Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
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Vertretung bei medizinischen Massnahmen

Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Entstehen Vertretungsberechtigte Behandlung Vertreter-Pflichten Treuepflicht Sorgfaltspflicht Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde (KESB)... weiterlesen

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Erlöschen

Wiedererlangung der Urteilsfähigkeit Tod / Handlungsunfähigkeit des Vertretungsberechtigten Interessenkollision Direkte Interessenkollision Selbstkontrahieren Doppelvertretung Indirekte Interessenkollision Nahe Beziehung zwischen dem Vertreter und der Person, mit der... weiterlesen

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Erfüllung / Nichterfüllung

Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Vertreters (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung = Differenz... weiterlesen

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Haftungsziel

Der Vertreter haftet für: Getreue Ausführung, s.o. Treuepflicht Sorgfältige Ausführung, s.o. Sorgfaltspflicht... weiterlesen

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Gesetzliche Grundlagen

ZGB 456 OR 394 ff. Art. 456 ZGB C. Haftung nach Auftragsrecht Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder... weiterlesen

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Haftung

Die Haftung der vertretungsberechtigten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechterfüllung... weiterlesen

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Diskretion / Geheimhaltung

Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen Des Betroffenen Dritter Der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen

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Ablieferungspflicht

Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) Vereinnahmte Gelder Gekaufte oder erhaltene bewegliche Sachen Röntgenbilder des Arztes Etc. Pflicht zur Verzinsung der... weiterlesen

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Rechenschaftsablegung

Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen

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Sorgfaltspflicht

Sorgfaltsmassstab Sorgfalt, die der Beauftragte in seinen eigenen Angelegenheiten anwendet (sog. diligentia quam in suis) Weiterführende Informationen Erforderliche Sorgfalt Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsverletzung = Nichteinhaltung des Verhaltensgebots:... weiterlesen

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Treuepflicht

Umfassende Wahrung der Vertretenen-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Persönliche Ausführung... weiterlesen

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Vertreter-Pflichten

Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorgfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlage Haftungsziel Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

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Inhalt

Grundsatz Alle zur Deckung des Unterhaltsbedarfs erforderlichen Rechtshandlungen Ordentliche Verwaltung des Einkommens / der übrigen Vermögenswerte Nötigenfalls die Befugnis zur Postöffnung und –erledigung Annahme in... weiterlesen

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Entstehen

Gültigkeitsvoraussetzungen: Eintritt der Urteilsunfähigkeit des Betroffenen Ehe / eingetragene Partnerschaft Gelebte Beziehung Gemeinsamer Haushalt Regelmässiges und persönliches Beistandleisten Subsidiarität Kein Vorsorgeauftrag Keine Beistandschaft... weiterlesen

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Ziele

Sicherstellung der Teilnahme an dem Rechtsverkehr nach Eintritt der Urteilsunfähigkeit Sicherstellung der persönlichen und materiellen Bedürfnisse... weiterlesen

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Abgrenzungen

Vertretung der ehelichen Gemeinschaft =    das Recht, während des Zusammenlebens die eheliche Gemeinschaft für die laufende Bedürfnisse der Familie zu vertreten (ZGB 166; PartG 15)... weiterlesen

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Gesetzliche Grundlagen

ZGB 374 – 376 Art. 374 ZGB A. Voraussetzungen und Umfang des Vertretungs-rechts 1 Wer als Ehegatte, eingetragene Partnerin oder eingetragener Partner mit einer Person,... weiterlesen