Bei Büro- und Gewerbeimmobilien sind heute die Geschosseinteilungen mehrfunktional organisiert die Mieteransprüche je länger je individueller (Kombination verschiedener Bürotypen, Raumeinteilung nach Betriebsabläufen, Innenausstattung im ci-look uam)... weiterlesen
Allgemeine Mietrechtsbestimmungen im Obligationenrecht: » OR 253 ff.: Die Miete Achtung: Die Rohbaumiete resp. Fragen des Mieterausbaus sind im Gesetz nicht speziell geregelt!... weiterlesen
Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)... weiterlesen
Schweizerischen Zivilprozessordnung Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen VMWG Kantonale Regelungen (Gerichtsorganisationsgesetze GOG, Erlasse betr. Schlichtungsbehörden)... weiterlesen
OR 266l Besteht die Vermieterschaft aus mehreren Personen, so müssen diese die Kündigung gemeinsam aussprechen oder sich durch eine bevollmächtigte Person, die im Namen und... weiterlesen
Kein zusätzlicher Mietzinssenkungsanspruch seit dem letzten Rückgang des hypothekarischen Referenzzinssatzes vom 02.06.2017 Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt immer noch 1,5 % und bleibt damit auf demselben... weiterlesen
OR 270 Abs. 1 E. Anfechtung des Mietzinses I. Herabsetzungsbegehren 1. Anfangsmietzins 1 Der Mieter kann den Anfangsmietzins innert 30 Tagen nach Übernahme der Sache bei... weiterlesen
Die Ausführungen in diesem Teil zur Installation, zum Lademanagement und zur Ladestromabrechnung schliessen diese Berichterstattung.... weiterlesen
OR 269d Abs. 3, OR 271 f. und OR 266g Im strittigen Fall ging es um den gleichzeitigen Entzug eines Kellerabteils und Ersatz durch ein... weiterlesen
Einleitung Die Zunahme der Elektromobilität verlangt nach mehr Parkplätzen mit E-Ladeinfrastruktur (Elektroladestationen). Da Elektrofahrzeuge am besten dort geladen werden, wo sie über längere Zeit stehen,... weiterlesen
Mitteilung / Formular und Begründungspflicht Mitteilung Die Mietzinserhöhung ist eine vom Vermieter beantragte Vertragsänderung nach OR 269d, die durch unbeanstandeten Akzept zu einem höheren Mietzins... weiterlesen
Wenn das Sozialamt die Miete bezahlen soll Agenda Einleitung Grundlagen Bedürftiger: Anspruch auf ein angemessenes, menschenwürdiges Obdach Bedürftiger: Wohnungssuche / Wohnungsbewerbung Vermieter: Gegenparteien-Screening Mietvertrag Vermieter:... weiterlesen
Der für die Mietzinsgestaltung gesamtschweizerisch gültige hypothekarische Referenzzinssatz bleibt weiterhin bei 1,5 % Der Referenzzinssatz stützt sich auf den quartalsweise erhobenen, volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen... weiterlesen
OR 257d + OR 271 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Kündigung wegen Zahlungsrückstands missbräuchlich, wenn die Kündigung, wie im vorliegenden Fall, erst zwölf Wochen nach... weiterlesen
ZPO 243 Abs. 2 lit. c und ZPO 243 Abs. 3 i.V.m. ZPO 6 Der Begriff des „Kündigungsschutzes“ ist grundsätzlich weit auszulegen. Er umfasst alle... weiterlesen
OR 257d + OR 271 Anfechtbarkeit der Zahlungsverzugskündigung Die vorvertragliche Pflicht, sich bei Verhandlungen nach Treu und Glauben zu verhalten, gilt besonders auch für vertraglich... weiterlesen
Für einmal sind sich Vermieter- und Mieter-Verbände einig Der Bundesrat legte am 15.11.2017 die Ergänzung der Verordnung über Miete und Pacht (VMWG) zur Vernehmlassung bis... weiterlesen
ZPO – 261 ff. – Vorsorgliche Massnahmen Verpflichtet sich eine Mieterin im Hinblick auf Mieterausbauten dem Vermieter Sicherheiten zu leisten und die Eintragung von Bauhandwerkerpfandrechten... weiterlesen
OR 257d Die Mietvertragskündigung wegen Zahlungsverzugs gilt als unwirksam, wenn im Zeitpunkte ihrer Mitteilung keine Zahlungsrückstände (mehr) bestehen. Die Berufung des Mieters auf die Unwirksamkeit... weiterlesen
OR 97, OR 101 und OR 271 f. Ergibt sich nachträglich, dass der vom Vermieter angegebene Kündigungsgrund des Eigenbedarfs unwahr ist, hat der Vermieter dem... weiterlesen
