Auch Marken können von Zwangsvollstreckungen des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts betroffen sein: Betreibung Betreibung auf Pfändung Im Rahmen der Einzelexekution wird zur Befriedigung des betreibenden Gläubiges... weiterlesen
Marken-Streitigkeiten können zu Zivil- und Verwaltungsprozessen führen: Zivilprozesse Markenverletzungen Ansprüche Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- + Rechnungslegungsanspruch Beseitigungs- bzw. Vernichtungsanspruch. Klage vor ordentlichen Gerichten... weiterlesen
Marken von einer gewissen Bedeutung sind bei der Rechnungslegung progressiv in der Bilanz zu erfassen und nach dem Vorsichtsprinzip zu bewerten. Zu berücksichtigen ist, ob... weiterlesen
Der Inhaber kann jederzeit ganz oder teilweise auf seine Marke verzichten.... weiterlesen
Jedermann kann – ohne Interessennachweis – beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) Antrag auf vollständige oder teilweise Löschung einer Marke stellen, wenn diese während fünf... weiterlesen
Bei dieser Bestandesklage bzw. Nichtigkeitsklage handelt es sich genau betrachtet prozessual um eine negative Feststellungsklage (MSchG 52): Voraussetzungen Nachweis Rechtsschutzinteresse Nachweis der potentiellen Konfliktlage ausreichend... weiterlesen
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Das Markenrecht kennt keine zeitliche Begrenzung der rechtlich möglichen Schutzdauer. Die unbegrenzte Dauer wird – zur Sicherstellung der Zeichenbildung im Wirtschaftsverkehr – durch zwei gesetzliche... weiterlesen
Gültigkeitsdauer Die Markeneintragung ist vom Hinterlegungsdatum an gültig (MSchG 10 Abs. 1): während 10 Jahren. Verlängerungsdauer Die Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist folgenden Kautelen... weiterlesen
Agenda Grundlagen Gebrauchserfordernis Beginn der Gebrauchsschonfrist Rechtserhaltender Gebrauch + Voraussetzungen Folgen des Nichtgebrauchs Geltendmachung des Nichtgebrauchs Grundlagen MSchG 11 (Gebrauch der Marke) MSchG 12 (Folgen... weiterlesen
Der Bestand des Markenrechts bietet – wie einleitend festgestellt – im Unterschied zu den persönlichkeitsrechtlich konzipierten Namens- und Firmenrechten keinen umfassenden Schutz. Daraus resultiert, dass... weiterlesen
An der Marke kann eine Lizenz eingeräumt werden. Die Vergabe von Marken-Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Wenn man alles richtig macht, kann Lizenzierung die... weiterlesen
Einleitung Über die Marke darf rechtsgeschäftlich frei verfügt werden (MSchG 17 – 19): Vollrecht Übertragung / Übergang Markenkauf Nutzungsrecht Lizenzierung Nutzniessung Sicherung Verpfändung Übertragung /... weiterlesen
Zur aussergerichtlichen oder gerichtlichen Streitbeilegung von Markenkonflikten schliessen die Parteien sog. „Abgrenzungsvereinbarungen“, welche beinhalten: Inhalt Abgrenzung Einsatzbereiche der Marken bei der Markeninhaber Gestaltung der jeweiligen... weiterlesen
Siehe Überblick... weiterlesen
Grundlagen Es bestehen für die internationale Markenregistrierung drei Möglichkeiten: Direktanmeldung in Drittstaaten Ausdehnung des Schweizer Markenschutz nach dem Madrider System Siehe nachfolgend: Madrider System EU-Gemeinschaftsmarke... weiterlesen
Diese Übersicht als PDF zum Download: Nationale und internationale Markenregistrierung (PDF, 18 KB)... weiterlesen
Der Schutzbereich der hinterlegten Marke umfasst: Ausschliesslichkeit der Zeichennutzung Vgl. nachfolgend „Kennzeichenmässiger Gebrauch, Ausschliesslichkeitsrecht“ Einschränkung durch die relativen Ausschlussgründe (MSchG 13 Abs. 2 i.V.m. MSchG... weiterlesen
Das Markenrecht verleiht dem Markeninhaber das ausschliessliche Recht, die Marke zur Kennzeichnung der Waren und Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, zu gebrauchen und darüber... weiterlesen
Die folgenden Markenwendungen zählen nicht zum kennzeichnungsmässigen Gebrauch: Redaktioneller Markengebrauch Wiedergabe von Marken in Nachschlagewerken (vgl. MSchG 16) Informativer Markengebrauch Dekorativer Markengebrauch Verwendung der Marke... weiterlesen