Verletzung der Rechte von Benutzern Voraussetzung: Vertragsbeziehung zwischen Anbieter und Benutzer (Benutzer-Registrierung). Ausnahme: Internationales Privatrecht bzw. völkerrechtliche Verträge schreiben Gerichtsstand und anwendbares Recht zwingend oder... weiterlesen
Wahrung der Persönlichkeitsrechte, insbesondere: Klage (Zivil-/Strafklage) Vorsorgliche Massnahmen Gegendarstellungsrecht Klage Eine Persönlichkeitsverletzung begründet in zivilrechtlicher Hinsicht u.a. folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Feststellungsanspruch Schadenersatz / Genugtuung... weiterlesen
Bei der KOBIK handelt es sich um die Schweizerische Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, die organisatorisch bei der Bundeskriminalpolizei (BKP) – Hauptabteilung des Bundesamtes für... weiterlesen
Äusserungen in sozialen Medien können unter die Sonderregelung über die Strafbarkeit der Medien fallen. Das Medium kann sich im Einzelfall u.U. auf den Quellenschutz (Art.... weiterlesen
Die Verbreitung von Informationen mit diskriminierendem Inhalt in Social Media kann eine strafrechtliche Verantwortlichkeit nach sich ziehen. Nach Art. 261bis StGB werden verschiedene Formen der... weiterlesen
Erscheinungsformen, insbesondere: Nutzerprofil erstellen mit Namen bekannter Personen zwecks Rufausbeutung/Rufschädigung Der Identitätsdiebstahl eines rechtlich geschützten Namens ohne Einwilligung des Berechtigten stellt i.d.R. einen Verstoss gegen... weiterlesen
Das Schweizer Recht kennt keine spezifischen Cybermobbing-/Cyberstalking-Bestimmungen. Anwendbarkeit allgemeiner Bestimmungen über den strafrechtlichen (Art. 173 – 178 StGB) und zivilrechtlichen Ehrenschutz (Art. 28 f. ZGB).... weiterlesen
Auf Tätigkeiten in sozialen Medien ist der strafrechtliche Ehrenschutz – z.B. Üble Nachrede (Art. 173 StGB), vgl. üble Nachrede, Verleumdung (Art. 174 StGB), vgl. Verleumdung,... weiterlesen
Zum Thema Persönlichkeitsverletzungen werden im Folgenden die aufgeführten Punkter genauer erläutert: Ehrverletzung im Allgemeinen Cybermobbing (Cyberbullying) / Cyberstalking Identitätsdiebstahl Diskriminierungen Belangbarkeit für Blog-Einträge Negative Online-Bewertungen... weiterlesen
Für ausführlichere Informationen zum Ganzen siehe den Bericht des Bundesrates „Rechtliche Basis für Social Media“ | bakom.admin.ch in Erfüllung des Postulats Amherd 11.3912 vom 29.... weiterlesen
Bei der rechtlichen Qualifizierung eines Softwarevertrags ist auf den Einzelfall abzustellen. Einzelne Softwareverträge werden als Nominatverträge, andere als Innominatverträge qualifiziert. Der Software-Entwicklungsvertrag (Entwicklung eines individuellen... weiterlesen
Dem lauterkeitsrechtlichen Softwareschutz kommt praktisch keine selbstständige Bedeutung zu. UWG-Aspekte werden häufig nur im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Gerichtsentscheiden diskutiert. Anspruchsgrundlagen sind insbesondere: Art. 5 UWG... weiterlesen
Computerprogramme als solche können durch das Designrecht nicht geschützt werden, möglich ist aber der Schutz grafischer Benutzeroberflächen – graphical user interface (GUI) – als Designs.... weiterlesen
Für neue gewerblich anwendbare Erfindungen werden Erfindungspatente erteilt, soweit sich diese nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben (Art. 1 Abs. 1... weiterlesen
Bei Urheberrechtsstreitigkeiten stellt sich häufig die Frage, welches „Werk“ älter ist, sprich als erstes geschaffen wurde. Die Klärung dieser Frage kann in der Schweiz zu... weiterlesen
Wie bei anderen Verträgen ist auch beim Lizenzvertrag eine Leistungsstörung möglich. Hierzu werden die folgenden Punkte erläutert: Leistungsstörungen auf seiten des Lizenznehmers Leistungsstörungen auf seiten... weiterlesen
Hard-/Software-Anbieter: Inhouse-IT-Lösung User (Subjekt) User-Licence (= Lizenz pro User, Regelfall) Client-Licence (= Lizenz pro Arbeitsstation) Geräte (Objekt) CPU, oft MS-Lizenz enthaltend Vernetzung mit Server >... weiterlesen
Der Urheber hat das ausschliessliche Recht seine Software zu vermieten (vgl. Art. 10 Abs. 3 URG). In der Praxis können bei Software u.a. nachfolgende Lizenzarten... weiterlesen
Als Alternative zur Übertragung von Urhebervermögensrechten an Software, kann der Urheber Dritten auch Lizenzen für bestimmte Handlungen vertraglich einräumen. Der Lizenzvertrag ist im Gesetz nicht... weiterlesen
Der Urheber hat das ausschliessliche Recht zu bestimmen, ob, wann und wie das Werk verwendet wird (Art. 10 Abs. 1 URG). Zu unterscheiden gilt es:... weiterlesen