Wolfgang Straub: Softwareschutz
Die Erstauflage des Buches „Softwareschutz“ von Wolfgang Straub ist vor 12 Jahren erscheinen. Im schnelllebigen Informatikwesen wirkt dies, als sei es eine halbe Ewigkeit.... weiterlesen
Informationen zum Thema Immaterialgüterrecht in der Schweiz
Swiss Ice Hockey Federation: Kein Weiterbenützungsrecht für Schweizerwappen
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) trat nicht auf ein verspätetes Gesuch der Swiss Ice Hockey Federation um Weiterbenützung des Schweizerwappens ein... weiterlesen
Swissreg: Rundumerneuerung mit Start ab Ende Oktober 2024
Swissreg ist die viel genutzte Schutzrechtsdatenbank und Publikationsorgan des Instituts für geistiges Eigentum IGE.... weiterlesen
Jürg Müller / Jürg Simon: Handbuch Kollidierende Kennzeichen
Stets zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Firmenbezeichnungen, Enseigne, Marken...... weiterlesen
Anleitung + Weisung HR-Ämter
Anleitung und Weisung an die Handelsregisterbehörden für die Bildung und Prüfung von Firmen und Namen vom 1. April 2021 1 Einleitung Die Art. 944 ff.... weiterlesen
Literatur
BURKARD DANIEL, Die rechtlich relevanten Umstände bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht – Unter besonderer Berücksichtigung des Firmenrechts, Zürich / St. Gallen 2024 MEIER-HAYOZ... weiterlesen
Internationales Übereinkommen zur künstlichen Intelligenz: Erstes Abkommen fertiggestellt
Der Ausschuss für künstliche Intelligenz (Committee on Artificial Intelligence, CAI) des Europarates hat am 14.03.2024 fertiggestellt und angenommen... weiterlesen
ChatGPT + Urheberrecht: Wem gehört der Output?
Derzeit ist die KI-Software ChatGPT von OpenAI in aller Munde. Viele Interessierte schreiben Texte und versuchen sich mit der neuen Möglichkeit.... weiterlesen
Einleitung zum gewerblichen Rechtsschutz
Auf dieser Website finden Sie Informationen und Links zum Thema gewerblicher Rechtsschutz: Gewerblicher Rechtsschutz ist die Summe aller Immaterial- und Wettbewerbsrechte Immaterialgüter Immaterialgüter Marken Markenrecht Kennzeichen... weiterlesen
Bestehende Verwechslungsgefahr bei LOGBAU + BAULOG
Bildquelle: logbau.swiss Sachverhalt «Am 12. Oktober 2009 wurde die LogBau AG (Klägerin, Beschwerdegegnerin) mit Sitz in Maienfeld (Graubünden) im Handelsregister eingetragen. Sie bezweckt namentlich die Erbringung von Logistikleistungen... weiterlesen
BR will Schweizer Patent stärken
Botschaft + Gesetzesentwurf Das Patentgesetz (PatG) soll optimiert werden: Anpassung an internationale Standards Attraktivitätssteigerung für KMU und Einzelerfinder. Diese Zielpersonen sollen wählen können: das Patentprüfungsverfahren... weiterlesen
BR eröffnet die Vernehmlassung zu zwei Verordnungen im Filmbereich
bis 17.02.2023 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 02.11.2022 die Vernehmlassung zur Anpassung der Filmverordnung sowie zur neuen Verordnung über die europäische Quote und... weiterlesen
Robert M. Stutz / Stephan Beutler / Marc Hottinger: Designgesetz
Andreas Schneuwly Robert M. Stutz / Stephan Beutler / Marc Hottinger Designgesetz 2. Auflage Bern 2022 1200 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 398.00 ISBN 978-3-7272-2088-3... weiterlesen
Peter Münch / Matthias Schweizer / Marc Schwenninger / Philipp Sieber: Immaterialgüterrecht in kommentierten Leitentscheiden
Peter Münch / Matthias Schweizer / Marc Schwenninger / Philipp Sieber Immaterialgüterrecht in kommentierten Leitentscheiden 2. Auflage Zürich / Basel / Genf 2021 642 Seiten... weiterlesen
Eintragungsgesuch für Designs: Angepasstes Formular
Gemäss eigenem Bekunden des Instituts für geistiges Eigentum (IGE) war das Formular für Designanmeldungen von Laien unklar und missverständlich. Das IGE hat daher das Anmeldeformular... weiterlesen
Schweizer Patentsystem: Nach Vernehmlassung Modernisierung angesagt
Flexible Patentprüfung – vollgeprüftes Schweizer Patent nur auf Antrag Der Bundesrat (BR) hat am 18.08.2021 die Vernehmlassungsergebnisse zur Teilrevision des Patentgesetzes (PatG) zur Kenntnis genommen... weiterlesen
Coronavirus: BR startet wirtschaftspolitische Transitionsstrategie
Der Bundesrat (BR) hat am 18.06.2021 die Inhalte der wirtschaftspolitischen Transitionsstrategie festgelegt. Er will die Erholung der Wirtschaft begleiten mit: den bewährten Instrumenten der Standortförderung... weiterlesen
IGE: Schliessung der IP-Search-Markenrecherchen per 01.07.2022
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen. Dabei erklärte das IGE folgendes: Grund Die Marktentwicklung habe... weiterlesen
Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer Herkunftsangabe... weiterlesen
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz Bern 2020 286 Seiten Stämpfli Verlag CHF 99.00 ISBN 978-3-7272-1397-7 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt /... weiterlesen
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