Hardy Landolt: Handbuch Pflegerecht
Bekanntlich befindet sich die Erbringung von Pflegeleistungen an der Schnittstelle von Medizin und Recht.... weiterlesen
Informationen zum Thema Gesundheitsrecht in der Schweiz
Krankenversicherungs-Verordnung (KVV) + Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV): BR plant Änderungen
Der Bundesrat (BR) hat am 18.10.2023 das Vernehmlassungsverfahren zu verschiedenen Änderungen folgender Erlasse eröffnet... weiterlesen
Suizidhilfe durch Ärztin: Kantonsgericht Basel-Landschaft muss neu entscheiden
Eine Ärztin hat sich mit der Abgabe des Mittels Natrium-Pentobarbital an eine suizidwillige Person entgegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft keines Tötungsdelikts schuldig... weiterlesen
Genehmigung der Krankenversicherungsprämien: Stärkere Funktion der Kantone
Beim Verfahren zur Genehmigung der Krankenversicherungsprämien sollen die Kantone zu den von den Versicherern berechneten Prämien Stellung nehmen können... weiterlesen
Verbot von Werbung für Tabakprodukte + E-Zigaretten, die Minderjährige erreicht
Der Bundesrat (BR) möchte Jugendliche vor dem Tabakkonsum schützen... weiterlesen
COVID-19: Beschwerde gegen Testpflicht für ungeimpftes Gesundheitspersonal im Kanton Tessin abgewiesen
Fehlendes aktuelles praktisches Behandlungsinteresse einer ehemals verhältnismässigen Massnahme Das Bundesgericht (BGer) hat eine Beschwerde gegen den (inzwischen aufgehobenen) Beschluss des Tessiner Staatsrats zur Corona-Testpflicht für... weiterlesen
Covid-19: Noch keine Testpflicht für Reisende aus China
Der Bundesrat (BR) hat sich an seiner Sitzung vom 11.01.2023 mit den Empfehlungen der EU bezüglich Massnahmen für Personen, die mit dem Flugzeug aus China... weiterlesen
Gesetzesänderungen 2023
Im vergangenen Jahr haben wir Sie regelmässig über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf... weiterlesen
Covid-19: Verlängerung einzelner Massnahmen der Pandemiebekämpfung
Weiterführung Covid-19-Zertifikate / Beendigung Testkostenfinanzierung durch Bund Trotz Stabilisierung der Volksgesundheitslage lässt sich der weitere Verlauf der Covid-19-Pandemie nicht zuverlässig abschätzen: Das Parlament hat entschieden,... weiterlesen
Coronavirus + Geschäftsmieten – BR nimmt 3. Bericht zur Kenntnis + beendet Monitoring
Bildquelle: Auslegeordnung Geschäftraummieten 3 | admin.ch Die Situation bei den Geschäftsmieten hat sich – gemäss Bundesrat (BR) – nach Aufhebung aller Covid-19-Massnahmen im Sommer 2022... weiterlesen
Gentests: Neue Regelung in der Schweiz
Inkrafttreten des GUMG: 01.12.2022 Das Angebot an Tests, die genetische Informationen liefern, wächst konstant, so die Mitteilung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) vom 01.12.2022. Um... weiterlesen
Genugtuung wegen Rückführung schwangerer Syrerin ohne Beistand mit medizinischer Hilfe
Bildquelle: Adrian Michael (wikipedia.org) Zusprechung von CHF 12’000 Genugtuung / Ablehnung der Schadenersatzforderung Eine schwangere Syrerin wurde 2014 trotz Schmerzen von Brig nach Italien rückgeführt.... weiterlesen
BR will Massnahmen gegen Arzneimittelverschwendung weiterführen
Bericht zu «Stopp der Medikamentenverschwendung!» Die Arzneimittelverschwendung gilt als ein multifaktorielles Problem und die Bemühungen dagegen müssen an verschiedenen Punkten ansetzen. Zusammengefasst besteht eine Reaktion... weiterlesen
Covid-19: Ab kommender Woche Auffrisch-Impfung möglich
Ab Montag, 10.10.2022, steht der Bevölkerung eine weitere Covid-19-Auffrischimpfung zur Verfügung: Das BAG und die eidgenössische Impfkommission (EKIF) empfehlen die Auffrischimpfung in erster Linie den... weiterlesen
Coronavirus: Anpassung des COVID-Zertifikats geplant
Covid-App soll bald kein Ablaufdatum mehr anzeigen, sondern nur noch die Dauer seit der letzten Impfung Einleitung Seit dem 17.02.2022 ist die Zertifikatspflicht innerhalb der... weiterlesen
Covid-19: Impfempfehlungen Herbst 2022
Inkrafttreten der neuen Impfempfehlungen: 10.10.2022 Die Covid-19-Infektionszahlen bewegen sich nach der letzten Welle im Sommer derzeit auf relativ tiefem Niveau. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit... weiterlesen
Fokus Gesundheitsrecht
Das Gesundheitsrecht umfasst als komplexes Querschnittsgebiet sämtliche Rechtsbereiche im Zusammenhang mit dem Thema Gesundheit, v.a. die wichtige Fragestellungen zu den Rechten und Pflichten von Patienten... weiterlesen
Öffentliche Warnung: Listerien in geräuchertem Fisch vom Kundelfingerhof
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) hat gestern, 21.07.2022, mitgeteilt, dass im Rahmen von amtlichen Untersuchungen in geräuchertem Fisch vom Kundelfingerhof Listerien nachgewiesen wurden.... weiterlesen
Covid-19: BR ermöglicht einfachen Zugang zu Reiseimpfung
Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats der EU und der Schweiz bis zum 30.06.2023 Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus halten sich aktuell auf tiefem Niveau.... weiterlesen
Coronavirus: BR will einzelne Bestimmungen im Covid-19-Gesetz verlängern
Mit der Rückkehr in die normale Lage per 01.04.2022 haben die Kantone wieder die Hauptverantwortung in der Bewältigung der Covid-19-Epidemie übernommen; sollen aber weiterhin einzelne bewährte... weiterlesen
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