Die Bedeutung und der Wert von IP-Rechten nehmen im heutigen Wirtschaftsleben stetig zu. Sie stellen ein „asset“ dar. Bei Unternehmensumstrukturierungen wie der Vermögensübertragung (Art. 69... weiterlesen
Einleitung Nach Art. 1 UWG bezweckt das Gesetz den lauteren und unverfälschten Wettbewerb im Interesse aller Beteiligten zu gewährleisten. Zu diesem Zwecke hat der Gesetzgeber... weiterlesen
Einleitung Die Marke ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht dient der Imagepflege. gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die Marke zu... weiterlesen
Einleitung Firma ist der der (Handels-)Name eines kaufmännischen Unternehmens (Rechtsträger) für den rechtsrelevanten Verkehr. Das Firmenrecht beschlägt die Art und Weise der Firma-Bildung, d.h. die... weiterlesen
Einleitung Das Recht auf den eigenen Namen ist eines der zentralsten Rechte. Das Namensrecht regelt den Erwerb des Namens die Namensänderung den Namensschutz. Der Name... weiterlesen
In einem Leitentscheid hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Bildung und Registrierung von Domainnamen nicht dem rechtsfreien Raum zuzuordnen ist. Domainnamen haben gegenüber den absolut... weiterlesen
Wer in seinen Namens-, Firmen- und/oder Markenrechten durch das Registrieren des eigenen Kennzeichens durch Dritte verletzt ist, kann eine Zivilklage einreichen. Die Klage um einen... weiterlesen
Allgemeines Nach Art. 14g Abs. 1 AEFV ist die SWITCH als Registerbetreiberin in der Schweiz verpflichtet worden, einen Streitbeilegungsdienst zu schaffen; dies hat sie getan.... weiterlesen
Je nachdem, ob eine Domain der zweiten Ebene einer generischen Top-Level-Domain (z.B. .com) oder einer country-code Top-Level-Domain (z.B. .ch) untergeordnet ist, kommt ein anderes Verfahren... weiterlesen
Für ausführliche Informationen siehe Domain Name Dispute Resolution Service for Generic Top-Level Domains | wipo.int. Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist ein... weiterlesen
Das bei der Domain-Registrierung grundsätzlich geltende Prinzip „first come, first served“ führt(e) in der Praxis u.a. auch dazu, dass gewisse Einzelpersonen und Unternehmen – unabhängig... weiterlesen
Unter Domain-Grabbing wird das Registrieren von Gattungsbegriffen als Domainnamen verstanden, die wegen ihres generischen Inhalts kennzeichenrechtlich nicht schutzfähig sind; dies ist zulässig. Beispiele: flughafen.ch apfel.ch... weiterlesen
Zum Thema Domainregistrierung werden folgende Punkte genauer erläutert: Hinterlegungspriorität Domainnamenaufbau Allgemeines zu „.ch“-Domains Rechtsnatur Bedeutung Revision Hinterlegungspriorität Bei der Domainregistrierung gilt das Prinzip „first come,... weiterlesen
Online-Banking ist die Abwicklung von Bankgeschäften (u.a. Banktransaktionen) durch direkten Zugriff auf Bankrechner, insbesondere über das Internet – mit Hilfe elektronischer Endgeräte [(Tablet-)Computer, Notebooks etc.]... weiterlesen
Bei Verletzung der Impressumspflicht im E-Commerce Bereich sieht das UWG zivil- und strafrechtliche Folgen vor: zivilrechtlich (Art. 9 ff. UWG): Beseitigungsklage (Art. 9 Abs. 1... weiterlesen
Die Impressumspflicht für Anbieter im E-Commerce Bereich (keine Beschränkung auf gewerbliche bzw. entgeltliche Angebote), die sich an Kunden in der Schweiz richten, ergibt sich aus... weiterlesen
Das „Recht auf Vergessen“ ist ein Terminus, welcher im Zusammenhang mit dem World Wide Web verwendet wird und das Löschen elektronischer (Daten-)Spuren ermöglichen soll. Für... weiterlesen
Ein nicht unwesentlicher Teil des sozialen Lebens spielt sich heute bereits in Social Media Diensten wie Facebook und Twitter ab. Diese Kommunikationsformen werden aber nicht... weiterlesen
Für die sich stellenden Rechtsfragen ist die Beratung durch einen Fachmann im Einzelfall unerlässlich. Unter Berücksichtigung der mit dem Rechtsweg verbundenen Kosten empfiehlt sich nachfolgende... weiterlesen
Selbst wenn die Zuständigkeit schweizerischer Gericht gegeben wäre, ist es zweifelhaft ob auch ein entsprechender Entscheid vollstreckt werden könnte. Die Durchsetzung von Ansprüchen gegen ausländische... weiterlesen