OR 119 – Force Majeure und Clausula rebus sic stantibus? Einleitung Der Coronavirus (COVID-19) hat nicht nur seine wirtschaftlichen, sondern auch seine vertraglichen Auswirkungen: In... weiterlesen
ZPO 117 ff. Einleitung In der Praxis stellt sich bei juristischen Personen immer wieder die Frage, ob auch sie Anspruch auf „unentgeltliche Rechtspflege“ besitzen. Gegenstand... weiterlesen
ZGB 960 Abs. 1 Ziffer 2 i.V.m. ZGB 649b Abs. 2 Die Verwertung infolge Ausschlusses eines Miteigentümers ist eine Art von privater Enteignung, deren Rechtfertigung... weiterlesen
Am 24.03.2020 wurden die Kantone im Rahmen des Kampfes gegen die Ausbreitung des Coronavirus mit einem Rundschreiben zur Bearbeitung von Gesuchen für die Erteilung von... weiterlesen
Das revidierte Jagdgesetz sieht zusätzliche finanzielle Mittel für natürliche Lebensräume der Wildtiere vor und passt die Regeln für den Umgang mit der wachsenden Zahl von... weiterlesen
In der (internationalen) Transaktions-Praxis ist als Dokument das Term Sheet (Eckdatenpapier) verbreitet, dessen Grad der Verbindlichkeit unklar und schwankend ist, zwischen Letter of Intent (LOI)... weiterlesen
Zur Kostentragung, welche im Rahmen einer Offertstellung bzw. von Vertragsverhandlungen entstanden sind, ist folgendes zu bemerken: Begriffe Offerte = Unterbreitung eines Angebots zum Vertragsabschluss Vertragsverhandlungen ... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 08.05.2020 die befristete Änderung der Verordnung über das Gewerbe der Reisenden (RGV) beschlossen. Die Verordnungsänderung bezweckt, die Auswirkungen der epidemien-rechtlichen Massnahmen... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 08.05.2020 – nach der ausserordentlichen Parlamentssession und wenige Tage vor dem nächsten Lockerungsschritt – Entscheide zum weiteren Vorgehen in folgenden Themen... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 16.04.2020 als notrechtliche Massnahme zur Verhinderung corona-bedingter Konkurse und damit verbundener Arbeitsplatzverlusten – nebst der vorübergehenden Entlastung von der Überschuldungsanzeige-Pflicht nach... weiterlesen
Wie Rechtsstilstand (SchKG 57 ff.) und Nachlassverfahren zielt die „Notstundung“ auf eine Milderung der betreibungsrechtlichen Ordnung: Begriff Notstundung = Einzelstundung im Rahmen eines besonderen Moratoriums... weiterlesen
Nachlassvertrag = Instrument des schweizerischen Sanierungsrechts.... weiterlesen
SchKG 293 – SchKG 336 Das Gesetz unterscheidet zwischen: Nachlassstundung SchKG 293 – SchKG 304 ordentlichem Nachlassvertrag SchKG 314 – SchKG 316 Sanierungsziel Gerichtliche Nachlassvertrag... weiterlesen
Stundung = Nachträgliche Verschiebung einer bevorstehenden Fälligkeit oder Aufhebung einer bereits eingetretenen Fälligkeit, auf bestimmte Dauer Stundung Schulderlass = Aufhebung einer Schuld und Verzicht auf... weiterlesen
Mehr- oder allseitiger Schulderlass... weiterlesen
Schuldner-Ziele Dem Schuldner soll die Sanierung ermöglicht werden, unter: Vermeidung der Durchführung einer Zwangsvollstreckung Ermöglichung einer Sanierung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse Erleichterung seiner wirtschaftlichen Fortkommens Primäres... weiterlesen
Hilfe für den allseits bedrängten Schuldner aus seiner finanziellen Not, durch Entgegenkommen aller Gläubiger.... weiterlesen
Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Motive Nachlassvertrags-Hauptarten Gerichtlicher Nachlassvertrag Aussergerichtlicher Nachlassvertrag Gemeinsamkeiten / Unterschiede Übersicht... weiterlesen
Das Schweizerische Bundesgericht (BGer) konkretisiert gemäss heutiger Medienmitteilung die Rechtsprechung zum Schutz der sexuellen Freiheit von Kindern. Es äussert sich dabei in folgendem Zusammenhang Tatbestand... weiterlesen
SchKG 17 Der Beschwerdeführer hatte wegen Täuschung in der Verwertung verspätet Beschwerde erhoben. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die Möglichkeit einer späteren Beschwerde wegen... weiterlesen