Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) sanktionierte BA Michael Lauber wegen diverser Amtspflichtverletzungen mit einer Lohnkürzung von 8% für die Dauer eines Jahres. Das Bundesverwaltungsgericht... weiterlesen
Schutz von dreidimensionaler quadratischer Verpackungsmarke für Tafelschokolade Die „Ritter Sport“ bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Schokoladenhersteller RITTER SPORT aus Waldenbuch bei... weiterlesen
Wolf Stephan Aktuelles zur ehegüter- und erbrechtlichen Planung insbesondere aus der Sicht des Notariats Weiterbildungstagung des Verbandes bernischer Notare und des Instituts für Notariatsrecht und... weiterlesen
Einleitung Von der IV. Abteilung des Baurekursgerichts des Kantons Zürich war die Zulässigkeit der Kostenverteilung in einem Quartierplanverfahren vor dem definitiven Abschluss desselben bzw. vor... weiterlesen
In der Schweiz gilt eine Quarantänepflicht für Einreisende aus bestimmten Staaten und Gebieten (siehe unten). Die Liste dieser Gebiete wurde heute, 23.07.2020 angepasst. Die kantonalen... weiterlesen
Die Übernahme der europäischen Drohnenregulierung war in der Schweiz auf den 01.07.2020 vorgesehen. Die EU-Kommission hat angesichts der COVID-19-Pandemie entschieden, dass die Anwendung der Verordnung... weiterlesen
SchKG 82 + SchKG 84; ZPO 59 Einleitung Anlass des vorliegenden Bundesgerichtsverfahrens gab ein Gesuch um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. Strittig war insbesondere, ob ein... weiterlesen
Lohn- und Ferienansprüche sowie Ferienbezug in der Corona-Zeit Einleitung Die schwierige, hinter uns liegende Pandemiezeit, die Pflicht vieler Arbeitnehmer ihre Ferien im laufenden Jahr beziehen... weiterlesen
Das Bundesgericht wies gemäss heutiger Medienmitteilung am 22.06.2020 das mehrteilige Revisionsgesuch eines Mannes ab, dessen fürsorgerische Unterbringung nach Strafverbüssung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)... weiterlesen
Konkursgläubiger stehen immer wieder vor der die Situation, dass ihnen durch die Organe der in Konkurs gegangenen Gesellschaft Schaden verursacht wurde, und zwar ohne, dass... weiterlesen
Konkursgläubiger stehen immer wieder vor der die Situation, dass ihnen durch die Organe der konkursiten Gesellschaft Schaden zugefügt wurde, und zwar ohne, dass der Gesellschaft... weiterlesen
E-ZPO / E-IPRG Einleitung Wir haben anfangs 2019 über das Projekt „Zurich International Commercial Cour“ (ZICC) zur Wahrung des Schiedsstandortes Schweiz berichtet: Motion Motion pro... weiterlesen
ZGB 518; SchKG 46 + SchKG 49 Der Erbschaft hat keine Parteifähigkeit zur aktiven Betreibung. Hierfür ist einzig der Willensvollstrecker berechtigt ist. Hingegen kommt der... weiterlesen
Einleitung Die International Chamber of Commerce (ICC) hat kürzlich ihre Statistiken zur Streitbeilegung (Settlement of Disputes) für 2019 publiziert. Die von der ICC veröffentlichten Daten... weiterlesen
Einleitung Eine in der jüngeren Wirtschaftsgeschichte noch nie dagewesene Pandemie soll zu einem Beratungsmehrbedarf an anwaltlicher Tätigkeit geführt haben. Was war gefragt? Was mussten die... weiterlesen
Konkurs: Eigentumsansprache an Geld Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 03.03.1987 » Gerichtsurteil als PDF herunterladen Quelle Mitteilungsblatt Nr. 36 – März 1988 des Vereins der... weiterlesen
Urteilsabschrift (Konkurs: Eigentumsansprache an Geld) Checkliste Aussonderung: Vermögenswerte Checkliste Aussonderung: Klageelemente... weiterlesen
» Checkliste als PDF herunterladen Definition Klage auf Dritteigentumsausscheidung aus der Konkursmasse Grundlagen SchKG 242 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) Wirkung Konkursrechtliche Klage mit Reflexwirkung auf... weiterlesen
» Checkliste als PDF herunterladen Mit der Aussonderungsklage kann ein Drittansprecher im wesentlichen alle Rechte geltend machen, die ein konkursrechtliche Verwertung ausschliessen, wie: Eigentumsrecht... weiterlesen
AMONN KURT / WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9., vollständig aktualisierte Auflage, Bern 2013, § 45 N 28 ff., S. 419 ff. BOESCH... weiterlesen
