Ehrverletzung
Eine Ehrverletzung kann entstehen durch üble Nachrede, Verleumdung und Beschimpfung. Weiterführende Informationen Ehrverletzung... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Kombination mehrerer Stalking-Methoden
Betroffene sind meist einer Kombination verschiedener Stalking-Methoden ausgesetzt, wie Telefonische Belästigung unerwünschte Kommunikation per SMS Massen-E-Mails etc. Aus Bevölkerungsumfragen hat sich ergeben (vgl. Dressing et... weiterlesen
Begriffe
Die verschiedenen Begriffe von Stalking umfassen: Hartes Stalking Weiches Stalking Engere Definition Weichen Stalkings... weiterlesen
Einleitung zu Stalking
Das Stalking ist das willentliche und wiederholte Verfolgen oder Belästigen einer Person, deren physische oder psychische Unversehrtheit dadurch unmittelbar, mittelbar oder langfristig bedroht und geschädigt... weiterlesen
Behördenkritische Geisteshaltung ist keine Krankheit
Die Anordnung eines psychiatrischen Gutachtens durch das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) des Kantons Aargau, Abteilung Gesundheit, ohne Anzeichen einer Erkrankung der betroffenen Person war... weiterlesen
Teilrevidiertes Mehrwertsteuergesetz (MWSTG): Ablauf Referendumsfrist
Das Parlament hat die Teilrevision des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) im Juni 2023 angenommen. Die Referendumsfrist ist am 05.10.2023 unbenutzt abgelaufen.... weiterlesen
Verjährung: Vorteile der Verjährungsunterbrechung durch schriftliche Schuldanerkennung
Die Verjährungsfristen können durch Handlungen des Gläubigers oder des Schuldners unterbrochen werden, mit dem Prinzip, dass eine neue Verjährungsfrist von gleicher Länge zu laufen beginnt... weiterlesen
Öffentliche Kritik am Bundesarbeitgeber und gegenüber Frauen: Fristlose Kündigung eines Kadermitarbeiters vom BVGer bestätigt
Ein Mitglied des mittleren Kaders eines Bundesamtes veröffentlichte trotz Ermahnung wiederholt private Twitter-Kommentare mit politisch heiklen Themen (Axpo) und verwerflichen, allenfalls strafrechtlich relevanten Äusserungen gegen Frauen.... weiterlesen
Yvonne Bürki: Die Prozessleitung nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung
Die vorliegende Arbeit von Yvonne Bürki beleuchtet zwei in der Zivilprozessführung sich ergebende, wesentliche Aspekte – die Prozessleitung und das Replikrecht.... weiterlesen
Arbeitsgemeinschaften: Keine Kollektivsanktionen erlaubt
Der generelle – auch für eine bestimmte Dauer – verfügte Ausschluss von künftigen Vergabeverfahren (sog. Auftragssperre) kann nicht kollektiv gegen alle Gesellschafter einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE)... weiterlesen
Wechsel zu teurerer Hauswartung: Formularpflicht
Die Mietrechtsnorm von OR 269d Abs. 3 OR erfasst alle Änderungen des Mietvertrags, welche das Austauschverhältnis der Leistungen von Mieter und Vermieter verändern können: Darunter... weiterlesen
Sozialhilfe: Formlose Streichung unzulässig
Die Streichung der Sozialhilfe wegen fehlender Mitwirkung der betroffenen Person bei der Abklärung ihrer finanziellen Verhältnisse muss erfolgen mittels eines formellen, anfechtbaren Entscheides.... weiterlesen
Trennung
Mögliche vertragliche Regelungen für den Fall der Trennung Formerfordernis für Trennungserklärung Regelung bezüglich gemeinsamer Mietwohnung bzw. gemeinsamem Wohneigentum (Übernahme- bzw. Verkaufs- und Auszugszenarien) Kündigung gemeinsamer... weiterlesen
Anwaltsakten-Herausgabe: In der Regel innert 10 Tage-Frist
A.______ (nachfolgend Anzeigerin) erstattete am 22. Juli 2022 bei der Anwaltsaufsichtsbehörde des Kantons Bern Anzeige gegen C.______ (nachfolgend Disziplinarbeklagte). Zur Begründung brachte die Anzeigerin vor,... weiterlesen
In der Landwirtschaft mitarbeitende Ehepartner: Entschädigung im Scheidungsfall
Mitarbeitende Ehepartner in der Landwirtschaft sollen bei einer Scheidung finanziell angemessen entschädigt werden.... weiterlesen
IGE prüft seine Praxis wegen des BVGer-Apples Bildmarken-Entscheides
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hiess am 27.07.2023 die Beschwerde von Apple Inc. gegen den Entscheid gut, mit dem das Gesuch um Schutz der internationalen Registrierung Nr.... weiterlesen
Fürsorgerische Unterbringung wegen psychischer Störung auf ärztliche Anordnung hin: Gerichtsanrufung + Verfahrensanforderungen
Ordnet ein Arzt die fürsorgerische Unterbringung einer Person wegen psychischer Störungen an, hat das Gericht gestützt auf das Gutachten einer sachverständigen Person zu entscheiden.... weiterlesen
Gesellschaft mit Organisationsmangel? Was nun?
In den Medien und im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) ist immer wieder von Gesellschaften mit Organisationsmängeln zu lesen.... weiterlesen
Kindesschutz in 2022: 44 Prozent der Massnahmen wegen zerstrittener Eltern
Die KESB-Fallzahlen entwickelten sich im vergangenen Jahr weitgehend unauffällig: Per 31.12.2022 bestanden Schutzmassnahmen für; Personen: 149‘465, Erwachsene: 103‘330, Kinder: 46‘135.... weiterlesen
Konzernbesteuerung: Überprüfung der steuerlichen Entlastung verzögert sich
Das Eidgenössische Finanzdepartement EFD will den Beteiligungsabzug bei der Gewinnsteuer einer gesamtheitlichen Evaluation unterziehen.... weiterlesen
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