Die «TES-Regeln» (auch «TEF Rules» bezeichnet) bilden die Normen der «Ergänzende Schweizerische Schiedsordnung für Trust-, Erb- und Stiftungsstreitigkeiten». Die Schweizerische Schiedsordnung für Trust-, Erb- und Stiftungsrechtsstreitigkeiten des... weiterlesen
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Einleitung Am 01.07.2025 ist in Kraft getreten: Die sog. «TES-Regeln» ergänzen die «Swiss Rules». Die TES-Regeln (auch «TEF Rules» genannt) gelten als «Ergänzende Schweizerische Schiedsordnung für Trust-, Erb-... weiterlesen
Gemäss deutschem Bundesgerichtshof (BGH) handelt ein Rechtsanwalt «organisationsverschuldet», wenn sein elektronischer Fristenkalender Der BGH wertete die Auswahl einer ungeeigneten Software als Pflichtverstoss. Da der Rechtsanwalt... weiterlesen
Trotz einer Zunahme der Cyberangriffe in der Schweiz um 113 % im ersten Quartal 2025 sinkt die Priorisierung von Sicherheitsmassnahmen in vielen KMU. Während technische... weiterlesen
Rumetsch Virgilia / Poldena Tomas (Hrsg.)Schweizerisches BundesverwaltungsrechtBand VIII/2Gesundheitsrecht Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich, Spitalplanung, HSM, Abgeltungssysteme für stationäre Behandlungen, Arzneimittelpreisfestsetzung, Medizinprodukte – Marktzugang und... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 22.04.2026 verabschiedet: die Botschaft zur Revision des Bankengesetzes.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) will die Beschwerdemöglichkeit gegen Bauprojekte für Privatpersonen einschränken und die Innenentwicklung als nationales Interesse gesetzlich verankern.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat den Bericht «Ursachen und Auswirkungen von Arbeitskräftemangel» am 22.04.2026 verabschiedet... weiterlesen
Die Art, wie die 13. AHV-Rente finanziert werden soll, ist nach wie vor offen. Die «Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK)» des Nationalrats... weiterlesen
Im konkreten Fall bestand ein sog. «Side Letter» zum Arbeitsvertrag, verbunden mit einem Aktienkauf bzw. der Aktienübertragung.... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) hatte ein Fall zu beurteilen, in welchem es um die Tilgung der Kosten des Konkursgerichts innert der 10-tägigen Frist zur Weiterziehung des Konkurserkenntnisses ging.... weiterlesen
Der Bundesrat zieht eine positive Bilanz zur 2021 eingeführten einjährigen Lernphase für junge Fahrschüler. Ein Evaluations-Bericht belegt... weiterlesen
Bei einer Flugannullation wird in aller Regel der Ticketpreis zurückerstattet. Ist auch die «Vermittlungsgebühr» rückzuerstatten...... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) eröffnet je eine Untersuchung zu zwei mutmasslich abgesprochenen privaten Bauprojekten.... weiterlesen
In Sachen Universität Zürich, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Dekanat (Beschwerdeführerin) gegen A,, vertreten durch RA B., (Beschwerdegegner), ...... weiterlesen
Der Bundesrat will die Umsetzung der Kinderrechte in der Schweiz verbessern. An seiner Sitzung vom 15.01.2026 hat er beschlossen...... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15.01.2026 die Botschaft zur Fortführung des Mehrwertsteuer-Sondersatzes für Beherbergungsleistungen verabschiedet.... weiterlesen
Der Bundesrat beabsichtigt, den Erwerb von Grundeigentum durch Personen im Ausland restriktiver zu gestalten.... weiterlesen
Immer wieder gibt es in den Medien Meldungen, wonach bei Bankkunden die Konti gehackt und ihnen die Bankguthaben entzogen wurden.... weiterlesen