Auslegung des Vorsorgeauftrags (ZGB 364) Unverzügliche Benachrichtigung Erforderlichkeit der Besorgung der vom Vorsorgeauftrag nicht erfassten Geschäfte (ZGB 365 Abs. 2) Weiterführende Informationen Auftragsausführung... weiterlesen
Grundsätze Befolgungspflicht Der Beauftragte hat die Auftraggeber-Weisungen zu befolgen Ausnahmen Zustimmungsdispensation wenn nach den Umständen die Einholung einer Erlaubnis nicht tunlich ist (OR 397 Abs.... weiterlesen
Grundsatz Vorsorgeauftrag definiert und beschränkt den Umfang der Auftragsausführung (OR 397) Ausnahme Keine ausdrückliche Bezeichnung des Umfanges → Natur des zu besorgenden Geschäfts... weiterlesen
Tätigwerden in einer bestimmten Richtung Orientierung am Interesse des Auftraggebers Keine Erfolgsschuld Beauftragte schuldet nicht einen Erfolg, sondern eine sorgfältige Auftragsausführung Zweckmässige Handlungsweise Zweckmässigkeit Sachgerechtheit... weiterlesen
Pflicht zum Tätigwerden Umfang Auftraggeber-Weisungen Anrufung der Erwachsenenschutzbehörde... weiterlesen
ZGB 363 Abs. 3, 365 OR 394 ff. Art. 363 ZGB C. Feststellung der Wirksamkeit und Annahme 1 Erfährt die Erwachsenenschutzbehörde, dass eine Person urteilsunfähig... weiterlesen
Nimmt der Vorsorgebeauftragte den Vorsorgeauftrag an, so richten sich seine Rechte und Pflichten nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Vorsorgeauftragsgemässe Ausführung... weiterlesen
Der Auftraggeber haftet dem Beauftragten für den ohne dessen Verschulden aus dem Auftrage entstandenen Schaden (OR 402 Abs. 2). Weiterführende Informationen Schadenersatz (Schadloshaltung Beauftragter)... weiterlesen
Der Auftraggeber hat den Beauftragten von den im Rahmen der richtigen Auftragsausführung eingegangenen Verbindlichkeiten zu befreien (OR 402 Abs. 1). Weiterführende Informationen Befreiungsanspruch... weiterlesen
Begriff Verpflichtungen, die der Beauftragte einging, um den Auftrag zu erfüllen Beispiele: Kosten Unkosten Spesen Gesetzliche Grundlage ZGB 366 Abs. 2 Art. 366 ZGB F.... weiterlesen
Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Entschädigungsanspruch Begriff Ein Entgelt für die erbrachte Dienstleistung des Beauftragten. Gesetzliche Grundlage ZGB 366 Art. 366 ZGB F. Entschädigung und Spesen... weiterlesen
Entschädigung Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Entschädigungsanspruch Aufwendungsersatz Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsatz Befreiungsanspruch Schadloshaltung des Beauftragten... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag enthält die Ermächtigung (Vollmacht) zu den Rechtshandlungen, die zu dessen Ausführung gehören (vgl. OR 396 Abs. 2) Form der Vollmacht Grundsatz: Formfreie Erteilung... weiterlesen
Auftraggebende Person Eintritt der Urteilsunfähigkeit Nicht nur vorübergehend Im Hinblick auf die im Vorsorgeauftrag umschriebenen Aufgaben Problem: Feststellung Die Urteilsfähigkeit lässt oft (insbesondere bei betagten... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag muss bestimmte Inhalte zwingend enthalten. Andere Inhalte sind optional. Zwingend: Bestimmung für den Fall der Urteilsunfähigkeit Bestimmung der vorsorgebeauftragen Person / Personen Natürliche... weiterlesen
Die öffentliche Beurkundung des Vorsorgeauftrages erfolgt vor einer Urkundsperson. Urkundsperson Die Zuständigkeit der Urkundsperson ergibt sich (auch nach Inkrafttreten der schweizerischen ZPO ab 1.1.2011) nach... weiterlesen
Formerfordernisse der eigenhändigen Errichtung: Eigenhändige handschriftliche Niederschrift des Vorsorgeauftrages Datum Unterschrift Muster „Vorsorgeauftrag“ Achtung Bei eigenhändiger Errichtung: Eigenhändige handschriftliche Niederschrift = Gültigkeitsvoraussetzung Unterschrift = Gültigkeitsvoraussetzung... weiterlesen
Es besteht ein numerus clausus zulässiger Errichtungsformen: Eigenhändige Errichtung Öffentliche Beurkundung Eintragung beim Zivilstandsamt Exkurs: Wenn ein Verstoss gegen Formvorschriften vorliegt, ist der Vorsorgeauftrag zwar... weiterlesen
Die auftraggebende Person muss bei der Errichtung des Vorsorgeauftrags handlungsfähig sein. Handlungsfähig = Urteilsfähig Volljährig Nicht unter umfassender Beistandschaft stehend Streitig, ob bei Personen, deren... weiterlesen
Auftraggeber Voraussetzungen Form: Übersicht Eigenhändige Errichtung Öffentliche Beurkundung Eintragung beim Zivilstandesamt Inhalt Wirksamwerden... weiterlesen