Da A ein Motorfahrzeug in alkoholisiertem Zustand gelenkt hatte, entzog ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern den Führerausweis für die Dauer von drei... weiterlesen
Checkliste: Domiziländerung Beim Wechsel des Geschäftslokals in eine andere Strasse oder in ein anderes Haus (Hausnummer) bei gleich bleibender Sitzgemeinde ist gemäss HRegV 17 folgendes... weiterlesen
Bestehen beim zuständigen Handelsregisteramt Anhaltspunkte, dass eine Adresse eine c/o-Adresse ist, ohne dass sie als solche deklariert wurde, können die Handelsregisterbehörden gestützt auf HRegV 117... weiterlesen
Das am 18 02.2022 von Bundesrat Alain Berset in Tirana unterzeichnete Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und Albanien tritt am 01.10.2023 in Kraft.... weiterlesen
«Der Kanton Luzern leitete in den Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts für die Kantonsstrasse K4 (Luzernerstrasse) in Kriens zwischen der Einmündung der Hofstetterstrasse und der Einmündung... weiterlesen
Das in 2. Auflage erschienene Fachbuch befasst sich mit dem Aufenthaltsrecht in der Schweiz mit der steuerlichen Beurteilung von Grenzgängern mit Wohnort Deutschland und weiteren... weiterlesen
Die von verschiedenen Spitzenverbänden und der Berner Justiz entwickelte Berner Skala: Dauer des Arbeitsverhältnisses Lohnanspruch Berner Skala 4-12 Monate 3 Wochen 2 Jahre 4 Wochen... weiterlesen
Die vom GS Ger entwickelte Basler Skala: Dauer des Arbeitsverhältnisses Lohnanspruch Basler Skala 4-12 Monate 3 Wochen 2 Jahre 8 Wochen 3 Jahre 8 Wochen... weiterlesen
Die revidierte Zürcher Skala des Arbeitsgerichtes Zürich (AGer Zch): Dauer des Arbeitsverhältnisses Lohnanspruch Zürcher Skala 4-12 Monate 3 Wochen 2 Jahre 8 Wochen 3 Jahre... weiterlesen
Der Krankheitsbegriff ist in verschiedener Hinsicht von zentraler Bedeutung, wie arbeitsrechtlich, sozialversicherungsrechtlich, gesundheitsökonomisch, Behandlungsbedürftigkeit und auch aus Sicht der sog. „Überarztung“. Der sozialversicherungsrechtlich angelehnte, arbeitsrechtliche... weiterlesen
Der Antrag auf Ausrichtung einer Parteientschädigung kann gestellt werden bis zum Ende der Parteiverhandlung;...... weiterlesen
Der Beschuldigte A._____ führte die Stadtpolizei Zürich, die Strafuntersuchungsbehörden und die Gerichte in die Irre, indem er Strafanzeige wegen eines anglichen Auffahrunfalls erstattete.... weiterlesen
Die Gesetzesauslegung des Rechtsbegriffs «die charakteristischen Risiken, die mit dem Betrieb der Eisenbahn verbunden sind» in EBG 40b Abs. 1 ergibt, dass darunter typische Risiken,... weiterlesen
Mit dem vom Parlament am 19.06.2020 verabschiedeten Bundesgesetz über die Änderungen des Schweizerischen Obligationenrechts (OR) wurde das «Aktienrecht» revidiert.... weiterlesen
Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es auch die nötigen Kindesschutzmassnahmen:... weiterlesen
Anders als bei der gemeinsamen elterlichen Sorge handelt es sich bei der «alternierenden Obhut» nicht um den vom Gesetz vorgesehenen Regelfall.... weiterlesen
(Standard-)Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines IT-Vertrags sind ungewöhnlich, wenn sie dem Kunden folgende Obliegenheiten zu Pflichten macht.... weiterlesen
Beschleunigung des Verfahrens bei der Kündigung des Mietverhältnisses wegen Eigenbedarf des Vermieters oder seiner Familienangehörigen.... weiterlesen
Vermeidung der Doppelbesteuerung bei Einkommen und Vermögen Die Schweiz und Serbien haben am 19.09.2023 in Belgrad unterzeichnet ein Änderungsprotokoll zum Abkommen zwischen der Schweiz und... weiterlesen
MEICHSSNER STEFAN, Aktuelle Praxis der unentgeltlichen Rechtspflege, in: Jusletter vom 07.12.2009 WUFFLI DANIEL, Die unentgeltliche Rechtspflege in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Diss. Bern, Zürich / St.... weiterlesen