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grosse Bedeutung kaum mehr aus dem Wirtschaftsleben wegdenkbar... weiterlesen
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Beachtung der allgemeinen zessionsrechtlichen Vorschriften Berücksichtigung der Schranken, v.a. des Persönlichkeitsschutzes (ZGB 27 Abs. 2; OR 20 Abs. 1)... weiterlesen
Kreditnehmer... weiterlesen
Verwertungsrecht Befugnis des Gläubigers, bei Nichtbezahlung der gesicherten Kreditforderung sich aus der sicherheitshalber abgetretenen (Debitoren-)Forderungen bezahlt zu machen und einen allfälligen Ueberschuss herauszugeben Voraussetzungen Fälligkeit (nicht... weiterlesen
Der Kreditschuldner (Zedent) haftet trotz Globalzession mit seinem sonstigen Vermögen Der Kreditschuldner (Zedent) kann sich u.E. allerdings auf das Prinzip des beneficium excussionis realis berufen... weiterlesen
Tilgung der Kreditforderung zB Schulderlass zB Neuerung (Novation) Verzicht des Gläubigers auf die Sicherstellung / Rückzession Realisation des Sicherungsgegenstandes (private Zwangsverwertung) Herausgabe eines allf. Ueberschusses... weiterlesen
Verjährungsunterbrechung Durch die Globalzession wird u.E. die Verjährung unterbrochen [vgl. OR 135 Ziffer 1], bewirkt doch der Abschluss der Sicherungsabrede die Anerkennung der Forderung Sicherheitsrealisation... weiterlesen
Judikatur BGE 112 II 433 (Globalzession zur Sicherung einer Automiete/Zulässigkeit?) BGE 84 II 355 ff. (Persönlichkeitsschutz / Sittenwidrigkeit) BGE 113 II 163 ff. (grundsätzliche Zulässigkeit... weiterlesen
HÄNSELER PETER, Die Globalzession (Diss. Zürich), Zürich 1991 KLARER HEINZ, Die Globalzession als wirksames und notwendiges Sicherungsmittel und ihre Behandlung im Konkurs, in: SJZ... weiterlesen
ZPO 221 Abs. 1 lit. d Grundsätzlich sind die Behauptungen in der Rechtsschrift aufzustellen und ein Verweis auf Beilagen ist nicht zulässig. Wenn wenige selbsterklärende... weiterlesen
Die Handlungspflichten des Arbeitgebers bei Drohungen unter Mitarbeitern sind nicht eindeutig geklärt. Der Handlungsbedarf beginnt da, wo der Arbeitgeber zum Schutze der körperlichen, psychischen und... weiterlesen
Neue Praxis ab 01.03.2020 Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) teilte in seinem NEWSLETTER vom 26.02.2020 folgendes mit: Bisheriger Lösungsvorschlag Wenn ein Zeichen bisher ein... weiterlesen
Ferienbestimmungsrecht des Arbeitgebers Einleitung Nach ungebrochener Zunahme der negativen Coronavirus-Meldungen und bestimmter Reisebeschränkungen erscheint das Thema auf den ersten Blick als verwegen. Der „Ferienbezug“ bleibt... weiterlesen
Aufgrund des Coronavirus (COVID-19) arbeiten zur Zeit mehr Menschen im Homeoffice, mehr denn je und – was beachtlich ist - viele zum ersten Mal.... weiterlesen
Vernehmlassung bis 06.07.2020 Der Bundesrat beabsichtigt Verbesserungen im Straf- und Massnahmenvollzug. Hiezu hat er an seiner Sitzung vom 06.03.2020 zwei Vorlagen in die Vernehmlassung geschickt,... weiterlesen
Beweisverwertungsverbot wegen strafbar erlangter Beweise? Einleitung Die Kantonspolizei Basel-Land verwendet um Schnellfahrer überführen zu können offenbar sog. „Tarnkontrollschilder“. Die Baselbieter Polizei schraubt im Einverständnis mit... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 06.03.2020 – nach Abschluss der Vernehmlassung – die neuen Vorschriften über das Handelsregister auf den 01.01.2021 in Kraft gesetzt. Mit Inkrafttreten... weiterlesen
Reise-Annullationsversicherungen, Epidemien-Versicherungen uam Einleitung Berichte über die Nichtbeförderung von Fluggästen, Ausfall von Flugverbindungen und die Absage zahlreicher Veranstaltungen wie Messen, Fussballspiele, Engadiner Skimarathon und anderes... weiterlesen
Rechtzeitige Voranmeldung nicht vergessen Einleitung Viele Schweizer Unternehmen sind direkt von den Folgen der Coronavirus-Epidemie betroffen: Streichung von Grossanlässen und Messen Gecancelte Flüge Hotel- und... weiterlesen
OR 731b i.V.m. OR 821 Abs. 3 / ZPO 261 ff., OR 788 Abs. 1, OR 791 und OR 792; HRegV 82 Abs. 1 und... weiterlesen