Anwendungsbeispiele
Beispiel: Eine Referenzzinserhöhung von 3.5% auf 4.5% berechtigt zu einer Mietzinserhöhung von 4 x 3% = 12%. Bei Referenzzinssenkungen sind die Mietzinse entsprechend herabzusetzen. Die... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Herabsetzungsbegehren des Mieters
Der Mieter kann während der Dauer des Mietverhältnisses nach OR 270a die Senkung des Mietzinses auf den nächsten Kündigungstermin hin verlangen, wenn der Referenzzinssatz als... weiterlesen
Mietzinsherabsetzung wegen Senkung des Referenzzinssatzes
Referenzzinssatz Referenzzinssatzentwicklung Überwälzungssätze Anwendungsbeispiele Herabsetzungsbegehren des Mieters... weiterlesen
WEKO genehmigt Beteiligung von „Swisscombi“ an „SBB Cargo“
Die Wettbewerbskommission (WEKO) habe gemäss Mitteilung vom 02.04.2020 die Beteiligung an „SBB Cargo“ durch „Planzer“ und „Camion-Transport“ vertieft geprüft. Gemäss WEKO führe der Zusammenschluss nicht... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Schadensüberwälzung auf Vermieter?
Verlustrisiko und Verlusttragung im Mietverhältnis Hauptfeind: Domino-Effekt Kollektive Verlustübernahme durch den Staat? Einleitung Zahlreiche Geschäftsmieter sehen sich mit der Tatsache konfrontiert, dass sie die Ladenlokalmiete,... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur (VZertES)
Am 01.04.2020 hat der Bundesrat für die weitere Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus eine befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur (VZertES) vorgenommen. Die... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Abfederung wirtschaftlicher Folgen im Landwirtschaftsbereich
Am 01.04.2020 hat der Bundesrat Massnahmen beschlossen, um die Agrarmärkte infolge der Corona-Krise zu stabilisieren, nämlich: Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung Verhinderung eines Preiseinbruchs auf... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Erleichterungen bei drohender Unternehmens-Überschuldung
Konsultation des Bundesamtes für Justiz BJ Einleitung Die aktuelle Pandemie und die angeordneten Massnahmen des Bundesrats zeitigen Existenzfolgen für die betroffenen Unternehmen. Der Bundesrat prüft... weiterlesen
Auftragsrecht, Anwaltsrecht, Anwälte, Handeln ohne Auftrag, Auftrag, Auslagenersatz, Verschuldenshaftung
OR 398, OR 402 und BGFA 13 Einleitung Im Fall BGer 4A_313/2018 ging es um den strittigen Auslagenersatz eines Anwalts, der ohne Mandat handelte. Sachverhalt... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Generalversammlungen und Dividendenausschüttungen
GV-Teilnahme? Dividendenausschüttungen? Einleitung Die Coronavirus-Pandemie ist zu einem globalen Notfall und zum Prüfstein aller Volkswirtschaften geworden. Die Pandemie hat aber auch Auswirkungen auf die alljährlich... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Verlängerung Gerichtsferien für Zivil- und Verwaltungsverfahren
Dringliche Verfahren und Strafprozesse ausgenommen Um Gerichten, Behörden, Anwälten und Parteien zu ermöglichen, sich besser auf die Erschwerungen aus der Coronavirus-Pandemie einzustellen, hat der Bundesrat... weiterlesen
Gegenstand
Irreguläres Pfandrecht... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlage Keine gesetzliche Grundlage In der Rechtspraxis anerkannt; vgl. auch BGE 106 II 369 ff.... weiterlesen
Gesetzesanwendung
Analoge Anwendung der Bestimmungen zum Fahrnispfandrecht, mangels Gesetzesnormen... weiterlesen
Ziele
Sicherungsmöglichkeit im Geschäftsverkehr für die Kreditierung bestimmter Gegenstände... weiterlesen
Motive
Sicherungsfunktion... weiterlesen
Funktion / Konzept
Sicherung durch Eigentumsübertragung der Pfandsache und Rückübertragung bei Tilgung Sicherung des Gläubigers durch Übertragung vertretbarer Sachen (Gattungsware) zu Eigentum (anstatt bloss zu Faustpfand) unter Rückgabepflicht... weiterlesen
Pfandgegenstände
Gattungsware (vertretbare Sachen) Geld (= Barkaution) verbrauchbare Sachen, sofern sie vertretbar sind... weiterlesen
Definition
Irreguläres Pfandrecht = Sicherung einer Gläubigerforderung indem der Schuldner dem Gläubiger bestimmte vertretbare Sachen (Bargeld (Barkaution) oder Gattungsware) zu Eigentum überträgt, gegen dessen Verpflichtung, bei... weiterlesen
Rechtsnatur
Teil des Systems der Sicherheiten u.E. ein mittelbares Verwertungsrecht Rechtsnatur ist der Lehre umstritten... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 217
- 218
- 219
- …
- 1'085
- 1'086
- Ältere Artikel »