Fazit
Die Aufhebung einer Schuld bzw. der Verzicht auf die damit korrespondierende Forderung kann sowohl aus Gläubiger- wie aus Schuldner-Optik Sinn machen. Entscheidend sind letztlich Einvernehmen... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Steuern
Allgemein-Steuerliches zum Schulderlass / Forderungsverzicht Der Einkommenssteuer unterliegen gemäss DBG 16 grundsätzlich alle wiederkehrenden oder einmaligen in- und ausländischen Einkünfte aus Erwerbstätigkeit, Sozial- und anderen... weiterlesen
Coronavirus: Bund übernimmt neu Testkosten für Personen ohne Symptome + ändert Quarantäneregeln
Ausfallentschädigung für Kulturschaffende Am 27.01.2021 hat der Bundesrat (BR) mehrere Beschlüsse zur Eindämmung und Bewältigung der Corona-Epidemie gefasst: Neu: Übernahme der Kosten für Tests an... weiterlesen
Apfel (fig.) – APPLE / APPLE BOUTIQUE und fehlende Warengleichartigkeit
Fig. von Widerspruchsmarke 1 Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Widerspruch einlegen, wenn die Voraussetzungen erstellt sind (vgl.... weiterlesen
Finanzbereich: Die Schweiz und das Vereinigte Königreich vertiefen ihre Beziehung
Die Finanzminister der Schweiz und des Vereinigten Königreichs (UK) haben am 27.01.2021 an einem virtuellen Treffen die weiteren Schritte für Verhandlungen zu einem Abkommen über... weiterlesen
Versicherer wollte wegen mutmasslichen Suizids eines Autolenkers nicht zahlen
Symbolbild Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde eines Versicherers abgewiesen, der nach einem Autounfall ihres Versicherten keine Kosten übernehmen wollte. Der Versicherer vertrat die Ansicht,... weiterlesen
Anspruch auf Genugtuung aus ungerechtfertigtem Freiheitsentzug
StPO 429 Abs. 1 lit. c Die Anhaltung und eine darauf folgende Festnahme, die sich auf eine Gesamtdauer von mehr als drei Stunden erstrecken, stellen... weiterlesen
Schadenersatzforderung aus Geldwäscherei
StGB 305bis Ziffer 2; StPO 122 Abs. 1, StPO 126 Abs. 1 lit. a; OR 41, OR 50 Abs. 3 (Zivilklage) Sofern und soweit das... weiterlesen
Coronavirus: Treffen BR Alain Berset und Kultur-Vertreter betreffend Umsetzung der Unterstützungsmassnahmen
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), Alain Berset, hat sich am MO 25.01.2021 mit einer Delegation von Vertretern verschiedener Kultursparten zu einem Austausch... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 01.02.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 01.02.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste für eine Einreise zwischen 21.01.2021 – 31.01.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 21.01.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Abschlussprüfung
Die Wirtschaftsprüfer werden die Auswirkungen von COVID-19 im Allgemeinen und vom COVID-19-Kredit im Besonderen auf die Abschlussprüfung zu berücksichtigen haben. Aufgrund des COVID-19-Solidarbürgschaftsgesetzes ergeben sich... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Home Office-Pflicht per 18.01.2021
Gültigkeit – unter Vorbehalten – auch für Anwaltskanzleien Home Office-Pflicht im Allgemeinen Gemäss Art. 10 Abs. 3 der Covid-19-Verordnung besondere Lage (SR 818.101.26) haben die... weiterlesen
Coronavirus: Zürcher Justiz mit unverändertem Verhandlungsbetrieb
Gemäss Mitteilung des Obergerichts und der Oberstaatsanwaltschaft wird auch nach den am 18.01.2021 in Kraft getretenen Corona-Massnahmen der Verhandlungs- und Einvernahme-Betrieb mit den bisherigen Einschränkungen... weiterlesen
Amédéo Wermelinger: Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 2020
Amédéo Wermelinger: Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 2020 1.Auflage Bern 2020 128 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 58.00 ISBN 978-3-7272-2778-3 Buchart Buch (Broschiert) Reihe Weiterbildung Recht,... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Kurzarbeitsentschädigung – Aufhebung von Karenzfrist und max. Bezugsdauer sowie Anspruchsgruppen-Erweiterung
Unterschiedliche Inkrafttreten und Gültigkeitsdauern Der Bundesrat (BR) hat am 20.01.2021 die im Dezember 2020 eingeführten Änderungen des Covid-19-Gesetzes umgesetzt und den bereits bestehenden Massnahmenkatalog im... weiterlesen
LSVA: Abklassierung der Euro IV- und Euro V-Fahrzeuge von der mittleren in die teuerste LSVA-Kategorie
Anpassung der Verordnung zur Schwerverkehrsabgabe per 01.07.2021 Der Bundesrat hat am 20.01.2021 die Verordnung zur Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) angepasst. Damit wird die LSVA per 01.07.2021... weiterlesen
Bundesrat möchte Privatisierung von PostFinance
Vernehmlassung PG-/POG-Änderung / Bundeszusicherung zur Deckung einer Eigenmittellücke im Konkursfall Der Bundesrat (BR) hat am 20.01.2021 entschieden, die Vorlage «Teilrevision des Postorganisationsgesetzes» aufgrund des Ergebnisses... weiterlesen
Vereinigtes Königreich (UK) / Brexit: Neue Rechtsgrundlage für Immobilienerwerb durch britische Staatsbürger in der Schweiz ab 01.03.2021
Inkraftsetzung der Anpassung von BewG und BewV (Lex Koller) Der Bundesrat hat am 20.01.2021 die Änderung vom 25.09.2020 des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken... weiterlesen
Vereinigtes Königreich (UK) / Brexit: Neue Freizügigkeit für britische Anwälte in der Schweiz ab 01.03.2021
Inkraftsetzung der Anpassung des BGFA Der Bundesrat (BR) hat am 20. 01.2021 die Änderung vom 25.09.2020 des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte... weiterlesen
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