Wichtige Elemente der Veranlagungsverfügung und ihrer Eröffnung sind Rechtsmittelbelehrung und Einsprachefrist: Definition Rechtsmittelbelehrung = Belehrung des Verfügungslesers darüber, ob und wie die behördliche Verfügung durch... weiterlesen
Einleitung Die Zustellung der Veranlagungsverfügung ist ein zwingender Verfahrensschritt, muss doch der der Steuerbescheid dem Steuerpflichtigen zur Kenntnis gebracht werden. Grundlagen Zustellarten Besondere Zustelladressen Zustelladressat... weiterlesen
Wird gegen die ordnungsgemäss eröffnete Veranlagungsverfügung innert Frist keine Einsprache erhoben, so erwächst sie in Rechtskraft. Folgen der Rechtskraft: Nachträgliche Änderung nur bei Vorliegen von... weiterlesen
Alle schweizerischen Steuergesetze sehen vor, dass die Einleitung eines Veranlagungsverfahrens, einer Strafverfolgung wegen Steuerbetrugs oder eines Vollstreckungsverfahrens nach Ablauf einer gewissen Zeit ausgeschlossen sind: Definition... weiterlesen
Es gibt auch die Verwirkung mit Verwirkungsfristen: Definition Verwirkung = Anspruchshinfall infolge Zeitablaufs Grundlagen DBG 152 StHG 53 Abgrenzung Verjährung Verwirkungswirkung Im Gegensatz zur Verjährung... weiterlesen
Alle schweizerischen Steuergesetze sehen vor, dass die Einleitung eines Veranlagungsverfahrens, einer Strafverfolgung wegen Steuerbetrugs oder eines Vollstreckungsverfahrens nach Ablauf einer gewissen Zeit ausgeschlossen sind: Definition... weiterlesen
Der Steuerpflichtige hat seiner Steuererklärung Unterlagen beizufügen. In vielen Fällen sind somit keine weiteren Untersuchungen notwendig. Sowohl für die Direkte Bundessteuer (dBSt) (DBG 125) als... weiterlesen
Unselbständig erwerbende Steuerpflichtige sind verpflichtet, der Steuererklärung einen vom Arbeitgeber unterzeichneten Lohnausweis beizulegen. Der Lohnausweis besteht in einem amtlich anerkannten Formular, in welchem folgende Informationen... weiterlesen
Wertschriftenverzeichnis Von den natürlichen Personen ist der Steuererklärung ein „Wertschriftenverzeichnis“ beizugeben. Es ist mit den Daten der nachgenannten Werte, die der Steuerpflichtige, der Ehegatte und... weiterlesen
Für nachgenannte Personen besteht eine besondere Dokumentierungspflicht zur Steuererklärung: Natürliche Personen mit Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Definition Als selbständige Erwerbstätigkeit gilt jede auf Erwerb gerichtete... weiterlesen
Einleitung Die schweizerischen Steuergesetze bestimmen, dass der Steuerpflichtige «alles tun muss», um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen (DBG 126 Abs. 1 und StHG... weiterlesen
Die Steuerbehörde setzt die Steuerfaktoren (steuerbares Einkommen und Vermögen bzw. Kapital und Gewinn) fest, und zwar nach Einreichung der vorschriftsmässig ausgefüllten und mit den erforderlichen... weiterlesen
Einleitung Die Steuerbehörden haben bei der Prüfung der Steuererklärung und der Veranlagung der Steuern gewisse Grundsätze zwingend einzuhalten. Die Grundsätze ergeben sich aus den Steuergesetzen... weiterlesen
Den Verfahrensrechten des Steuerpflichtigen wird in den Steuergesetzen wesentlich weniger Rechnung getragen, als seinen Pflichten und dies, obwohl es gewisse verfassungsrechtliche verfahrensmässige Minimalgarantien gibt. Deshalb... weiterlesen
Der Grundsatz von „Treu und Glauben“ (auch als sog. „Vertrauensprinzip“ bekannt) basiert auf dem Willkürverbot (BV 9) und gilt im Verwaltungsrecht im Allgemeinen und damit... weiterlesen
Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz Definition Verhältnismässigkeit = Ausgewogenheit der Massnahmen und erfordert ein Abwägen der Massnahmen im öffentlichen Interessen gegenüber den Einschnitten in die Grundrechte und die... weiterlesen
Einleitung Die Steuerbehörde haben die Steuererklärungen der Steuerpflichtigen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Zur Untersuchung bestehen v.a. folgende Thematas: Amtspflichten Untersuchungsgrundsatz Beweisverfahren Begutachtung /... weiterlesen
Steuergeheimnis Die Steuerbeamten wie auch die Steuerkommissionsmitglieder unterstehen den „Beamtenrecht“, weshalb diese Personen zur Wahrung des strafbewehrten Amtsgeheimnisses nach StGB 320 verpflichtet sind. Grundlagen Die... weiterlesen
Abklärung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse Untersuchungsgrundsatz Die Steuerbehörden sind verpflichtet, zusammen mit den Steuerpflichtigen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse festzustellen, welche für eine vollständige... weiterlesen
Beweislast Die Beweislast ist die Pflicht einer am Verfahren beteiligten Partei, das Vorliegen der von ihr behaupteten Tatsache zu beweisen, aus welcher sie ihren Anspruch... weiterlesen
