Den Besonderheiten des Charakters des Baurechts als Dienstbarkeit ist gemäss Lehre und Rechtsprechung Rechnung zu tragen: Grenzen der Anwendung der Grundeigentumsbestimmungen Die Grenze der Anwendbarkeit... weiterlesen
RK-S gegen corona-bedingte, temporäre Betriebsimmobilien-Erwerbsbeschränkung Ausgangslage / RK-N-Entscheid Angesichts der Corona-Pandemie, die wirtschaftlich eine grosse Bedrohung für verschiedene Unternehmen darstellt, hatte die Kommission für Rechtsfragen... weiterlesen
In der Regel wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Bruttolohn vereinbart, von dem die Arbeitnehmerbeiträge an Sozialversicherung und ggf. die Quellensteuer abgezogen werden; in der... weiterlesen
Der Arbeitnehmer hat die Pflicht zur Spezifikation und zum Beweis der einzelnen Auslagen: Notwendigkeit der Auslage Höhe der Auslage Der Nachweis ist vom Arbeitnehmer zu... weiterlesen
OR 322 Der vereinbarte Lohn gilt im Zweifelsfall als Brutto- und nicht als Nettolohn. Bezahlt der Arbeitgeber während längerer Zeit den Bruttolohn, ohne Abzug von... weiterlesen
Erinnerlich hat der Bundesrat (BR) die EL-Reform und damit die Änderungen zum ELG und zur ELV auf den 1.1.2021 in Kraft gesetzt. Die Ziele der... weiterlesen
Portmann Wolfang / Meier Anne: JAR 2020 Jahrbuch des Schweizerischen Arbeitsrecht, 2020 Bern 2020 828 Seiten Stämpfli Verlag CHF 240.00 ISBN 978-3-7272-5358-4 Buchart Buch (Kartoniert... weiterlesen
ZGB 655 Abs. 3 Ziffer 2 Einleitung Im Rechtsmittelverfahren 5A_341/2019 vor Bundesgericht (BGer) ging es um folgende Fragen: Teilbarkeit von selbständigen und dauernden Baurechten (s+d... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone an seiner Sitzung vom 24.02.2021 entschieden: Ab MO 01.03.2021 können wieder öffnen: Läden Museen Bibliotheken-Lesesäle Outdoor-Sport- und... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 08.03.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 25.02.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
MWSTG 79 Abs. 1 + 2 Der Steuerpflichtige, ein Taxiunternehmer, erfüllte trotz bargeldintensiven Betriebs das Erfordernis der Führung eines tagfertigen Kassabuchs nicht; auch hätte der... weiterlesen
Bildquelle: Screenshot aus: map.geo.admin.ch Die Verordnung über Geoinformationen (Geoinformationsverordnung, GeoIV), (SR 510.620), vom 05.10.2007, wurde am 03.04.2020 geändert. Mit den am 01.03.2021 in Kraft tretenden... weiterlesen
PartG 34 Abs. 1 Im August 2019 hatten ein 57-jähriger Schweizer und ein 33-jähriger Brasilianer ihre Partnerschaft eintragen lassen. Im November 2019 ersuchten sie um... weiterlesen
OR 337 Abs. 1 / ZGB 8 + ZPO 152 Das Bundesgericht hatte sich jüngst mit folgendem Fall zu befassen: Sachverhalt A.________ (Arbeitnehmer, Beschwerdeführer) war... weiterlesen
Die ESTV kann bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (MWST 78): Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit der Ankündigung mit einer sog. „Einschätzungsmitteilung“ abzuschliessen, wobei... weiterlesen
Die Veranlagung und Entrichtung der MWST erfolgt – wie vorne dargestellt – nach dem Selbstveranlagungsprinzip (sog. Selbstdeklaration). Einschätzung Die ESTV schätzt die Steuerforderung nach pflichtgemässem... weiterlesen
Nur bei voraussichtlich dauernder Urteilsunfähigkeit des Auftraggebers Nach Art. 397a OR sind Beauftragte und damit auch Rechtsanwälte verpflichtet, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) von der voraussichtlich dauernden... weiterlesen
Gemäss Medienmitteilung des Bundesrates (BR) vom 17.02.2021 wurde die Coronavirus-Situation analysiert. Der BR schlage eine vorsichtige, schrittweise Öffnung vor, um dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben... weiterlesen
Im Rahmen der Aktienrechtsrevision hatte das Parlament flexiblere Gründungs- und Kapitalvorschriften beschlossen. Der Bundesrat (BR) hat nun an seiner Sitzung vom 17.02.2021 die Vernehmlassung für... weiterlesen