Markenrecht

Anmeldung

Die Markenanmeldung (Markenhinterlegung) erfolgt beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) mittels Antrag auf Eintragung der Marke (MSchG 28 Abs. 2 lit. a) Wiedergabe der Marke... weiterlesen

Markenrecht

Markenhinterlegung

Agenda Überblick: Nationale und internationale Marken-Registrierung Anmeldung Eingangsprüfung Hinterlegungsbescheinigung Prüfung Beanstandungen Markenerteilung Markeneintragungsbescheinigung Markenwirkung Schutzdauer Markenhinterlegungskosten Markeninhaber und Markenübertragung Markenverzicht Gängige Symbole... weiterlesen

Markenrecht

Markenrecherche

Agenda Zweckmässigkeit der Markenrecherche Recherchenangebot Zweckmässigkeit der Markenrecherche Recherchieren Sie bevor Sie eine Marke anmelden! Der Markt hat erkannt, dass mit der Monopolisierung von Marken... weiterlesen

Markenrecht

Von der Idee bis zur Markeneintragung

Das Prozedere von der Idee bis zur Markeneintragung gestaltet sich wie folgt: Markenrecherche Markenhinterlegung / Markenhinterlegungsformular Eingangsprüfung Hinterlegungsbescheinigung Prüfung Formelle Prüfung Materielle Prüfung nationale Eintragung... weiterlesen

Markenrecht

Voraussetzungen

Damit eine Marke eintragungsfähig ist, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: ein grafisch darstellbares Zeichen, solange sie unterscheidungskräftig sind Massgebend für die Unterscheidungskraft sind: Konkrete Verhältnisse... weiterlesen

Markenrecht

Markenmotivation

Die Ziele des Markenschutzes sind vielfältig: Profilierungsmerkmal für Waren und Dienstleistungen... weiterlesen

Markenrecht

Gesetzliche Grundlagen

Das nationale und internationale Markenrecht stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen: National-rechtliche Grundlagen Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28.08.1992 (Markenschutzgesetz; MSchG; SR... weiterlesen