Apple: Schutz für Apples Bildmarke
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde von Apple, Inc., Cupertino, gegen das Institut für Geistiges Eigentum gutgeheissen... weiterlesen
Informationen zum Thema Markenrecht in der Schweiz
IGE: Beschleunigte Markenprüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die Schweiz
gegen Zusatzgebühr Das Institut für geistiges Eigentum IGE bietet eine neue Möglichkeit an, nämlich: die beschleunigte Prüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die... weiterlesen
Schokoladenhasen von Lindt & Sprüngli: Markenschutz gegenüber Konkurrenzprodukt von Lidl
Verkaufsverbot + Zerstörungspflicht für vorhandene Schokohasen Der in Folie verpackte, bekannte Schokoladenhase von Lindt & Sprüngli (gold- oder andersfarbig) kann gegenüber dem Konkurrenzprodukt von Lidl... weiterlesen
TX group (fig.) vs. TX GROUP AG: Verwechslungsgefahr
Bildquelle: Trademark by Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images Einleitung Im Widerspruchsverfahren wurde eine Verwechslungsgefahr geltend gemacht zwischen den beiden Zeichen „TX group (fig.)“ und TX... weiterlesen
BVGer: Entscheid VALSER (fig.) vs. Valser Bier – Das Original Bernstein Oberbräu
Bildquelle: Daehnicke – eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, wikimedia commons Einleitung Im Widerspruchsverfahren wurde eine Verwechslungsgefahr geltend gemacht zwischen der für Mineralwässer aus Vals als... weiterlesen
Nizza-Klassifikation: Inkrafttreten der 11. Auflage per 01.01.2022
Die „Nizza-Union“ plante ursprünglich, im 2022 eine Neuauflage der Nizza-Klassifikation herauszugeben. Aufgrund der Covid-19-Pandemie und der damit einhergegangenen Beschränkungen war es dem „Nizza-Expertenkomitee“ leider nicht... weiterlesen
BVGer: Entscheid Bulgari S.p.A. vs. Institut für geistiges Eigentum betreffend Marke mit Herkunftsangabe
Parteien Bulgari S.p.A. v. Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE. Begehren Ersuchen um Eintragung der Schweizer Marken Nr. 52787/2015 «BVLGARI VAULT» | Nr. 55832/2017 «BVLGARI»... weiterlesen
IGE: Schliessung der IP-Search-Markenrecherchen per 01.07.2022
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen. Dabei erklärte das IGE folgendes: Grund Die Marktentwicklung habe... weiterlesen
Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer Herkunftsangabe... weiterlesen
Von Roll-Gruppe: Feststellungsinteresse bei strittiger Marken-, Domains- und Firmen-Berechtigung
Widersprüche gegen Markeintragungsgesuche Die Von Roll-Gruppe, eine der ältesten Industriegruppen der Schweiz, änderte im Jahre 2003 ihre Konzernstruktur. Zwischen einzelnen Unternehmen der aufgeteilten Gruppe kam... weiterlesen
Hohe Anforderungen beim markenrechtlichen Unterlassungs- und Übertragungsanspruch
MSchG 53 + 55 – Fractal-Entscheid Einleitung Im Rahmen einer Marken-Unterlassungs- und -Übertragungsklage war u.a. strittig, ob trotz Änderung des Gesellschaftsnamens des verletzenden Unternehmens und... weiterlesen
Weinmann Conrad – Münch Peter – Herren Jürg – Schweizer-IP-Handbuch
Weinmann Conrad / Münch Peter / Herren Jürg Schweizer IP-Handbuch Intellectual Property – Konzepte, Checklisten und Musterdokumente für die Praxis 2. Auflage Basel 2021 1764... weiterlesen
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz Bern 2020 286 Seiten Stämpfli Verlag CHF 99.00 ISBN 978-3-7272-1397-7 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt /... weiterlesen
IGE-Marken-Datenbank: Erweiterte Möglichkeiten
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat seine Markendatenbank (auch „IGE-Marken-Datenbank“) hinsichtlich Informations-, Zugangs- und Markenänderungs-Möglichkeiten optimiert: Informationen Seit Januar 2021 enthält die IGE-Markendatenbank alle... weiterlesen
OTTO vs. OTTO‘S: Verwirkung prioritärer Markenrechte und Lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr
MSchG 12 + UWG 3 Abs. 1 lit. d – Nun das entscheidende Bundesgerichtsurteil Einleitung / Sachverhalt / History Der Beschwerde vor Bundesgericht (BGer) der... weiterlesen
Apfel (fig.) – APPLE / APPLE BOUTIQUE und fehlende Warengleichartigkeit
Fig. von Widerspruchsmarke 1 Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Widerspruch einlegen, wenn die Voraussetzungen erstellt sind (vgl.... weiterlesen
Facebook (fig.) vs. facegirl (fig.): Verwechslungsgefahr?
Sachverhalt und Würdigung Eine Gegenüberstellung der Zeichen kann eine direkte Verwechslungsgefahr verneint werden. Aus folgenden Gründen kann eine mittelbare Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden: Erhöhte Kennzeichenkraft... weiterlesen
Markenfähigkeit des Begriffs „Black Friday“?
Gezerre um Terminus und Schutz Am FR 27.11.2020 ist es wieder soweit: Black Friday! Nicht nur die schnäppchen-fokussierten Verbraucher, sondern auch die Online-Plattformen fiebern diesem... weiterlesen
MERCK vs. MERCK / Markennutzung im Internet: Inlandbezug zur Schweiz und Geoblocking bzw. Geotargeting
MSchG 13, OR 956 Abs. 2, ZGB 29 Abs. 2 und UWG 3 Abs. 1 lit. d Sachverhalt Die Merck KGaA (Sitz in Deutschland) verfolgt... weiterlesen
Lindt Schoggi-Goldhase: Niederlage vor Münchner Oberlandesgericht
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass der goldene Osterhase des Schokoladenherstellers Lindt & Sprüngli keine geschützte Farbmarke ist: Ausgangslage Zwei Gesellschaften von Lindt & Sprüngli... weiterlesen
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