Das Bundesgericht hat im Jahr 2020 festgestellt, dass ein abgeschlossener Kooperationsvertrag zwischen der Ticketcorner AG und der Aktiengesellschaft Hallenstadion Zürich (AGH)...... weiterlesen
Die Schweiz und Singapur beabsichtigen ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der internationalen Kriminalität stärken.... weiterlesen
Die Planung der Frühjahrs- und Sommer-Ferienzeit steht vor der Tür. Wer beim Reisen Geld sparen will, muss frühzeitig die Ferien planen und buchen.... weiterlesen
Thomas HugGlobale Mindeststeuer SchweizIN A NUTSHELL 1.AuflageZürich / St. Gallen 2025279 SeitenDike VerlagCHF 48.00ISBN 978-3-03891-728-1 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt / Rezension Die «globale... weiterlesen
In concreto ging es um den Wortlaut und den Inhalt der strittigen kantonalen Regelung sowie Streitgegenstand.... weiterlesen
Mitglieder des Bundesparlaments (hier eine Nationalrätin) sind nicht verpflichtet, bereits vor den Neuwahlen im Hinblick auf eine Arbeitslosigkeit im Falle ihrer Nichtwiederwahl eine Arbeitsstelle zu... weiterlesen
Die einjährige relative Frist kann nicht zu laufen beginnen, solange das zuständige Organ nicht nur vom Tod des Bezügers der Ergänzungsleistungen...... weiterlesen
Vorliegend sprachen die nachgenannten obhuts-relevanten Kriterien... weiterlesen
Pflegen Privatpersonen wie Ehegatten, Kinder und Verwandte ihre Familienangehörigen, sollen ihre Leistungen nur in Ausnahmefällen und mit klaren Qualitätsvorgaben...... weiterlesen
Für Arbeitskräfte aus Kroatien gelten keine Kontingente mehr. Der Bundesrat (BR) wurde an seiner Sitzung vom 14.01.2026 informiert...... weiterlesen
Das «Sekretariat der WEKO» hat eine Vorabklärung gegen Microsoft eröffnet, betreffend die Lizenzpreise von Microsoft in der Schweiz... weiterlesen
Im Newsletter «Marken, Patente und Designs 2025-7» hat das IGE bekannt gegeben, dass es bis zum 31.10.2025... weiterlesen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat die MWST-Praxis zu folgenden Themen angepasst: Autokilometeransatz.... weiterlesen
Am 01.01.2026 wurde die neueste Revision, welche die Praxis des Bundesgerichts zur Ernsthaftigkeit der Betreibung (Unterliegen im Rechtsöffnungsverfahren) gesetzlich verankert (AS 2025 522), in Kraft... weiterlesen
Susanne Raess / Thomas Bucher /Matthias Schweizer (Hrsg.) Schulrecht des Kantons Zürich Schriftleitung: Matthias Perrin1. AuflageZürich / Genf 2025720 SeitenSchulthess Juristische Medien AGCHF 208.00ISBN 978-3-7255-8109-2... weiterlesen
Zunächst hatte die Ermittlung des Nachlasses der verstorbenen EL-Bezügerin bei massgebendem Vermögen am Todestag zu erfolgen...... weiterlesen
Mindestdauer Mindestdauer zusammenhängender Ferien Der Erholungszweck in zeitlicher Hinsicht soll sichergestellt werden durch: Die Feriennorm von OR 329c Abs. 1 ist einseitig zwingend. Für eine... weiterlesen
Der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer müssen sich über die Ferienbezugsdaten einigen. Es kann der Arbeitgeber das Feriengesuch des Arbeitnehmers ablehnen; der Arbeitgeber muss aber auf... weiterlesen
Grundsätzliches Eine «Stufenklage» ist ein schweizerisches Zivilprozessinstrument (vgl. ZPO 85). Die Stufenklage erlaubt dem Kläger, einen Anspruch zu verfolgen, dessen genaue Höhe oder Umfang er... weiterlesen
Der Kläger ersucht das Gericht, ein Rechtsverhältnis oder eine bestimmte Tatsache festzustellen, ohne den Beklagten zu einer Leistung zu verpflichten. Solche Klagen sind nur unter... weiterlesen