Einzelgläubigerschaft
Einzelgläubigerschaft mit Gleichberechtigung – Solidargläubigerschaft (OR 150) Gläubiger Die gesamte Forderung steht jedem Gläubiger ungeteilt und selbständig zu Jeder Gläubiger kann die Erfüllung der ganzen... weiterlesen
Einzelgläubigerschaft mit Gleichberechtigung – Solidargläubigerschaft (OR 150) Gläubiger Die gesamte Forderung steht jedem Gläubiger ungeteilt und selbständig zu Jeder Gläubiger kann die Erfüllung der ganzen... weiterlesen
Gläubiger Die gesamte Forderung steht den Gläubigern ungeteilt zu Gläubiger können die Forderung nur gemeinsam geltend machen Vgl. BGer 4A_465/2013 E. 2.2.2 Schuldner Der Schuldner... weiterlesen
Gläubiger Mehrere Gläubiger sind unabhängig voneinander pro rata an einer teilbaren Forderung berechtigt, wobei die Leistung in ihrer Gesamtheit nur einmal zu erbringen ist Jeder... weiterlesen
Die Zahl der Trickbetrugsfälle soll sich im Jahr 2023 verdreifacht haben. Der sog. «Schockanruf» gilt als die verbreitete Strategie der Telefonbetrüger.... weiterlesen
Stets zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Firmenbezeichnungen, Enseigne, Marken...... weiterlesen
Eine Zustimmung der e-mail-Empfängerpartei zu den in den E-Mails der e-mail-Absenderpartei serienmässig enthaltenen Gerichtsstandsklausel... weiterlesen
Die Beschreibung des Forderungsgrundes resp. der Forderungsurkunde soll zusammen mit dem übrigen Inhalt des Zahlungsbefehls dem Betreibungsschuldner über den Anlass der Betreibung Aufschluss geben.... weiterlesen
Die Genfer Gemeinde Vernier erliess ein Verbot von kommerzieller Plakatwerbung, welche von öffentlichem Grund aus sichtbar ist.... weiterlesen
Checkliste «Anpassung von Arbeitsverträgen» (PDF) Checkliste «Personalabbau» (PDF)... weiterlesen
Gemeinschaftliche Wohnformen gewinnen an Bedeutung, aufgrund der veränderten Verhältnisse.... weiterlesen
Gemäss Medienmitteilung der WEKO von heute, 04.07.2024, verweigere die Fresenius Kabi-Gruppe der Galexis AG den Bezug von Trink- und Sondennahrung im Ausland.... weiterlesen
Ein Genfer Arzt (Gynäkologe) entfernte aufgrund einer Fehldiagnose einer Patientin die Gebärmutter.... weiterlesen
Mit der Inkraftsetzung des revidierten Datenschutzgesetzes (DSG) am 01.09.2023 hat die Bedeutung des Datenschutzes in Unternehmen und die Komplexität der Bemühungen zur Einhaltung der gesetzlichen... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) stellte im Fall 1C_539/2022 klar, dass die Signalisation einer Höchstgeschwindigkeit in jedem Fall zu beachten ist.... weiterlesen
Für die Genehmigung einer vor dem Friedensrichter geschlossenen Unterhaltsvereinbarung ist die Kindesschutzbehörde (KESB) zuständig.... weiterlesen
Einleitung Sog. Payroll-Split-Modelle können die individuelle Steuerlast des entsandten Arbeitnehmers mindern. Grundlage Dual Contracts (Getrennte Arbeitsverträge im In- und Ausland) Split-Payroll (separate Lohnzahlungen) Steuer-Splitting Anforderungen... weiterlesen
Besondere Berufskosten Als besondere Berufskosten gelten bei Expatriates die angemessenen Wohnkosten in der Schweiz bei nachgewiesener Beibehaltung einer ständigen Wohnung im Ausland Kosten für den... weiterlesen
Als vorübergehend oder zeitlich befristet gilt: eine auf höchstens fünf Jahre befristete Erwerbstätigkeit (vgl. Art. 1 Abs. 2 ExpaV). Diese Frist beginnt mit der Aufnahme... weiterlesen
Als Spezialisten gelten Arbeitnehmer Arbeitnehmer, die aufgrund ihrer besonderen beruflichen Qualifikation typischerweise international eingesetzt werden; Weitere Personen wie Selbständigerwerbstätige Weitere Personen, die in ihrem Wohnsitzstaat... weiterlesen
Der Zuzug sog. «Expats» in die Schweiz hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Mit der Ansiedlung ausländischer Unternehmen in der Schweiz ist auch verbunden,... weiterlesen