In der Regel sind der Versicherungsnehmer und alle im Versicherungsvertrag genannten Personen versichert: Natürliche Personen Personengesellschaften, welche Rechte erwerben, Verpflichtungen eingehen und vor Gericht klagen... weiterlesen
Bestimmung des örtlichen Geltungsbereichs Grundsatz Der versicherte örtliche Geltung der RSV wird in der Regel angeknüpft an bzw. bestimmt über Gerichtsstand Anwendbares Recht Vollstreckbarkeit eines... weiterlesen
Allgemeines Ausschluss von Streitigkeiten in häufig auftretenden und / oder kostenintensiven Sach- und Rechtsgebieten Der Konkurrenzkampf unter den Versicherern lässt da und dort Barrieren fallen... weiterlesen
Grundsätzliches Eintritt des Rechtsfalls vor Vertragsbeginn Kein Versicherungsschutz Eintritt des Rechtsfalls während der Vertragsdauer Versicherungsschutz Karenzfrist je nach Versicherer und Police Zwischen Abschluss des Versicherungsvertrags... weiterlesen
Allgemein Der RSV-Vereinbarung ist ein sog. Massenvertrag, der sich zusammensetzt aus: Versicherungsvertrag Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB) Zum notwendigen Mindestinhalt des RSV-Vertrages mit AVB zählen: Versichertes Risiko... weiterlesen
in Bearbeitung... weiterlesen
Das Zustandekommen des RSV-Vertrags läuft in der Regel wie folgt ab: Prospekt des Versicherers (Aufforderung zur Offertstellung) Versicherungsantrag der potentiell zu versichernden Person (Antrag) RSV-Police... weiterlesen
Der Versicherungsvertrag im Allgemeinen ist formfrei begründbar (mündlich, schriftlich, konkludent) [vgl. OR 11 i.V.m. VVG 100], – Für den RSV-Vertrag sind jedoch die Normen von... weiterlesen
Für den RSV-Versicherungsvertrag gelten folgende Voraussetzungen: Grundsatz der Vertragsfreiheit Rechtliche Einschränkungen Form des Versicherungsvertrags (zwingend) Gesonderter Versicherungsvertrag oder gesondertes Policen-Kapitel [AVO 166 Abs. 1] Inhalt... weiterlesen
An einem RSV-Vertrag sind immer mehrere Parteien beteiligt: Versicherer zwingende Rechtsformen [vgl. VAG 7] Aktiengesellschaft Genossenschaft Mindestkapital von CHF 3 Mio. Zweck Rechtsschutzversicherung (Versicherungszweig B... weiterlesen
Für den Abschluss des Versicherungsvertrag sind die allgemeinen Regeln des Versicherungsvertragsgesetztes (VVG).... weiterlesen
Der Wirkungsbeginn wird im RSV-Vertrag festgelegt. Ueberlicherweise besteht zwischen Vertragsschluss und Wirkungsbeginn eine sog. Karenzfrist. Gleichwohl ist der Versicherte ab Abschluss des Versicherungsvertrages prämienzahlungspflichtig.... weiterlesen
Die Beendigungsgründe sind in der Regel im RSV-Vertrag bestimmt. Übliche Beendigungsgründe sind: Ablauf der festen Vertragsdauer oder bei Ausgestaltung als Dauerschuldverhältnis die Kündigung durch den... weiterlesen
Grundsätzliche Einordnung Die klassische versicherungsrechtliche Einordnung kann kurz wie folgt umschrieben werden: privatrechtlicher Versicherungsvertrag Rechtsschutzversicherungen werden den Schadensversicherungen zugerechnet. Der Rechtsschutzversicherungsvertrag beinhaltet den Austausch von... weiterlesen
Klären Sie ab, bevor Sie eine Rechtsschutzversicherung abschliessen, wo sie mittelbar für die Geltendmachung ihrer Ansprüche bzw. die Abwehr unberechtigter Ansprüche Dritter bereits versichert sind,... weiterlesen
Bei der Rechtsschutzversicherung (RSV) übernimmt der Versicherer gegen Bezahlung einer Prämie das Risiko, durch rechtliche Angelegenheiten verursachte Kosten zu decken oder in solchen Angelegenheiten Dienste... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz vom 02.04.1908 über den Versicherungsvertrag ([Versicherungsvertragsgesetz, VVG] SR 221.229.1) Bundesgesetz vom 17. Dezember 2004 betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen ([Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG], SR... weiterlesen
Rechtsschutzversicherung = Versicherung, bei der der Versicherer gegen Prämienzahlung gemäss den Bedingungen des Versicherungsvertrages zur Kostenübernahme im Versicherungsfall (Verfolgung oder Abwehr von Ansprüchen bzw. Verteidigung... weiterlesen
Erleichterter Zugang zur Justiz Begrenzung des wirtschaftlichen Rechtsverfolgungs- bzw. Abwehr-Risikos... weiterlesen
Komplexer werdende Gesellschaft Erwartung einer rechtlichen Gefahr potentieller Bedarf an Rechtshilfe Kostenbeschränkung auf Rechtsschutzversicherungsprämie (RSV-Prämie) Zunahme der Kostenrisiken durch die Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO] Recht auf... weiterlesen