Bei Verletzung der Impressumspflicht im E-Commerce Bereich sieht das UWG zivil- und strafrechtliche Folgen vor: zivilrechtlich (Art. 9 ff. UWG): Beseitigungsklage (Art. 9 Abs. 1... weiterlesen

Die Impressumspflicht für Anbieter im E-Commerce Bereich (keine Beschränkung auf gewerbliche bzw. entgeltliche Angebote), die sich an Kunden in der Schweiz richten, ergibt sich aus... weiterlesen

Das „Recht auf Vergessen“ ist ein Terminus, welcher im Zusammenhang mit dem World Wide Web verwendet wird und das Löschen elektronischer (Daten-)Spuren ermöglichen soll. Für... weiterlesen

Ein nicht unwesentlicher Teil des sozialen Lebens spielt sich heute bereits in Social Media Diensten wie Facebook und Twitter ab. Diese Kommunikationsformen werden aber nicht... weiterlesen

Für die sich stellenden Rechtsfragen ist die Beratung durch einen Fachmann im Einzelfall unerlässlich. Unter Berücksichtigung der mit dem Rechtsweg verbundenen Kosten empfiehlt sich nachfolgende... weiterlesen

Selbst wenn die Zuständigkeit schweizerischer Gericht gegeben wäre, ist es zweifelhaft ob auch ein entsprechender Entscheid vollstreckt werden könnte. Die Durchsetzung von Ansprüchen gegen ausländische... weiterlesen

Verletzung der Rechte von Benutzern Voraussetzung: Vertragsbeziehung zwischen Anbieter und Benutzer (Benutzer-Registrierung). Ausnahme: Internationales Privatrecht bzw. völkerrechtliche Verträge schreiben Gerichtsstand und anwendbares Recht zwingend oder... weiterlesen

Wahrung der Persönlichkeitsrechte, insbesondere: Klage (Zivil-/Strafklage) Vorsorgliche Massnahmen Gegendarstellungsrecht Klage Eine Persönlichkeitsverletzung begründet in zivilrechtlicher Hinsicht u.a. folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Feststellungsanspruch Schadenersatz / Genugtuung... weiterlesen

Bei der KOBIK handelt es sich um die Schweizerische Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, die organisatorisch bei der Bundeskriminalpolizei (BKP) – Hauptabteilung des Bundesamtes für... weiterlesen

Äusserungen in sozialen Medien können unter die Sonderregelung über die Strafbarkeit der Medien fallen. Das Medium kann sich im Einzelfall u.U. auf den Quellenschutz (Art.... weiterlesen

Die Verbreitung von Informationen mit diskriminierendem Inhalt in Social Media kann eine strafrechtliche Verantwortlichkeit nach sich ziehen. Nach Art. 261bis StGB werden verschiedene Formen der... weiterlesen

Erscheinungsformen, insbesondere: Nutzerprofil erstellen mit Namen bekannter Personen zwecks Rufausbeutung/Rufschädigung Der Identitätsdiebstahl eines rechtlich geschützten Namens ohne Einwilligung des Berechtigten stellt i.d.R. einen Verstoss gegen... weiterlesen

Das Schweizer Recht kennt keine spezifischen Cybermobbing-/Cyberstalking-Bestimmungen. Anwendbarkeit allgemeiner Bestimmungen über den strafrechtlichen (Art. 173 – 178 StGB) und zivilrechtlichen Ehrenschutz (Art. 28 f. ZGB).... weiterlesen

Auf Tätigkeiten in sozialen Medien ist der strafrechtliche Ehrenschutz – z.B. Üble Nachrede (Art. 173 StGB), vgl. üble Nachrede, Verleumdung (Art. 174 StGB), vgl. Verleumdung,... weiterlesen

Zum Thema Persönlichkeitsverletzungen werden im Folgenden die aufgeführten Punkter genauer erläutert: Ehrverletzung im Allgemeinen Cybermobbing (Cyberbullying) / Cyberstalking Identitätsdiebstahl Diskriminierungen Belangbarkeit für Blog-Einträge Negative Online-Bewertungen... weiterlesen

Für ausführlichere Informationen zum Ganzen siehe den Bericht des Bundesrates „Rechtliche Basis für Social Media“ | bakom.admin.ch in Erfüllung des Postulats Amherd 11.3912 vom 29.... weiterlesen

Bei der rechtlichen Qualifizierung eines Softwarevertrags ist auf den Einzelfall abzustellen. Einzelne Softwareverträge werden als Nominatverträge, andere als Innominatverträge qualifiziert. Der Software-Entwicklungsvertrag (Entwicklung eines individuellen... weiterlesen

Dem lauterkeitsrechtlichen Softwareschutz kommt praktisch keine selbstständige Bedeutung zu. UWG-Aspekte werden häufig nur im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Gerichtsentscheiden diskutiert. Anspruchsgrundlagen sind insbesondere: Art. 5 UWG... weiterlesen

Computerprogramme als solche können durch das Designrecht nicht geschützt werden, möglich ist aber der Schutz grafischer Benutzeroberflächen – graphical user interface (GUI) – als Designs.... weiterlesen

Für neue gewerblich anwendbare Erfindungen werden Erfindungspatente erteilt, soweit sich diese nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben (Art. 1 Abs. 1... weiterlesen