Motorradunfall: Genugtuungskürzung wegen Selbstverschuldens
SVG 59 Abs. 1 und 2 Einleitung Hinsichtlich der – nebst Schadenersatz – eingeklagten Genugtuung ging es um die Frage, ob ein grobes, kausalitätsunterbrechendes und... weiterlesen
Informationen zum Thema Haftpflicht- und Versicherungsrecht in der Schweiz
Grundeigentümerhaftung für Beseitigung eines auf die Strasse gefallenen Baums
ZGB 679 Einleitung Dem Bundesgericht wurde im Fall 2C_560/2019 die Streitfrage vorgelegt, wer die Kosten für die Beseitigung eines sturmbedingt von einem privaten Grundstück auf... weiterlesen
Literatur
HONSELL HEINRICH / ISENRING BERNHARD / KESSLER MARTIN A., Schweizerisches Haftpflichtrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013. KELLER ALFRED, Haftpflicht im Privatrecht, Band I: 6. Aufl., Bern... weiterlesen
Revision Versicherungsvertragsgesetz (VVG): Ständerat berät und bereinigt Vorlage
Der zuletzt in der Gesetzesrevisionsvorlage zuständige Nationalrat hatte das Versicherungsvertragsgesetz konsumentenfreundlicher gestalten wollen, weil der Bundesratsvorschlag nicht ausgewogen war. Der Bundesrat hatte den Versicherern das... weiterlesen
Autodiebstahl + unvollständige Daten der elektronischen Autoschlüssel: Bestohlener Autohalter wegen vorgetäuschten Autodiebstahls angeklagt
Freispruch Sachverhalt Einem in Zürich wohnhaften Italiener wurde im September 2017 während eines Rasthalts in einer Bar in der süditalienischen Provinz Potenza sein vor zwei... weiterlesen
Dienstwaffe: Armee hätte Waffe des wegen Persönlichkeitsstörung militärdienst-entlassenen Täters einziehen müssen
Unterlassene Abrüstung war widerrechtlich Die Armee hätte die Dienstwaffe des Täters im Falle Schafhausen im Emmental BE einziehen müssen. Im Zusammenhang mit einer Staatshaftungsklage hiess... weiterlesen
Exkurs: Genugtuung
Begriff Genugtuung ist die Wiedergutmachung einer durch unerlaubte Handlung zugefügten immateriellen Unbill. Immaterielle Unbill ist eine nicht-wirtschaftliche Beeinträchtigung der Persönlichkeit durch Kränkung, Leid und körperliche... weiterlesen
Motive
Grundlagen Debitoren-Uneinbringlichkeit 1,8 % der Debitorenforderungen Quelle: European Payment Index 2013 Link: European Payment Index 2013/ | intrum.com Durchschnittliche Debitorenzahlungsfrist 62 Tage Quelle: Studie zum Zahlungsverhalten („Zahlungsmoralbarometer“)... weiterlesen
Funktion
Die Kreditversicherung beinhaltet eine Doppelfunktion: Schadenverhütung Versicherung des Debitorenausfall-Risikos Schadenvergütung Versicherungsleistung nach bestimmter Uneinbringlichkeitsdauer... weiterlesen
Abgrenzungen
Abgrenzung zu anderen Versicherungen Allgemeine Haftpflichtversicherung = Versicherung der finanziellen Risiken aus ausservertraglicher Haftung Berufshaftpflichtversicherung = Versicherung der finanziellen Risiken aus Pflichtverletzung in Ausübung des... weiterlesen
Abgrenzungen
Öffentlich-rechtliche Haftung vs. privatrechtliche Haftung Arztbehandlungsvertrag Zahnarztbehandlungsvertrag Tierarztbehandlungsvertrag Spitalaufnahmevertrag... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Auftragsrecht (Art. 394 ff. Obligationenrecht) Öffentliches Verantwortlichkeitsrecht (Staatshaftung) Kantonale Verantwortlichkeitsgesetze Strafrecht (insb. Art. 117, 125, 128, 321 StGB)... weiterlesen
Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG): Vernehmlassung zur Teilrevision
Vernehmlassung bis 28.02.2019 Am 14.11.2018 hat der Bundesrat die Vernehmlassung für eine Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) eröffnet. Die geplante Teilrevision des VAG sieht folgendes vor:... weiterlesen
BVG-Anlagestiftung: Vernehmlassung Verordnungsänderung für mehr Flexibilität
Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV) Die Anlagemöglichkeiten von Anlagestiftungen sollen erweitert und denen von Anlagefonds angeglichen werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.09.2018... weiterlesen
Rechtsöffnung: Schuldübergang auf die Erben
AHVG 52 / SchKG 80 f. Auch die Schadenersatzpflicht des Erblassers gemäss AHVG 52 geht auf die Erben über, welche die Erbschaft angenommen haben, so... weiterlesen
Käslin Sybille / von Fischer Christine: Arbeiten oder Leben im Ausland – wer ist in der Arbeit versichert
Käslin Sybille / von Fischer Christine Arbeiten oder Leben im Ausland – wer ist in der Arbeit versichert 1.Auflage Bern 2018 236 Seiten Stämpfli Verlag... weiterlesen
Luterbacher Thierry: Rechtsschutzversicherung
Luterbacher Thierry Rechtschutzversicherung 1. Auflage Basel 2018 349 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 148.00 Buchart Fachbuch Inhalt / Rezension Der junge Versicherungszweig der Rechtsschutzversicherungen ist... weiterlesen
Revision Delikts-Verjährungsrecht
Neue maximale Rechtsunsicherheitsdauern: Relative Verjährung 3 Jahre (statt 1 Jahr) und absolute Verjährung 20 Jahre (statt 10 Jahre) National- und Ständerat wollen die Verjährungsfrist für... weiterlesen
Invalidenkinderrente – Direktauszahlungsrecht des volljährigen Kindes
Sachverhalt Die IV-Stelle des Kantons Aargau hatte A.A. am 18.02.2004 eine ganze IV-Rente rückwirkend auf 01.05.2000 zugesprochen, und zwar mit Zusatzrente für die Ehefrau und... weiterlesen
Abredeversicherung nach Stellenaustritt und Unfallversicherer Obliegenheiten
Beratungspflicht des Versicherers und Grundsatz von Treu und Glauben Der Unfallversicherer (hier die SUVA) kann sich hinsichtlich des rechtzeitigen Abschlusses der Abredeversicherung nach der Prämienzahlung... weiterlesen
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