Markenrecht

Von der Idee bis zur Markeneintragung

Das Prozedere von der Idee bis zur Markeneintragung gestaltet sich wie folgt: Markenrecherche Markenhinterlegung / Markenhinterlegungsformular Eingangsprüfung Hinterlegungsbescheinigung Prüfung Formelle Prüfung Materielle Prüfung nationale Eintragung... weiterlesen

Markenrecht

Voraussetzungen

Damit eine Marke eintragungsfähig ist, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: ein grafisch darstellbares Zeichen, solange sie unterscheidungskräftig sind Massgebend für die Unterscheidungskraft sind: Konkrete Verhältnisse... weiterlesen

Markenrecht

Markenmotivation

Die Ziele des Markenschutzes sind vielfältig: Profilierungsmerkmal für Waren und Dienstleistungen... weiterlesen

Markenrecht

Gesetzliche Grundlagen

Das nationale und internationale Markenrecht stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen: National-rechtliche Grundlagen Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28.08.1992 (Markenschutzgesetz; MSchG; SR... weiterlesen