Verfahren betreffend Kinderbelange: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Gericht und KESB
Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es auch die nötigen Kindesschutzmassnahmen:... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Alternierende Obhut ist nicht der gesetzliche Regelfall
Anders als bei der gemeinsamen elterlichen Sorge handelt es sich bei der «alternierenden Obhut» nicht um den vom Gesetz vorgesehenen Regelfall.... weiterlesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen zu IT-Vertrag: Ungewöhnliche Klauseln
(Standard-)Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines IT-Vertrags sind ungewöhnlich, wenn sie dem Kunden folgende Obliegenheiten zu Pflichten macht.... weiterlesen
Mietrecht (Untermiete, Eigenbedarf und Formvorschriften): Von Parlament zugunsten der Grundeigentümer angepasst
Beschleunigung des Verfahrens bei der Kündigung des Mietverhältnisses wegen Eigenbedarf des Vermieters oder seiner Familienangehörigen.... weiterlesen
DBA Schweiz – Serbien: Unterzeichnung des Änderungsprotokolls
Vermeidung der Doppelbesteuerung bei Einkommen und Vermögen Die Schweiz und Serbien haben am 19.09.2023 in Belgrad unterzeichnet ein Änderungsprotokoll zum Abkommen zwischen der Schweiz und... weiterlesen
Literatur
Literatur
MEICHSSNER STEFAN, Aktuelle Praxis der unentgeltlichen Rechtspflege, in: Jusletter vom 07.12.2009 WUFFLI DANIEL, Die unentgeltliche Rechtspflege in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Diss. Bern, Zürich / St.... weiterlesen