) Barryvox 2 und S2... weiterlesen
Pascal Grolimund: Versicherungsvertragsrecht
Der Autor Prof. Dr. Pascal Grolimund und seine Mitarbeiterinnen Irena Situm, MLaw, und Florence von Mutzenbecher, MLaw, haben das „Versicherungsvertragsrecht“ auf den Punkt gebracht.... weiterlesen
Versicherungsvermittler-Tätigkeit + -Entschädigung: Bessere Regulierung / Telefonische Kaltakquise wird strafbar
Alle Versicherer sind inskünftig verpflichtet, bei der Versicherungsvermittlertätigkeit die gleichen Regeln einzuhalten... weiterlesen
Comparis gilt als Versicherungsvermittlerin
Zwischenschaltung von optimatis.ch ändert nichts an FINMA-Einstufung. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA ordnete im September 2023...... weiterlesen
Thule AB ruft bestimmte «Thule RideAlong Kinderfahrradsitze» wegen Gesundheitsrisiko zurück
Thule AB ruft bestimmte «Thule RideAlong Kinderfahrradsitze» mit den Modellnummern 100106-100108 zurück. Eine Komponente der Gurtpolsterung stellt ein Gesundheitsrisiko für das Kind dar.... weiterlesen
Fokus Werkeigentümerhaftung
Der Werkeigentümer (zB Grundeigentümer) haftet – auch ohne Verschulden (Kausalhaftung) – für den Schaden, der infolge fehlerhaften Baus oder mangelhaften Unterhalts seines Gebäudes bzw. eines... weiterlesen