Online-Banking ist die Abwicklung von Bankgeschäften (u.a. Banktransaktionen) durch direkten Zugriff auf Bankrechner, insbesondere über das Internet – mit Hilfe elektronischer Endgeräte [(Tablet-)Computer, Notebooks etc.]... weiterlesen
Bei Verletzung der Impressumspflicht im E-Commerce Bereich sieht das UWG zivil- und strafrechtliche Folgen vor: zivilrechtlich (Art. 9 ff. UWG): Beseitigungsklage (Art. 9 Abs. 1... weiterlesen
Die Impressumspflicht für Anbieter im E-Commerce Bereich (keine Beschränkung auf gewerbliche bzw. entgeltliche Angebote), die sich an Kunden in der Schweiz richten, ergibt sich aus... weiterlesen
Das „Recht auf Vergessen“ ist ein Terminus, welcher im Zusammenhang mit dem World Wide Web verwendet wird und das Löschen elektronischer (Daten-)Spuren ermöglichen soll. Für... weiterlesen
Ein nicht unwesentlicher Teil des sozialen Lebens spielt sich heute bereits in Social Media Diensten wie Facebook und Twitter ab. Diese Kommunikationsformen werden aber nicht... weiterlesen
Für die sich stellenden Rechtsfragen ist die Beratung durch einen Fachmann im Einzelfall unerlässlich. Unter Berücksichtigung der mit dem Rechtsweg verbundenen Kosten empfiehlt sich nachfolgende... weiterlesen
Selbst wenn die Zuständigkeit schweizerischer Gericht gegeben wäre, ist es zweifelhaft ob auch ein entsprechender Entscheid vollstreckt werden könnte. Die Durchsetzung von Ansprüchen gegen ausländische... weiterlesen
Verletzung der Rechte von Benutzern Voraussetzung: Vertragsbeziehung zwischen Anbieter und Benutzer (Benutzer-Registrierung). Ausnahme: Internationales Privatrecht bzw. völkerrechtliche Verträge schreiben Gerichtsstand und anwendbares Recht zwingend oder... weiterlesen
Wahrung der Persönlichkeitsrechte, insbesondere: Klage (Zivil-/Strafklage) Vorsorgliche Massnahmen Gegendarstellungsrecht Klage Eine Persönlichkeitsverletzung begründet in zivilrechtlicher Hinsicht u.a. folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Feststellungsanspruch Schadenersatz / Genugtuung... weiterlesen
Bei der KOBIK handelt es sich um die Schweizerische Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, die organisatorisch bei der Bundeskriminalpolizei (BKP) – Hauptabteilung des Bundesamtes für... weiterlesen
Äusserungen in sozialen Medien können unter die Sonderregelung über die Strafbarkeit der Medien fallen. Das Medium kann sich im Einzelfall u.U. auf den Quellenschutz (Art.... weiterlesen
Die Verbreitung von Informationen mit diskriminierendem Inhalt in Social Media kann eine strafrechtliche Verantwortlichkeit nach sich ziehen. Nach Art. 261bis StGB werden verschiedene Formen der... weiterlesen
Erscheinungsformen, insbesondere: Nutzerprofil erstellen mit Namen bekannter Personen zwecks Rufausbeutung/Rufschädigung Der Identitätsdiebstahl eines rechtlich geschützten Namens ohne Einwilligung des Berechtigten stellt i.d.R. einen Verstoss gegen... weiterlesen
Das Schweizer Recht kennt keine spezifischen Cybermobbing-/Cyberstalking-Bestimmungen. Anwendbarkeit allgemeiner Bestimmungen über den strafrechtlichen (Art. 173 – 178 StGB) und zivilrechtlichen Ehrenschutz (Art. 28 f. ZGB).... weiterlesen
Auf Tätigkeiten in sozialen Medien ist der strafrechtliche Ehrenschutz – z.B. Üble Nachrede (Art. 173 StGB), vgl. üble Nachrede, Verleumdung (Art. 174 StGB), vgl. Verleumdung,... weiterlesen
Zum Thema Persönlichkeitsverletzungen werden im Folgenden die aufgeführten Punkter genauer erläutert: Ehrverletzung im Allgemeinen Cybermobbing (Cyberbullying) / Cyberstalking Identitätsdiebstahl Diskriminierungen Belangbarkeit für Blog-Einträge Negative Online-Bewertungen... weiterlesen
Für ausführlichere Informationen zum Ganzen siehe den Bericht des Bundesrates „Rechtliche Basis für Social Media“ | bakom.admin.ch in Erfüllung des Postulats Amherd 11.3912 vom 29.... weiterlesen
Bei der rechtlichen Qualifizierung eines Softwarevertrags ist auf den Einzelfall abzustellen. Einzelne Softwareverträge werden als Nominatverträge, andere als Innominatverträge qualifiziert. Der Software-Entwicklungsvertrag (Entwicklung eines individuellen... weiterlesen
Dem lauterkeitsrechtlichen Softwareschutz kommt praktisch keine selbstständige Bedeutung zu. UWG-Aspekte werden häufig nur im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Gerichtsentscheiden diskutiert. Anspruchsgrundlagen sind insbesondere: Art. 5 UWG... weiterlesen
Computerprogramme als solche können durch das Designrecht nicht geschützt werden, möglich ist aber der Schutz grafischer Benutzeroberflächen – graphical user interface (GUI) – als Designs.... weiterlesen