Die Definition des Markenrechts bestimmt sich durch Marke, ggf. Bild (bei Bild- oder Wort-Bild-Marke), Warengattung und Schutzgebiet. Die Auslegung von Markenansprüchen muss nach Treu und... weiterlesen

Auf Klage hin kann der Richter eine Marke für nichtig erklären: Marke hat Gemeingutscharakter Marke hat nur einzelne Zeichen wie einzelne Buchstaben oder Ziffern oder... weiterlesen

Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- + Rechnungslegungsanspruch Beseitigungs- bzw. Vernichtungsanspruch. Nutzen Sie diese Möglichkeiten. Prüfen Sie auch, ob eine... weiterlesen

Widerspruchsbedingungen Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim IGE Widerspruch einlegen, wenn folgende Voraussetzungen erstellt sind (vgl. MSchG 31): Formelle Voraussetzungen Wahrung der Widerspruchsfrist 3... weiterlesen

Bei Markenrechtsverletzungen haben Sie 2 Vorgehensmöglichkeiten: Widerspruchsverfahren Klage vor ordentlichen Gerichten... weiterlesen

Eine Markenverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung [contrefaçon] (identische Anwendung) Nachahmung [imitation] (Anwendung in abgeänderter Form) Tipp: Markenüberwachung durch Rechercheanbieter Mandatieren Sie einen Rechercheanbieter mit der... weiterlesen

Die Bewahrung der Marktposition seiner Marke liegt alleine beim Markeninhaber. Er ist alleine verantwortlich für die Überwachung von: Markenkollisionen Missbrauch von Marken.... weiterlesen

Agenda Überwachungsgebot Markenrechtsverletzung Verteidigung Widerspruchsverfahren Klage vor ordentlichen Gerichten Markennichtigkeit Auslegung und Ergänzung von Markenrechten Abgrenzungsvereinbarungen... weiterlesen

Überblick Internationale Registrierung Verfahrensabläufe... weiterlesen

® für registrierte Marke ™ für Trademark (in CH ohne markenrechtliche Bedeutung) Die Verwendung ist fakultativ, der Missbrauch dagegen strafbar.... weiterlesen

Wer ist geschützt? Die die Marke hinterlegende natürliche Person bzw. das betreffende Unternehmen. Weiterführende Informationen Einzelfirma | einzel-firma.ch Kollektivgesellschaft | kollektivgesellschaft.ch Kommanditgesellschaft | kommanditgesellschaft.ch Aktiengesellschaft | .aktiengesellschaft.ch Gesellschaft mit... weiterlesen

Die Markenhinterlegungskosten sind abhängig von den gewählten Anmeldeverfahren den Anzahl vorzumerken Waren- bzw. Dienstleistungsklassen nach Nizzaklassifikation internationale Registrierung der Anzahl Länder, in denen der Markenschutz... weiterlesen

Erste Schutzdauer 10 Jahre ab dem Hinterlegungsdatum (MSchG 10 Abs. 1) Verlängerungsmöglichkeit Beliebige Male um weitere 10 Jahre, auf (Verlängerungs-)Antrag hin (MSchG 10 Abs. 2).... weiterlesen

Grundsatz Die Markenwirkung zugunsten des Inhabers tritt ein: Formal: rückwirkend mit dem Datum der Hinterlegung Materiell: wenn sie innerhalb von 5 Jahren nach Eintragung auch... weiterlesen

Die Eintragungsbescheinigung ist wie folgt aufgebaut: Markeninhaber Vertreter Referenznummer Markenname Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen Nummern Markenkategorie Individualmarke Garantiemarke Kollektivmarke Prioritätsanspruch Land Datum der Ersthinterlegung... weiterlesen

Ist die formale und materielle Prüfung eine allfällige IGE-Beanstandung beseitigt wird die Marke im öffentlichen Markenregister eingetragen im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlicht. Die Markeneintragungsbescheinigung hat nur... weiterlesen

Stellungnahme / rechtliches Gehör Gelangt das IGE zur Ansicht, das Hinterlegungsgesuch sei nicht eintragungsfähig, so gibt es dem Anmeldenden Gelegenheit zur Stellungnahme Nachbesserung. Neue Erkenntnisse... weiterlesen

Verfahrensvorschriften Die Prüfung der Markenanmeldung läuft in folgenden Verfahrensschritten ab: Eingangsprüfung Formalprüfung (formelle Prüfung) Sachprüfung (materielle Prüfung) Absolute Ausschlussgründe Markenregistrierung / Veröffentlichung (swissreg.ch) Im Rahmen der... weiterlesen

Im Rahmen der Eingangsprüfung wird sichergestellt, dass das Gesuch vollständig ist. Ist das Gesuch vollständig, wird ein Aktenheft angelegt dem Anmeldenden die Hinterlegungsbescheinigung samt Gebührenrechnung... weiterlesen

Eingangs- und Formalprüfung Nach Eintreffen der Markenanmeldung überprüft das IGE die eingereichten Unterlagen (vgl. MSchG 28 Abs. 2). Eintreten (MSchG 29 Abs. 2) Sind alle... weiterlesen